Wenn Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen über Kinderpornografie im Internet redet, scheut sie vor drastischen Details nicht zurück. Da gebe es Bilder, auf denen Säuglinge missbraucht und anschließend körperlich misshandelt würden, beschrieb sie die Problematik etwa bei der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch. Zu Treffen mit Journalisten bringt sie auch mal Anschauungsmaterial mit.

In ihrem Kampf darum, zumindest den Zugang zu solchen entsetzlichen Szenen im Internet künftig zu erschweren, ist die CDU-Politikerin nun einen entscheidenden Schritt weitergekommen. Das Bundeskabinett beschloss nach langem Streit, die von ihr vorgestellten Eckpunkte für eine Änderung des Telemediengesetzes. Auf diese Weise sollen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden, um alle deutschen Internetanbieter zu verpflichten, kinderpornografische Seiten zu sperren.

Da die Gesetzesänderung dauern wird, will von der Leyen allerdings vorher schon freiwillige Verträge mit den Internetzugangsanbietern schließen - wogegen sich Bundesjustizministerin Birgitt Zypries (SPD) sträubt. Aber auch in dieser Hinsicht konnte von der Leyern am Mittwoch einen wichtigen Erfolg vermelden: 75 Prozent der Provider seien bereit, sich auf eine entsprechende freiwillige Vereinbarung einzulassen. Dazu gehörten Telekom, Vodafone/Acor, O2, Kabel Deutschland und Alice. Nicht mitmachen wollen dagegen United Internet, Freenet und Versatel. Auf diese werde der Druck nun aber auch wegen des anstehenden Gesetzes wachsen, zeigte die Ministerin sich zuversichtlich.

Um Ostern herum sollen die Verträge unterschrieben werden. Danach wird es laut von der Leyen noch einmal drei bis sechs Monate dauern, bis Nutzer statt bei dem von ihnen erwarteten Angebot auf den Hinweis stoßen, warum die gesuchte Seite gesperrt ist.

Dass Handlungsbedarf besteht, wird wohl von wenigen bestritten. Denn in den letzten Jahren hat Kinderpornografie im Internet dramatisch zugenommen. Für das Jahr 2007 weist die Kriminalstatistik einen Zuwachs von 111 Prozent aus. Das Wachstum hat Gründe: Es handelt sich um einen Millionenmarkt. Bis zu 400.000 Mal werden entsprechende Seiten in Deutschland täglich angeklickt.