Triumph der Kleinen

Manchmal gibt es bei Wahlen Gewinner, die gar keine sind, und andere sind die eigentlichen Sieger. Vor einem Jahr war Andrea Ypsilanti die gefühlte Siegerin in Hessen und Roland Koch der Unterlegene, obwohl seine CDU in der Wählergunst knapp vorne lag. Am Ende aber, nach ihrem Wortbruch und dem kläglichen Scheitern ihres Linksbündnisses, hat Ypsilanti alles verloren. Und Koch ist nach der Neuwahl vom Sonntag wieder oben auf.

Doch gewonnen hat der amtierende und künftige Ministerpräsident die Wahl keineswegs. Weiter regieren kann Koch nur, weil die hessischen Wähler die SPD für den verhängnisvollen Kurs Ypsilantis bestraften und weil die FDP ein sensationelles Ergebnis erzielte. Die Liberalen konnte ihren Stimmenanteil nahezu verdoppeln. Fast kommen sie an das Ziel des früheren Westerwelle-Projekts "18" heran.

Kochs CDU dagegen hat sich zwar gegenüber der Wahl von vor einem Jahr leicht verbessert. Sie blieb aber um fast zwölf Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von vor sechs Jahren. Und das aus gutem Grund.

Denn die Unzufriedenheit vieler Hessen mit der Landespolitik der CDU, vor allem mit ihrer Bildungspolitik, ist in dem Jahr der "hessischen Verhältnisse" und des von beiden großen Parteien verursachten politischen Stillstands nicht verschwunden. Koch, der immerhin seit zehn Jahren in Wiesbaden regiert, ist persönlich unbeliebt, die Wähler haben ihm seine unsägliche Kampagne gegen straffällige jugendliche Ausländer nicht vergessen. Niemand nahm ihm seine angebliche Läuterung ab. Unter anderen Umständen hätte er daher wohl keine Chance mehr bekommen.

Gerettet haben ihn die FDP und die Sozialdemokraten. Die Liberalen, weil sie offenbar nicht nur viele unzufriedene bürgerliche Wähler auffingen, sondern wohl auch SPD-Anhänger an sich binden konnten, die nichts mit der Linkspartei zu tun haben wollen. Die Sozialdemokraten, weil sie in ihrem verbohrten Bestreben, Koch um jeden Preis abzulösen, ihre eigene Partei spalteten und ihre Anhänger irre machten.

Ypsilanti übernahm dafür am Wahlabend die Verantwortung. Viel zu spät. Sie hätte schon im November als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurücktreten müssen, als vier SPD-Rebellen ihr die Wahl zur Ministerpräsidentin verweigerten.

Triumph der Kleinen

Auf ihren designierten Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel kommt nun die schwierige Aufgabe zu, die hessische SPD völlig neu aufzubauen. Als Spitzenkandidat hat er sich beachtlich geschlagen. Obwohl von Yspilanti auserkoren, setzte er sich frühzeitig von ihr ab und erwarb die Sympathie vieler Bürger, auch wenn sich das im Wahlergebnis noch wenig ausdrückt. Verlieren konnte er bei dieser Abstimmung nicht, aber auch nichts mehr retten.

Die eigentliche Überraschungssiegerin jedoch ist die FDP. Ihr Erfolg ist umso verblüffender, weil sie in Hessen als eigenständige Partei kaum aufgetreten ist, sondern nur als Anhängsel der CDU, und weil sich ihr Vorsitzender Jörg Hahn im Jahr des hessischen Chaos von allen Parteivorsitzenden am unbeweglichsten zeigte. Gerade das aber scheinen die Wähler belohnt zu haben.

Die Grünen hingegen, deren Landeschef Tarek al-Wazir weit flexibler operierte, erreichten  zwar ebenfalls ein Rekordergebnis. Aber sie blieben nur viertstärkste Partei. Die Landesgrünen werden sich deshalb überlegen müssen, ob sie sich angesichts des Zustands der Sozialdemokraten für eine Zusammenarbeit mit der CDU öffnen, wie es die Hamburger GAL vorgemacht hat - wenn Koch endgültig die politische Bühne verlassen haben wird. Doch das kann dauern.

Die Linke, die das Chaos im Land mit verursacht hatte, musste um ihren Wiedereinzug in das Parlament bangen. Sie hatte im Wahlkampf vor allem durch interne Streitereien von sich Reden gemacht, auf die Wähler wirkte das zusätzlich abschreckend. Der scheinbar unaufhaltsame Aufstieg der Lafontaine-Partei auch im Westen scheint erst einmal gestoppt, selbst wenn seine Genossen wieder im Landtag zu Wiesbaden Platz nehmen werden.

Das allerwichtigste Ergebnis der Wahl allerdings ist, dass Hessen nach einem Jahr wieder eine stabile Regierung bekommt. Den Anhängern von Schwarz-Gelb wird dies Auftrieb geben. Sie werden ihre Hoffnung jetzt darauf setzen, dass auch in Berlin nach der Bundestagswahl im September eine Mehrheit von Union und FDP möglich ist, und damit eine Regierung jenseits der Große Koalition oder eines Dreierbündnisses.

Die Hessen-Wahlen 2008 und 2009 lehren indes: Es kann auch alles ganz anders kommen.