Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat das Massaker von Srebrenica erstmals als Völkermord eingestuft und dem serbischen Staat eine Mitverantwortung an den Gräueltaten im Bosnienkrieg zugewiesen.

Die Den Haager Richter wiesen am Montag zugleich aber eine Klage Bosniens zurück, wonach der Staat Serbien für den Genozid direkt verantwortlich sei. Milliardenschwere Entschädigungsforderungen an den Rechtsnachfolger Jugoslawiens sind damit vom Tisch. Serbiens Ministerpräsident Vojislav Kostunica zeigte sich erleichtert, Vertreter bosnischer Muslime und Kroaten reagierten enttäuscht.

Es war das erste Mal in seiner mehr als 60-jährigen Geschichte, dass der Gerichtshof in einem Verfahren gegen einen Staat wegen Völkermordes urteilte.

Gerichtspräsidentin Rosalyn Higgins sagte bei der Urteilsverlesung zwar, der beklagte serbische Staat habe entgegen seiner Verpflichtung nichts zur Verhinderung des Massenmordes in Srebrenica 1995 getan.

Dem Urteil zufolge kann Serbien aber nicht direkt für den Genozid verantwortlich gemacht werden, auch wenn es die bosnischen Serben militärisch und finanziell in erheblichem Ausmaß unterstützt habe. In Srebrenica hatten serbische Truppen rund 8000 bosnische Muslime getötet.

In der Urteilsbegründung bezeichnete das Gericht das Massaker erstmals als Völkermord. Die in Srebrenica begangenen Taten fielen unter die UN-Konvention über Genozide, erklärte Higgins. Diese Einordnung gelte aber nicht für andere Massentötungen von bosnischen Muslimen.