Am heutigen Donnerstag kommt Emmanuel Macron nach Berlin – um dort abgewatscht zu werden. Natürlich wird das in aller gebotenen Höflichkeit passieren, dennoch wird es passieren. Der französische Präsident möchte seit Monaten die EU reformieren und hat dafür viele Vorschläge gemacht. Nur: Alleine kann er sie nicht umsetzen, er braucht die deutsche Bundesregierung. Die will aber nicht, auch das schon seit Monaten.

Erst, weil es sie nicht gab, jedenfalls nicht in handlungsfähiger Form. Dann, weil sie nicht wusste, was sie überhaupt noch an der EU mag, was sie nicht mag und auf welches gemeinsame Urteil sie sich noch einigen kann. Nun scheinen sich Kanzlerin Angela Merkel und ihr neuer Finanzminister Olaf Scholz darauf geeinigt zu haben, erst mal nicht viel verändern zu wollen und Europa auf eine Weise abzuhandeln, dass man schon beim Zuhören die Lust verliert.

Der Grund ist so einfach wie fatal: Das ganze Denken der neuen Bundesregierung kreist, wenn von der EU die Rede ist, offensichtlich um nichts anderes als ums Geld. Ums deutsche Geld natürlich, auch wenn das inzwischen Euro heißt.

Nun ist es natürlich wichtig, wie in der EU Geld ausgegeben wird, für wen, wie viel und wer darüber entscheidet. Man muss profund darüber streiten, wie viel die EU-Kommission dabei zu sagen haben soll und wie viel das Parlament; ob es einen europäischen Finanzminister und eine europäische Steuer gegeben soll, oder ob die Hoheit über die Finanzen besser auch in Zukunft weitgehend bei den Regierungen bleiben soll, so wie es Merkel gerne hätte. Ebenfalls wichtig sind die Fragen, welche Lehren Europa aus der Finanzkrise noch ziehen muss, wie sich die Union am besten für die nächste Krise rüstet und wie sie wettbewerbsfähig und ihre Wirtschaft stark bleiben soll.

Doch die Bundesregierung und vor allem konservative und liberale Abgeordnete verkürzen das Nachdenken über Europa auf ein Schwarz-Weiß-Szenario: Für sie stehen auf der falschen Seite die Franzosen, die angeblich wie alle Südländer vor allem unser Geld ausgeben wollen und nur deswegen Reformen und mehr Macht für die EU fordern. Und auf der anderen Seite stehen wir, die sparsamen Deutschen, unterstützt von ein paar noch sparsameren Nordländern. Deswegen steht jede Veränderung, jedes Mehr an Europa oder auch nur jede andere EU unter dem Generalverdacht des Prassens. Die SPD-Führung scheint sich dieser Erzählung angeschlossen zu haben. Finanzminister Scholz wird gar nicht erst zum Treffen mit Macron erscheinen, er reist nach Washington.

Die neue Bundesregierung will zwar offiziell die Reform der EU, aber de facto keine Macht dafür abgeben. Sie propagiert offiziell ein starkes Europa, verwendet aber wenig Energie auf die Suche nach einem guten Weg. Schlimmer noch: Sie hat keine Ideen mehr und will auch keine mehr haben, jedenfalls keine beflügelnden. Die EU, das ist deutlich zu spüren, ist ihr eine Last: kompliziert, schwer, teuer, ermüdend. Definitiv nichts, das zum Träumen anregt.