Atomkonflikt: UN-Sicherheitsrat beschränkt Öllieferungen an Nordkorea
Der Weltsicherheitsrat hat neue Sanktionen gegen das Regime von Kim Jong Un beschlossen. Nordkorea soll nun auf die Hälfte der bisherigen Öllieferungen verzichten müssen.
Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr beschränkt. Der Rat stimmte einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Rohöllieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen deckelt und Lieferungen von Erdgas ganz verbietet. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley.
Die Resolution ist eine Reaktion auf Nordkoreas sechsten und bisher stärksten Atomwaffentest Anfang September.
Die USA hatten ursprünglich zahlreiche drastische Strafmaßnahmen gegen
das Regime in Pjöngjang gefordert. So sollten alle ausländischen
Guthaben von Machthaber Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers
nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden. Vorgesehen
waren zudem ein sofortiges und umfassendes Ölembargo,
Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sowie ein
Verbot von Textilimporten aus Nordkorea.
Angesichts der deutlichen
Ablehnung von Nordkoreas letzten Verbündeten China und Russland blieb
in der nun beschlossenen Fassung des Entwurfs einzig das Verbot nordkoreanischer
Textilimporte unverändert – ihm hatten alle Vetomächte schon vor der
Abstimmung zugestimmt. Dagegen sollen Kims Auslandsvermögen nun nicht
mehr eingefroren werden. Das Ölembargo soll nun schrittweise und je nach
Entwicklung der Lage in Kraft treten. So sieht die Resolution vor, Öllieferungen an Nordkorea ab dem 1.
Oktober für drei Monate auf 500.000 Barrel und ab dem 1. Januar 2018 für
ein
Jahr auf zwei Millionen Barrel zu beschränken.
Die Maßnahmen gegen den Schmuggel verbotener Güter über See wurden nach Angaben von Diplomaten ebenfalls abgemildert. Zugeständnisse machten die USA demnach auch beim Status von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten. Der ursprüngliche Entwurf sah ein völliges Beschäftigungsverbot vor, nordkoreanische Gastarbeiter hätten damit de facto in ihr Heimatland zurückkehren müssen. Doch dagegen hatte sich insbesondere Russland gewehrt, weil es 35.000 der weltweit mehr als 50.0000 nordkoreanischen Gastarbeiter beschäftigt.
Die Regierungen Frankreichs und Südkoreas hatten den UN-Sicherheitsrat zur Einheit gegenüber Nordkorea aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Nach einem Telefonat beider Staatschefs sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: "Es bestand Einvernehmen, dass der Konflikt um Nordkoreas nukleare Aufrüstung auf friedlichem Weg gelöst werden muss." In den vergangenen Tagen hatte Merkel bereits mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und anderen Beteiligten beraten. In dem Telefonat mit Putin stellte sie sich erneut hinter die Bemühungen, rasch weitere Sanktionen zu verabschieden, um Nordkorea zum Einlenken zu bringen.
Die nordkoreanische Führung hatte den USA vor der Abstimmung gedroht: Sollte sich die Regierung in Washington mit ihren Bestrebungen zu einer neuen Resolution mit verschärften Sanktionen durchsetzen, würden die Vereinigten Staaten "den fälligen Preis bezahlen", hieß es in einer von der Staatsagentur KCNA verbreiteten Erklärung des nordkoreanischen Außenministeriums. Bei einer Verschärfung der Sanktionen werde Nordkorea den USA "die größten Schmerzen und Leiden zufügen, die sie jemals in ihrer Geschichte erlebt haben".
Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Öllieferungen an das kommunistisch regierte Land auf zwei Millionen Barrel pro Jahr beschränkt. Der Rat stimmte einstimmig für eine entsprechende Resolution, die zudem Rohöllieferungen bei ihren derzeitigen Liefermengen deckelt und Lieferungen von Erdgas ganz verbietet. Nordkorea verliere durch die Resolution 55 Prozent seines Öls, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley.
Die Resolution ist eine Reaktion auf Nordkoreas sechsten und bisher stärksten Atomwaffentest Anfang September.
Die USA hatten ursprünglich zahlreiche drastische Strafmaßnahmen gegen
das Regime in Pjöngjang gefordert. So sollten alle ausländischen
Guthaben von Machthaber Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers
nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden. Vorgesehen
waren zudem ein sofortiges und umfassendes Ölembargo,
Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See sowie ein
Verbot von Textilimporten aus Nordkorea.