Musterschüler Medwedjew schärft sein Profil – Seite 1

Seit ein paar Wochen zeigt Dimitrij Medwedjew Format, buchstäblich. Der russische Präsident hat nun auch, wie sein Amtsvorgänger Wladimir Putin, ein eigenes Sendeformat im russischen Staatsfernsehen. Die erste Folge war reichlich deprimierend. Mit blauem Anzug und ernstem Gesicht saß der junge Präsident in einem Ledersessel und sprach von Finanzkrise, Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizit. Schwierigen Zeiten sehe man entgegen, mahnte der Kremlchef, und deshalb müsse gespart werden. "Einiges, was wir für morgen geplant hatten, müssen wir auf übermorgen verschieben." Die Wahrheit ist manchmal unerfreulich.

Der Auftritt des Präsidenten war eine Provokation für Regierungschef Wladimir Putin. Der frühere Präsident hatte bislang die Krise schöngeredet: Massenarbeitslosigkeit werde es nicht geben, die Pensionen würden erhöht, Wohnbauprogramme weitergeführt, der Rubel gestützt. Überhaupt habe Russland die Chance, die Wirtschaftskrise mit "minimalen Schäden" zu überstehen. Inzwischen weiß man, dass kaum ein Land so hart getroffen wurde wie Russland.

"Wir arbeiten sehr langsam, für eine Krise inakzeptabel langsam", schimpfte Medwedjew vor Kurzem während einer Reise nach Sibirien über das Krisenmanagement seines Ziehvaters. So direkt hatte Medwedjew Putin noch nie angegriffen. Erste Stimmen sprechen von einem Zerwürfnis. Dabei hatte alles so einträchtig begonnen, als Putin und sein Schützling am Wahlabend vor genau einem Jahr gemeinsam als Sieger über den Roten Platz schlenderten, der damals 42-jährige Medwedjew in Jeans und Lederjacke, der 13 Jahre ältere Putin im Anorak, ein junges, dynamisches Team.

"Gemeinsam werden wir vorankommen!", rief der frisch gewählte Staatschef dem jubelnden Volk zu. "Putin!", riefen die Mengen zurück. Knapp 70 Prozent der russischen Wähler hatten Medwedjew ihre Stimme gegeben, weil er gemeinsam mit Putin von den Plakatwänden gelächelt hatte. Ziehsohn hat man ihn genannt, Musterschüler und Konfirmand. Die Leute haben sich Witze ausgedacht über die Fäden an Medwedjews Ärmeln, an denen Putin ziehen und seine Marionette steuern konnte. Der Nachfolger galt als nett, loyal, ungefährlich.

Er und Putin kannten sich schon seit Beginn der neunziger Jahre aus der Stadtverwaltung von Sankt Petersburg. Später kletterte der Jurist  in Putins Windschatten die Karriereleiter hoch: Er wurde erst stellvertretender Leiter seines Regierungsapparates, dann der Präsidialverwaltung, Aufsichtsratsvorsitzender des Staatskonzerns Gazprom und schließlich stellvertretender Ministerpräsident. Nie gab es einen Zweifel daran, wer das Sagen hatte: Putin.

Auch nach Medwedjews Wahl war klar, dass weiterhin Putin die Fäden in der Hand hält. Die Frage war nur, wie er das praktisch bewerkstelligen wollte. Denn laut Verfassung ist in Russland der Präsident der starke Mann. Aber Putin machte einfach weiter wie bisher: Das Bild des neuen Präsidenten hängte er sich nicht ins Büro, und in den entscheidenden Krisen des vergangenen Jahres trat er weiterhin als russischer Führer auf: Putin verurteilte als Erster die georgische Militäroffensive in Südossetien. Er zeigte im Gasstreit mit der Ukraine Härte.

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Medwedjew schüttelte währenddessen die Hände lateinamerikanischer Staatschefs und schlug vor, die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. "Sechs Jahre für Putin" titelte die Wirtschaftszeitung Wedomosti daraufhin. Bis heute sind sich viele Beobachter und die Mehrheit der Bevölkerung sicher, dass Putin früher oder später wieder Präsident wird.

Doch in letzter Zeit sieht es so aus, als würde sich Medwedjew immer mehr von Putin distanzieren. Nach den Morden an der Journalistin Anastasija Baburowa und dem Menschenrechtsanwalt Stanislaw Markelow im Januar empfing Medwedjew den Chefredakteur der Kreml-kritischen Zeitung Nowaja Gaseta , Dmitrij Muratow, und deren Miteigentümer Michail Gorbatschow und sprach mit ihnen über Pressefreiheit und Menschenrechte. Putin hatte nach der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja im Oktober 2006 lediglich angemerkt, dass deren Tod Russland mehr schade als ihre Artikel.

Kürzlich stellte Medwedjew auch seine Liste der "Goldenen 1000" vor, eine Auflistung der russischen Nachwuchselite für Staatskonzerne und Verwaltung. Darunter befanden sich erstaunlicherweise keine Vertreter der Sicherheitsorgane. Auf diesen Seilschaften hatte Putin seine Machtbasis gebaut. In Abgrenzung zu seinem markigen Amtsvorgänger tritt Medwedjew liberal auf. "Freiheit ist besser als Unfreiheit", sagte er noch vor seiner Wahl zu Beginn des vergangenen Jahres. Der Zivilrechtler wollte sich einsetzen für persönliche Freiheit, wirtschaftliche Freiheit, Pressefreiheit und für den Kampf gegen Korruption. Bereits einen Monat nach seinem Amtsantritt verhinderte er tatsächlich eine von Putin eingeleitete Verschärfung des Mediengesetzes und kündigte auch größere Anstrengungen im Umweltschutz an.

Die russischen Wähler haben von den Emanzipationsbestrebungen ihres Staatschefs noch nicht viel gemerkt. Nach einer aktuellen Umfrage des Levada-Instituts glauben nur zwölf Prozent der Befragten, dass Medwedjew die Macht im Lande habe. Vor einem Jahr – zu seinem Amtsantritt – hatten das immerhin noch 23 Prozent angenommen. So deprimierend dieses Ergebnis für Medwedjew sein mag: Weil die Menschen ihn ohnehin für machtlos halten, machen sie ihn wenigstens nicht für die Krise verantwortlich. Da muss Wladimir Putin den Kopf hinhalten. Vor einem Jahr bekundeten noch 68 Prozent der Befragten ihr Vertrauen in den ehemaligen Präsidenten Wladimir Putin, dem Regierungschef Putin vertrauen heute nur noch 48 Prozent. Medwedjew kommt vergleichsweise gut davon: Sein Vertrauenspunkte sind nur von 39 auf 36 Prozent gefallen.