Deutschlands Antwort auf die Piraterie vor Somalia wiegt 3680 Tonnen, fährt bis zu 30 Knoten schnell und hat rund 220 Mann an Bord. Die Fregatte Karlsruhe soll mit anderen europäischen Einheiten die Schifffahrt im Golf von Aden sichern. In Brüssel beschlossen am Montag die Außenminister den gemeinsamen Einsatz "Atalanta". Eine kleine Flotte von sechs Schiffen, die von Seeaufklärern und Schnellbooten unterstützt wird, soll Handelsschiffe eskortierten und Piraten vertreiben.

Dass die Karlsruhe für den Einsatz geeignet ist, hat sie in den vergangenen Wochen bereits zweimal bewiesen. Die Fregatte verjagte mit ihrem Hubschrauber mehrere Seeräuberboote und verhinderte so Überfälle auf Handelsschiffe. Das Eingreifen war allerdings purer Zufall – die Fregatte kam von einem Nato-Einsatz zurück und hatte im Golf von Aden keinen Auftrag.

Die Bundesmarine spricht von Nothilfe, wenn ein Kriegsschiff einen Tanker oder einen Frachter vor Seeräubern schützt. Ob die Karlsruhe auch Piraten jagen darf, entscheiden nun Regierung und Parlament. Am Mittwoch beschließt das Kabinett den Einsatz, auch der Bundestag muss der Mission noch zustimmen.

Viel Zeit bleibt in diesem Jahr dazu nicht mehr, der letzte Sitzungstag des Parlaments ist der 19. Dezember. Da der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bereits in der vergangenen Woche die Resolution 1816 verlängerte, die einen Einsatz von Kriegsschiffen in den somalischen Hoheitsgewässern erlaubt, gilt eine Zustimmung als sicher.

Wie wirkungsvoll das UN-Mandat wirklich ist, bleibt strittig. Denn die Piraten fliehen vor Kriegsschiffen immer wieder in die jemenitischen Hoheitsgewässer. Dort dürfen die europäischen Einheiten nicht eingreifen. Und ob die Bundeswehr auch entführte Schiffe oder Matrosen befreien soll, ist unklar. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck sprach am Wochenende von einem Kampfeinsatz gegen die Piraten. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) kündigte dagegen an, die Bundeswehr werde nur im Notfall Waffen einsetzen.

Vor wenigen Tagen hatte die Mecklenburg-Vorpommern als erstes deutsches Schiff nach dem Zweiten Weltkrieg mit einem Maschinengewehr auf Piraten gefeuert. Die Fregatte vertrieb mit Warnschüssen zwei Motorboote, die sich mit großer Geschwindigkeit dem Kreuzfahrtschiff MS Astor genähert hatten. Die Verfolgung nahm die Mecklenburg-Vorpommern nicht auf. Bislang standen deutsche Soldaten keinem Piraten direkt gegenüber.

Was in solchen Fällen künftig passieren soll , ist offen. Denn die deutsche Verfassung trennt klar zwischen den Aufgaben der Polizei und der Armee. Für das Verhaften von Kriminellen ist die Polizei zuständig.