Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist überraschend nach Libyen gereist und hat dem Bürgerkriegsland zusätzliche 3,5 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe zugesagt. Das Geld soll zur Verbesserung der teils katastrophalen Zustände in den Flüchtlingslagern des Krisenstaates verwendet werden.

Von Libyen aus gelangt der größte Teil der Flüchtlinge aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa. Allein in den ersten fünf Monaten des Jahres waren es rund 60.000 Menschen – 26 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Etwa 1.700 Flüchtlinge ertranken in dieser Zeit auf dieser Mittelmeerroute.  

"Unser Ziel ist es, uns – gemeinsam mit den Libyern – gegen den Sog der Instabilität zu stemmen", sagte Gabriel nach seiner Ankunft in der Hauptstadt Tripolis. Die Konfliktparteien rief er zu Gesprächs- und Kompromissbereitschaft auf, um das von den Vereinten Nationen vermittelte Abkommen von 2015 umzusetzen. "Nur dann besteht eine Chance auf eine Beruhigung der Kampfhandlungen und, mittelfristig, auf Ordnung und Staatlichkeit." Die Vereinbarung zielt auf eine Überwindung der Konflikte im Land und den Aufbau einer einheitlichen, von allen Seiten anerkannten Staatsgewalt.

Seit dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 herrscht Bürgerkrieg in Libyen. Drei Regierungen reklamieren die Macht in dem nordafrikanischen Land für sich, ihr Einfluss ist jedoch lokal begrenzt. Die von den Vereinten Nationen unterstützte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch hat kaum Kontrolle über die Hauptstadt Tripolis hinaus. 

"Wie unter einem Brennglas sehen wir in Libyen die gewaltigen politischen, humanitären und sicherheitspolitischen Folgen der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten", sagte Gabriel. "Flucht, Vertreibung und Migration auf der anderen Seite sind eine Folge, die uns unmittelbar betrifft."