Meine Mutter ist plötzlich erkrankt. Muss mich mein Arbeitgeber kurzfristig freistellen?
fragt Greta Schnaak

Liebe Frau Schnaak,

Im März dieses Jahres hat der Bundestag das Pflegezeitgesetz beschlossen. Es regelt Freistellungen im Zusammenhang mit der Pflege von Angehörigen im Haushalt.

Seither haben Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch darauf, für eine kurze Zeit der Arbeit fernzubleiben, um sicherstellen zu können, dass ein naher Angehöriger umgehend gepflegt werden kann. Bei einem plötzlichen Pflegebedarf haben Mitarbeiter also in Zukunft immer einen kurzfristigen Anspruch auf bis zu zehn freizustellende Arbeitstage.

Aber: Sie sind verpflichtet, dem Arbeitgeber Ihre Verhinderung und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. Außerdem kann der Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung darüber verlangen, dass Ihre Mutter wirklich der Pflege bedarf, diese Versorgung also tatsächlich nötig ist.

Dafür haben Sie einen Anspruch auf die Lohnfortzahlung. Allerdings ist es grundsätzlich so, dass der Arbeitgeber nicht verpflichtet, seine Vergütung weiterzuzahlen, wenn ein Arbeitnehmer die Freistellung verlangt und dadurch der Arbeit fern bleibt. Zur Entgeltfortzahlung ist er nur verpflichtet, soweit sich eine solche Verpflichtung aus anderen gesetzlichen Vorschriften (wie beispielsweise aus § 616 Bürgerliches Gesetzbuch) ergibt. Dies ist der Fall, wenn der Mitarbeiter für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit, durch einen in seiner Person liegenden Grund (etwa durch die Pflege des erkrankten Kindes), ohne Verschulden an der Erbringung seiner Arbeitsleistung gehindert ist.

Darüber hinaus kann sich ein Anspruch auf Entgeltfortzahlung aus einer Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ergeben. Versuche, einen "Entgeltfortzahlungsanspruch" unmißverständlich für die kurze Pflegezeit im Gesetz zu verankern, sind bislang gescheitert. Ansonsten zahlt die Pflegekasse eine "Entgeltersatzleistung".

Neben der kurzfristigen Pflege können Sie Ihre Mutter auch längerfristig zu Hause pflegen. Danach können Sie sich für die Dauer von bis zu sechs Monaten vollständig oder teilweise von Ihrer Arbeit freistellen lassen.