Im Nordkorea-Konflikt fürchten nicht wenige Menschen, dass es zu einem Krieg kommt. In Osteuropa machen sich gleich mehrere Länder Sorgen um Übergriffe aus Russland. Die Nato reagiert, indem sie mehr Soldaten in jene Staaten entsendet, die eine Grenze zu Russland haben. Im Wahlkampf hat die SPD nun das Thema Aufrüstung für sich entdeckt. "Es kann nicht sein, dass die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale sich immer weiter entwickelt", sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. "Der Nordkorea-Konflikt weist mehr denn je darauf hin, dass Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung dringend erforderlich sind, mehr als je zuvor." Doch stimmt es, dass die Welt sich in einer Aufrüstungsspirale befindet?

Gibt es eine weltweite Aufrüstung?

Die globalen Ausgaben für Militär sind von 1998 bis 2011 gestiegen, aber seitdem relativ konstant geblieben, hat das Stockholm International Peace Research Institut (SIPRI) berechnet. Von 2015 auf 2016 sind die Aufwendungen weltweit nur um 0,4 Prozent gestiegen. Die USA gaben im vergangenen Jahr ein Fünftel weniger für ihr Militär aus als im Rekordjahr 2010. Die Forscher von SIPRI vermuten, dass das am teilweisen Rückzug der USA aus Afghanistan und dem Irak liegt. US-Präsident Donald Trump kündigte jedoch an, den Verteidigungshaushalt deutlich zu erhöhen. Auch in Afghanistan will Trump wieder mehr Präsenz zeigen.

Ungeachtet dessen geben die USA mit 611 Milliarden US-Dollar jährlich mit Abstand am meisten für ihr Militär aus. Danach folgen China (215 Milliarden Dollar) und Russland (69 Milliarden Dollar), die beide von 2015 auf 2016 ihre Militärausgaben um rund fünf Prozent erhöht haben. Am meisten in ihre Armee investiert haben unter anderem Lettland (44 Prozent) und Litauen (35 Prozent). Sie gehören zu den Länden, die Aggressionen aus Russland fürchten.

Steigt die Zahl der Atomwaffen weltweit?

Nordkorea ist das neunte Land, das erfolgreich Atomsprengköpfe entwickelt hat. Zwischen 2010 und 2016 ist die Zahl der Atomwaffen laut SIPRI weltweit jedoch um fast ein Drittel zurückgegangen, von 22.600 auf rund 15.400 Stück. Das liegt daran, dass Russland und die USA in diesem Zeitraum die Menge ihrer Atomwaffen reduziert haben, Russland von 12.000 auf 7.290, die USA von 9.600 auf 7.000. Die kleineren Atommächte haben dagegen aufgerüstet: China erhöhte von 240 auf 260, schätzen SIPRI-Forscher, Indien entwickelte 40 weitere Sprengköpfe, Pakistan 40 bis 60.

Nur rund ein Drittel aller Sprengköpfe weltweit sind einsatzbereit, also auf Raketen montiert. Laut SIPRI ist das nur in den USA, Russland, dem Vereinigten Königreich und Frankreich der Fall. Die schwedischen Forscher weisen darauf hin, dass die USA und Russland zwar die Zahl ihrer Atomwaffen reduziert haben, die verbleibenden jedoch modernisiert haben.

Rüstet die Nato auf?

Die Nato hat sich das Ziel gesetzt, dass jeder Mitgliedsstaat mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Militär ausgeben soll. Das gelang 2010 nur Griechenland, dem Vereinigten Königreich und den USA. Dieses Jahr erreichen auch Estland, Polen und Rumänien das Ziel.

Die USA beschweren sich regelmäßig darüber, dass sie unverhältnismäßig viel zur Sicherheit des Nato-Bündnisses beitragen. Tatsächlich investierten sie laut Nato 2010 fast fünf Prozent ihres BIP in ihr Militär, dieses Jahr sind es noch 3,5 Prozent. Die USA gleichen durch diese hohen Verteidigungsausgaben die niedrigen Aufwendungen der anderen Länder aus, sodass im Durchschnitt aller Mitgliedsländer das Zwei-Prozent-Ziel schon lange erreicht wäre: 2010 waren es 3 Prozent, bis 2015 ging der Wert auf 2,4 Prozent zurück. In den vergangenen drei Jahren blieben sie fast gleich.

Die USA investieren so viel in ihr Militär, dass die absolute Summe an Militärausgaben von Nato-Ländern sogar um 18 Prozent sinken würde, sollten nicht nur die anderen Länder zwei Prozent ihres BIP ausgeben, sondern auch die USA ihre Aufwendungen entsprechend senken, berechneten SIPRI-Forscher. Wenn die USA weiterhin gleich viel für Rüstung ausgäben, erhöhten sich die Gesamtausgaben der Nato-Länder in diesem Szenario um 26 Prozent.

Wird Deutschland dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato folgen?

Die deutschen Militärausgaben sanken laut Nato von 2010 bis 2014 von 46 Milliarden auf 43 Milliarden Dollar, wenn man die Inflation herausrechnet. Seitdem steigen sie leicht und werden in diesem Jahr voraussichtlich 47 Milliarden Dollar betragen. Gemessen am BIP bewegt sich Deutschland seit Jahren bei rund 1,2 Prozent. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält das Zwei-Prozent-Ziel für richtig: "Es ist ja auch nicht fair, dass die Amerikaner doppelt so viel leisten wie wir alle Europäer zusammen."

Um das Ziel der Nato zu erreichen, müsste Deutschland gemessen am aktuellen BIP knapp 70 Milliarden Dollar ausgeben. Bis 2021 plant von der Leyens Verteidigungsministerium eine Erhöhung auf umgerechnet knapp 50 Milliarden Dollar. Da das BIP in Deutschland zudem weiter wachsen dürfte, bleiben die zwei Prozent zunächst in weiter Ferne.

"Sollte sich bei uns die Wirtschaftsentwicklung abschwächen, kämen wir auch schnell auf zwei Prozent – geholfen wäre damit aber niemandem", sagt SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. "Ich halte das für eine merkwürdige Debatte." Statt über Zahlen zu diskutieren, will er lieber mit der Nato besprechen, welche Fähigkeiten Deutschland einbringen könnte.

Anmerkung: Den Hinweis auf Donald Trumps Militärpläne haben wir nachträglich ergänzt.