Nach Vorstellungen des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sollen geduldete Flüchtlinge künftig die Chance erhalten, sich besser auf das Arbeitsleben in Deutschland vorzubereiten. Dazu gehöre vor allem, dass alle Geduldeten ebenso wie anerkannte Flüchtlinge an Integrations- und berufsbezogenen Sprachkursen teilnehmen könnten, sagte Scheele der Deutschen Presse-Agentur. Dafür spreche auch die hohe Nachfrage am Arbeitsmarkt. Inzwischen steige der Bedarf an Kräften für einfachere Arbeiten wieder.

Konkret sprach sich Scheele dafür aus, dieser Gruppe von Flüchtlingen, die bisher keinen Zugang zu Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat, ein solches Angebot ein Jahr nach ihrer Einreise in Deutschland uneingeschränkt zu gewähren. Gleiches solle für die von der Bundesagentur angebotenen Sprachkurse gelten, in denen berufliche Fachbegriffe vermittelt werden. Geduldeten Flüchtlingen, deren Abschiebung unter anderem aus gesundheitlichen Gründen unmöglich ist, sind diese Kurse bisher weitgehend verschlossen.

Zur Begründung wies Scheele auf die vergleichsweise geringe Zahl von Abschiebungen im Verhältnis zur Gesamtzahl der Geduldeten hin. "Auch wenn man auf die Balkankrise vor 20 Jahren schaut, wissen wir, dass die Menschen länger in Deutschland bleiben. Und dann sollte man ihnen auch den Spracherwerb ermöglichen. Denn sie haben ja in der Regel Zugang zum Arbeitsmarkt – der kann aber nur mit Deutschkenntnissen realisiert werden", sagte der BA-Chef. Ende Juni hätten knapp 16.600 geduldete Asylbewerber mehr als zehn Jahre in Deutschland gelebt.

Mehr Rechtssicherheit für Auszubildende

Zugleich forderte Scheele für junge Flüchtlinge, die nur einen Duldungsstatus besitzen, mehr Rechtssicherheit, wenn sie einen Ausbildungsvertrag unterschrieben haben. Eine "Ausbildungsduldung" sollte ihnen bis zu neun Monate vor dem eigentlichen Ausbildungsbeginn garantieren, dass sie nicht abgeschoben würden. Damit würde der langen Vorlaufzeit zwischen der Unterzeichnung eines Ausbildungsvertrags und dem Beginn der Lehre besser Rechnung getragen. Eine solche Duldung sollte auch für zweijährige, staatlich geregelte Helferausbildungen, etwa im Pflegebereich, und sogenannte Einstiegsqualifizierungen gelten, forderte der BA-Chef.

Scheele betonte, er habe in diesem Punkten die volle Rückendeckung des Verwaltungsrats der Bundesagentur, in dem neben Bund und Ländern auch Arbeitgeber und die Gewerkschaften vertreten sind. Das Kontrollgremium der Bundesagentur habe seine Haltung erst im Herbst 2017 mit einem entsprechenden Beschluss bestätigt. Man sei sich aber bewusst, dass diese Position der Bundesagentur im politischen Raum nicht überall auf Zustimmung stoßen werde.