"Die Propagandamaschine läuft" – Seite 1

ZEIT ONLINE: Herr Miller, Sie geben kein Interview unter Ihrem richtigen Namen.

John Miller: Das könnte arbeitsrechtliche Konsequenzen für mich haben. In China gibt es ganz klare Vorschriften, an die sich Journalisten zu halten haben. Bei uns in der Redaktion gab es vor Kurzem die Vorgabe, dass wir ausländischen Journalisten keine Interviews geben sollen. Gesprächsanfragen sollen wir an den Verlag weiterleiten.

ZEIT ONLINE: Sie arbeiten für ein großes staatliches Medium. Wie frei und unzensiert dürfen Sie berichten?

Miller: Das hängt von den Inhalten ab. Die komplette internationale Berichterstattung läuft ausschließlich über die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, auf Deutsch "Neues China". Alle Inhalte über das Ausland dürfen wir nur von denen übernehmen. Das sind oft Stellungnahmen des Außenministeriums zu Dingen, die in der Welt geschehen und China betreffen. Da herrscht ein regelrechter Beißreflex, immer auf alles zu reagieren, manchmal mit recht absurden Statements, selbst wenn es eigentlich ein Gebot der propagandistischen Klugheit wäre, auf einen Kommentar zu verzichten. Über Xinhua wird diese offizielle Sicht der Dinge blitzartig auf alle Zeitungen verteilt. Zu innerchinesischen Themen können wir jedoch eigene Beiträge produzieren.

ZEIT ONLINE: Die können Sie unzensiert veröffentlichen?

Miller: Das hängt davon ab, in welcher Region publiziert wird oder was für ein Chefredakteur zuständig ist. Im Süden des Landes hat man etwas mehr Freiheiten, oder besser gesagt, man nimmt sich mehr Freiheiten heraus. Die Schere der Zensur existiert bei vielen Journalisten allerdings schon im Kopf. Kritisches verlässt selten die Redaktionsräume.

ZEIT ONLINE: Haben die chinesischen Kollegen Angst vor Sanktionen?

Miller: Die meisten jedenfalls. Es soll ein Punktesystem für Journalisten geben. Wer zu viele regimekritische Punkte gesammelt hat, verliert seinen Job. Einer der bekanntesten Fälle war Anfang 2006 die Absetzung des Chefredakteurs der Beilage "Gefrierpunkt" (bing dian) der sehr populären China Daily Youth. Die wird von der Kommunistischen Jugendliga herausgegeben und machte immer wieder durch kritische Berichterstattung von sich reden. Der "Gefrierpunkt" durfte einen Monat lang nicht erscheinen, dann gab es eine "Umstrukturierung" der Redaktion und den "Relaunch". Das ist ein gängiges Verfahren und immer ein Signal an die Journalisten, einen Gang runterzuschalten. Zusätzlich gibt der Propagandaapparat den Redaktionen in regelmäßigen Abständen Schulungen.

ZEIT ONLINE: Was kann man sich darunter vorstellen?

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Miller: Es gibt Anweisungen vom Außenministerium und vom Informationsamt, wie man dieses oder jenes Thema behandeln soll. Es werden Empfehlungen ausgesprochen. Nachdem beispielsweise Angela Merkel letzten Herbst den Dalai Lama im Kanzleramt empfangen hatte, waren wir dazu angehalten, nicht allzu positiv über Deutschland zu berichten.

ZEIT ONLINE: Gibt es Redakteure, die sich dem widersetzen?

Miller: Es herrscht eine allgemeine Verunsicherung. Die Leute werden unter Druck gesetzt. Dann heißt es: Bevor wir etwas falsch machen, machen wir lieber gar nichts. Ich habe gesehen, wie ein Interview, das online schon veröffentlicht war, von den Redakteuren noch einmal entschärft wurde.

ZEIT ONLINE: Was ist mit jungen neugierigen Studienabgängern?

Miller: Die sind froh, wenn sie überhaupt einen der schlecht bezahlten Jobs im Journalismus bekommen. Und in Schule und Hochschule haben sie das Unterordnen ja ohnehin eingeübt. Sie sind bereit, Vorgaben zu akzeptieren und wenig zu hinterfragen.

ZEIT ONLINE: Pressefreiheit ist also utopisch?

Miller: Nicht für immer. Sie dürfen nicht vergessen, wie sehr sich die Situation in den vergangenen Jahren schon verbessert hat. Ende der Siebziger oder noch Anfang der Achtziger war der Druck des Staates viel höher. Heute ist das Maß an persönlicher Freiheit für die Bewohner der Städte Ostchinas ziemlich groß. In einem Buchladen können Sie heute fast alle westlichen Werke in chinesischer Übersetzung oder im Original kaufen.

ZEIT ONLINE: Das Internet hilft, diesen Prozess zu beschleunigen?

Miller: Es gibt eine rege Blog-Kultur. Für viele Chinesen ist das Internet interessanter als das staatliche Fernsehen. Auch weil die Zensur durch die Schnelligkeit des Mediums immer etwas hinterherhinkt. Im Netz kann man sich noch am freiesten äußern. Aber die meisten Chinesen nutzen das Internet zur Unterhaltung und nicht zur Information. Es ist derzeit eine starke Kommerzialisierung der Inhalte selbst bei staatlichen Medien zu beobachten. Insofern findet also eine Verwestlichung statt.

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ZEIT ONLINE: Kommt vom Protest der westlichen Medien gegen die Zensur etwas in China an?

Miller: Wo denken Sie hin? Das wird hier nicht wahrgenommen und auch nicht gelesen. Außerdem ist es Bauernschläue, wenn man glaubt, die Computerprogramme, mit der sich die Zensur technisch umgehen lässt, lösen das Problem. Die meisten Internet-Benutzer installieren diese Programme nicht.

ZEIT ONLINE: Helfen die Olympischen Spiele beim Prozess der Öffnung?

Miller: Momentan erleben wir eher das Gegenteil. Es ist wie ein Rollback. Die Bewegungsfreiheit wird aus Angst vor Unkontrollierbarem immer mehr eingeschränkt. In Peking wurden jetzt zu den Olympischen Spielen drei sogenannte Demonstrationszonen eingerichtet. Wer gegen etwas demonstrieren möchte, muss dies fünf Tage zuvor anmelden. Wenn die Partei nichts gegen die Demo-Plakate hat, darf man "demonstrieren".

ZEIT ONLINE: Das Internationale Olympische Komitee und ausländische Beobachter erhofften sich einen anderen Effekt.

Miller: Seit einem Jahr läuft die Propagandamaschine hier, um die Olympischen Spiele als etwas Großartiges anzukündigen. Nun schlägt die Vorfreude in eine Art Sicherheitsparanoia um. Das drückt auch die Stimmung unter den Bewohnern Pekings. Es wurden zum Beispiel die Nachbarschaftskomitees reaktiviert. An allen Straßenecken sitzen jetzt Rentner, halten die Augen offen und melden verdächtige Vorgänge. Ich habe den Eindruck, dass viele Pekinger regelrecht froh sind, wenn die Olympischen Spiele endlich vorbei sind. Die Angst siegt über die Vorstellung eines gelösten, entspannten Chinas.

Die Fragen stellte Steffen Dobbert.