Über eine Äußerung des deutschen Außenministers Steinmeier (SPD) wird seit diesem Montag gerätselt. Das Handelsblatt hatte ihn gefragt , ob denn der US-Vorstoß zur Stationierung eines Raketenabwehrschirms in Osteuropa besonders glücklich gewesen sei, worauf der Minister antwortete: "Da die Stationierungsorte näher an Russland heranrücken, hätte man vorher auch mit Russland reden sollen."

Wie jetzt - es hat keine Gespräche gegeben? Obwohl doch die amerikanischen Absichten, Radaranlagen sowie zehn Abfangraketen in Osteuropa zu errichten, schon seit längerer Zeit bekannt sind? Schwer zu glauben.

Um den Vorgang zu bewerten, muss zuerst geklärt werden, wer sich von den Raketen gestört fühlen könnte. Sie sollen, das ist die offizielle Erklärung, gegen eine Bedrohung amerikanischen Territoriums aus dem nahöstlichen Raum gerichtet sein, also gegen iranische Attacken. Zwar verfügt Iran noch nicht über entsprechende Waffen, aber das könnte ja noch kommen. Welche Absicht man immer den Amerikanern unterstellen will, sie werden eben wegen dieser Begründung nur solche Abfangraketen installieren, die zu der offiziellen Version passen. Das wären dann Raketen, die angreifende Geschosse "mid-course" abfangen, also längst nachdem diese die Startphase verlassen haben, denn der geplante Standort Polen lässt aufgrund seiner Entfernung zu iranischen Stellungen eine Bekämpfung in der "boost phase" nicht zu. Daraus ergibt sich die Frage, ob sich derartige Abfangraketen überhaupt gegen russische Waffen richten könnten, ob also ein solches System die russische Rüstung entwerten würde.

Das ist nicht leicht zu beantworten. Polen liegt jedenfalls nicht auf dem Weg, den russische Raketen auf ihrer tödlichen Reise nach Amerika nehmen dürften. Und Angriffswaffen, die in Polens Nähe gestartet würden, ließen sich mit "mid-course"-Abfängern nicht bekämpfen. Eher schon die in der weiter östlich gelegenen Oblast Saratow stationierten Interkontinentalraketen, aber doch nur mit Mühe - und schon gar nicht, wenn sie als Salve gestartet würden. Mit anderen Worten: Wladimir Putin, der die Abfangraketen kürzlich recht eindrucksvoll als Bedrohung Russlands apostrophiert hatte, muss etwas anderes im Sinn gehabt haben.

Gegen den Strich geht ihm wohl in erster Linie die Festigung der Nato an Russlands Grenzen. Die Rolle der nahe Russland gelegenen Nato-Mitglieder Polen und Tschechien, wo die Raketen respektive die Radaranlagen errichtet werden sollen, wäre dadurch aufgewertet, und sie wären mit den Vereinigten Staaten noch intensiver verbündet als bisher. Eben dies führt in beiden Ländern ja auch zu einer lebhaften Debatte über die Stationierungspläne. Russland jedenfalls kann daran kein Interesse haben.

Dies ist auch der Grund, warum Moskau in jüngster Zeit mit der Kündigung des 1987 geschlossenen INF-Vertrags über Mittelstreckenraketen für den Fall droht, dass die Raketenabwehr errichtet wird. Dieser Vertrag enthält nicht zuletzt Kontrollverfahren, die eine gewisse Transparenz bewirken, ebenso wie das 1991 geschlossene START-Abkommen über strategische Waffen. START endet im Dezember 2009; sollte es dazu kommen, dass START nicht erneuert und INF gekündigt wird, wächst wieder die Gefahr wechselseitiger Desinformation und Fehlwahrnehmung.

Nun weiß niemand, wie ernst es den Russen mit ihrer Drohung ist, doch sie sollte genügen, erneut über die Chancen eines strategischen Dialogs mit ihnen nachzudenken. Dass der Kalte Krieg in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts nur regional, nie aber international in einen heißen umschlug, liegt nicht zuletzt daran, dass beide Seiten gelernt hatten, die Wahrnehmung der anderen Seite zu analysieren. Putins Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz gibt Anlass, sich daran zu erinnern. Ob dies die Botschaft war, die der deutsche Außenminister streuen wollte?

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