ZEIT online: Ist eine Rasterfahndung nicht auch mit einem riesigen Aufwand verbunden?

Pehl: Ja, und die Polizei ist teilweise nicht dafür ausgestattet. Viele kleinere Polizeidienststellen sind technisch nicht in der Lage, eine Rasterfahndung zu betreiben. Außerdem sind die beschafften Daten oft veraltet oder unvollständig. Vor allem die Daten der Einwohnermeldeämter. Zwischen den Bundesländern variieren die Datenverarbeitungssysteme. Die benötigten Daten hinterher auf ein einheitliches Format zu bringen, stellt ein ganz großes Problem dar.

ZEIT online: Wenn die technischen Probleme so groß sind, wer macht dann überhaupt eine Rasterfahndung?

Pehl: Sie wird fast nur an vier Stellen durchgeführt. Von der Bundesanwaltschaft und vor allem in den Bundesländern Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Das liegt aber nicht an der politischen Führung der Länder. Die genannten Bundesländer haben die am besten ausgebildeten Abteilungen zur operativen Fallanalyse in den Landeskriminalämtern. Die sogenannten Profiler sind in den Bundesländern, die die Rasterfahndung am häufigsten anwenden, besser ausgestattet.

ZEIT online: Bevor die Daten durchforstet werden, braucht die Polizei doch erst einmal einen triftigen Grund.

Pehl: Das ist richtig. Normalerweise regt die Polizei eine Rasterfahndung bei der Staatsanwaltschaft an. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Maßnahme dann vor Gericht. Ich habe festgestellt, dass der Begründungsumfang von Instanz zu Instanz deutlich abnimmt. Von Polizei zu Staatsanwaltschaft - und noch deutlicher von Staatsanwaltschaft zu Gericht. Die Gerichte übernehmen die Begründung der Staatsanwaltschaft. Die richterliche Kontrolle ist hier mangelhaft. Das liegt aber auch daran, dass vieles auf dem informellen Weg, zum Beispiel am Telefon, besprochen wird. In den Akten ist es aber unzureichend vermerkt.

ZEIT online: Mit dem Gesetz nimmt man es offenbar nicht so genau ...

Pehl: Ja, in zwei Dritteln der Fälle wurden die Verdächtigen, gegen die weiter ermittelt wurde, nicht benachrichtigt - obwohl das gesetzlich vorgeschrieben ist. Das ist eines der großen Probleme. Es ist nicht klar, wer informieren muss. Die Staatsanwaltschaft sagt, es sei Sache der Polizei, die Betroffenen in Kenntnis zu setzen. Die Polizei sagt, die Staatsanwaltschaft sei dafür verantwortlich. Es fehlt eine eindeutige Zuständigkeitsregelung. Eigentlich müssten auch die Datenschutzbeauftragten im Vorfeld informiert werden. Das war bei keiner repressiven Rasterfahndung der Fall.

ZEIT online: Welche Zukunft hat die Rasterfahndung bei all den Mängeln überhaupt noch?

Pehl: Im Zusammenhang mit DNA-Analysen, sogenannten Massen-Gentests, könnte sie häufiger zur Anwendung kommen. Da kann sie den Täterkreis einengen, dafür ist sie geschaffen. Aber man darf nicht vergessen: Eigentlich hatte der Gesetzgeber sie zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität eingeführt. Dafür ist sie nicht einmal angewendet worden. Ich denke aber, dass die Rasterfahndung niemals zum Alltagsgeschäft der Polizei werden wird. Für schnelle Ermittlungserfolge taugt sie einfach nicht.

Das Gespräch führte Marc Steinhäuser