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Die Geschichte beginnt wie ein Asterix-Comic: Ganz Deutschland ist von Google digitalisiert ... Ganz Deutschland? Nein! Ein Dorf voller unbeugsamer Stadtverordneten hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Molfsee heißt das Dorf, in dem vor drei Monaten der Widerstand gegen Googles Projekt " Street View " begann. Inzwischen hat das Thema es bis in den Bundestag geschafft.

"Street View", Straßenansicht, ist der Versuch des amerikanischen Unternehmens, nicht nur Luftbilder und Karten im Internet zur Verfügung zu stellen, sondern auch Rundumbilder aus nahezu jeder Straße jeder größeren Stadt auf der Welt. In Nordamerika ist das im Mai 2007 gestartete Projekt schon weit fortgeschritten, in Europa sind bisher Orte in Frankreich, Italien und Spanien auf diese Weise ansehbar. Deutschland wird gerade von den dazu eingesetzten Kamerawagen abgefilmt, in München, Frankfurt und Berlin ist man schon fertig. Ab Frühjahr 2009 sollen die Bilder im Netz stehen.

Nicht nur zufällig abgelichteten Passanten ist das zu viel Eingriff in die Privatsphäre . Datenschützer sehen darin "personenbezogene Daten, deren Erhebung und Verarbeitung nach dem Bundesdatenschutzgesetz zu beurteilen ist". Dank früherer Proteste werden seit einiger Zeit zwar Gesichter und Autokennzeichen von einem Programm verschleiert. Zu sehen ist trotzdem viel.

Wie viel, demonstrierten Kritiker des amerikanischen National Legal and Policy Centers (NLPC) am Beispiel eines Google-Chefs. Sie zeigten dank "Street View" nicht nur die Front seines Grundstücks, die Nummernschilder seiner Autos und seinen Arbeitsweg. Auch der mögliche Typ seiner Alarmanlage und die Firma, die wahrscheinlich seinen Garten pflegt, konnten sie ermitteln. Die NLPC war so freundlich, seinen Namen zu anonymisieren, was andere nicht davon abhielt, alles daranzusetzen, ihn zu veröffentlichen. Potenzielle Attentäter könnte das freuen.

Google filmte weiter, stieß aber im Norden Deutschlands auf ernsthaften Widerstand. Molfsee wollte nicht, andere Gemeinden in Schleswig-Holstein zogen nach. Inzwischen ist auch unter deutschen Datenschützern Konsens, dass die Technik Risiken birgt. Der Erste, der gesetzliche Grenzen forderte , war der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Nun wünscht auch der "Düsseldorfer Kreis", der Zusammenschluss der Datenschutzaufsichtsbehörden im nicht-öffentlichen Bereich, Einschränkungen.

Wahrscheinlich wird das zu einer landesweiten Lösung führen, immerhin hieß es bei Google, man wolle "in einem konstruktiven Dialog die Konsequenzen erörtern". In Molfsee musste man sich noch mit einem Umweg behelfen, um den Konzern zu stoppen. Die Stadtverordneten erklärten die Kamerafahrten kurzerhand zu einer Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes, die genehmigt werden müsse. Nur um zu ergänzen, dass man die Genehmigung nicht erteilen werde.

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Verbieten wird sich "Street View" nicht lassen, begrenzen wohl schon: Der "Düsseldorfer Kreis" fordert, Google müsse jedem die Möglichkeit einräumen, einer Veröffentlichung zu widersprechen und Bilder auch löschen zu lassen. Niemand müsse hinnehmen, auf diese Art im Internet aufzutauchen.

In der Google-Datenschutzerklärung zu "Street View" heißt es: " Google hält sich an die Gesetze und Normen eines jeden Landes, in dem Street View eingeführt wird. (...) Google entfernt auf Verlangen Bilder von Nutzern, deren Kindern, Autos oder Häusern vollständig aus Street View, auch wenn die Bilder bereits verfremdet wurden."

Ja, sagen die Datenschützer, entfernt vielleicht. Gelöscht aber werden sie nicht. Zwar seien sie nicht mehr im Internet zu sehen, auf den Servern von Google aber blieben die Bilder erhalten. Das gleiche Problem gebe es mit der Verpixelung, durch die kritische Bereiche unkenntlich gemacht werden. Auch die sei nur im Netz vorhanden, nicht auf den Originalbildern. "Wir wollen eine Löschung, da die Daten auf amerikanischen Servern liegen und damit dem amerikanischen Zugriffsrecht unterliegen", sagt Marit Hansen vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD). Denn das Datenschutzrecht in den USA unterscheide sich vom deutschen. "Auch wissen wir nichts darüber, wie technisch auf die Bilder zugegriffen wird und wer vielleicht trotzdem noch an sie herankommt."

Bei Google Deutschland weiß man das auch nicht, ist vor allem aber erbost über die Debatte. "Wir tun doch nichts Illegales", sagt Sprecher Stefan Keuchel. Nur in Deutschland sei das ein solches Problem, immer gehe es dabei um den Datenschutz. Wie toll die Technik sei, interessiere niemanden, dabei böte sie so viele Vorteile.

Mag sein, aber in Deutschland wird Datenschutz inzwischen recht ernst genommen. Mittlerweile haben erste Bundestagsabgeordnete das Thema entdeckt. Doch die Reaktionen sind noch zögerlich. Gabriele Hiller-Ohm aus Lübeck beispielsweise wollte "Street View" auf die Tagesordnung im Bundestag setzen, sei das Ganze doch "höchst bedenklich". Daraus ist bisher noch nicht viel geworden. Man habe sich in der SPD darauf geeinigt, auf Googles Zusagen zu vertrauen, dass der Datenschutz gewahrt werde, hieß es.

Das wollen andere lieber nicht. So fordert die FDP in einem Positionspapier zum Datenschutz, das Abfotografieren ganzer Straßenzüge brauche einen "sicheren gesetzlichen Rahmen", um zu verhindern, dass die Daten von Denunziaten missbraucht oder für kommerzielle Auswertungen eingesetzt werden. Im Übrigen gibt es auch in den USA einige, die "Street View" nicht mögen. Die Gemeinde North Oaks in Minnesota beispielsweise. Auch dort hat man Google-Autos die Durchfahrt verboten .