Am  Donnerstag meldete das Gesundheitsministerium ein Milliardenloch im Gesundheitsfonds, am Freitag wartete die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit einer Hiobsbotschaft auf. Im kommenden Jahr könnte sich nach Worten ihres Verwaltungsratschefs Peter Clever einen Schuldenberg von ungekannter Höhe auftürmen: 20 Milliarden Euro.

"Nach meiner Einschätzung könnten wir Ende 2010 bei einem Defizit zwischen 15 und 20 Milliarden Euro landen", sagte Clever. "Das sind Schuldenlasten, die die öffentliche Hand übernehmen muss", fordert er. Die Beitragszahler könnten für diese Summe nicht geradestehen. 

"Nach der Bundestagswahl muss es ein klares Signal geben, dass der Staat diese Lasten trägt." Für 2009 sehen die Zahlen noch gut aus – die Rücklagen der BA sollen nach Einschätzung Clevers auch bei einem Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um etwa fünf Prozent noch ausreichen. "Dieses Jahr bleiben wir noch im Plus." Das verdankt die BA vor allem den 17 Milliarden Euro an Rücklagen, mit denen sie in dieses Jahr gestartet war.

Der BA-Vorstand will im Mai seine Finanzprognose erneut berechnen, nachdem die Bundesregierung die neuen, voraussichtlich drastisch verschlechterten Wirtschaftseckdaten vorgelegt hat.

Bereits in ihrer aktuellen Finanzplanung war die BA davon ausgegangen, dass sie dieses Jahr ein Defizit von fast elf Milliarden Euro einfährt. Für 2010 ging die BA in der bisherigen Planung von einem Defizit von fast zwölf Milliarden Euro aus.

Diese Berechnungen gelten aber als überholt. Ihnen lag die Annahme der Regierung eines Wachstumseinbruchs in 2009 von 2,25 Prozent zugrunde. Die führenden Forschungsinstitute aber sagten zuletzt einen Wachstumsrückgang von sechs Prozent voraus.