Die durchschnittliche Bearbeitung von Asylanträgen hat sich in Deutschland verkürzt. Laut Informationen der Bundesregierung vergingen im zweiten Quartal dieses Jahres zwischen der Antragstellung eines oder einer Geflüchteten und der Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) im Durchschnitt 7,3 Monate. Im ersten Quartal dauerten die Verfahren noch 9,2 Monate. Im vergangenen Jahr hatten Asylbewerber durchschnittlich 10,7 Monate auf eine Entscheidung warten müssen.

Ein Grund für den Rückgang ist die gesunkene Zahl von Neuankömmlingen. Im Juli dieses Jahres stellten 15.199 Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland einen Asylantrag. Das waren 9,8 Prozent weniger als im Juli des Vorjahres.

Besonders lange auf eine Entscheidung warten mussten Asylbewerber aus Russland (13 Monate), Afghanistan (10,2 Monate) und Pakistan (11,7 Monate). Deutlich schneller ging es bei Menschen aus Syrien (fünf Monate) und Georgien (vier Monate).

Während der Flüchtlingskrise hat die Bundesregierung die Asylgesetzgebung mehrfach verschärft. Im sogenannten Asylpaket II wurde die Einführung von beschleunigten Verfahren beschlossen.

Die Zahlen, die das Bundesinnenministerium nach einer Anfrage der Linksfraktion veröffentlicht hat, zeigen auch: Verfahren von Antragstellern aus sicheren Herkunftsländern sind durch das 2016 von der Bundesregierung beschlossene Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren nicht deutlich kürzer geworden.

Acht sichere Herkunftsstaaten

Als sichere Herkunftsländer stuft Deutschland derzeit acht Länder ein: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Ghana, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Senegal und Serbien. Die Bundesregierung will dieser Liste auch Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien hinzufügen. Das Vorhaben könnte aber im Bundesrat am Widerstand einiger Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung scheitern.

Die beschleunigten Verfahren sollen im Idealfall nicht länger als eine Woche dauern. Die Praxis sieht allerdings anders aus. Bamf-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter haben nur 15 von 155 Anträgen, die sie im zweiten Quartal 2018 dort als beschleunigte Verfahren bearbeitet haben, innerhalb von sieben Tagen abgeschlossen. Ein Grund dafür könnte sein, dass diese Verfahren nur in den beiden Asylzentren Manching und Bamberg durchgeführt werden.

Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen gesunken

Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, bezogen zum Jahresende 2017 etwa 468.000 Menschen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Ein Jahr zuvor waren es noch 728.000 Menschen gewesen. Die Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen ist somit im vergangenen Jahr um fast zwei Fünftel gesunken. Das ist ein Rückgang um knapp 36 Prozent.

Die Zahl verringerte sich zum zweiten Mal in Folge. Von 2015 auf 2016 war bereits ein Rückgang um 25 Prozent verzeichnet worden. Die Ausgaben für Leistungen nach dem Gesetz betrugen 2017 knapp 5,9 Milliarden Euro brutto. Die Ausgaben reduzierten sich somit um rund 38 Prozent.

Leistungsberechtigt sind unter anderem Ausländer, die eine Aufenthaltserlaubnis haben, subsidiären Schutz genießen, geduldet werden oder nicht abgeschoben werden können sowie Ehepartner oder minderjährige Kinder. Ausländer, die als Flüchtlinge oder Asylberechtigte anerkannt sind, sind nicht leistungsberechtigt.

Visualisierung: Die komplizierten Wege eines Menschen, der Syrien verlassen und Deutschland erreichen will