Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für einen höheren Mindestlohn für Pflegekräfte ausgesprochen. Angemessen seien "gute 14 Euro – und das ist immer noch wirklich ein Mindestlohn", sagte Spahn dem ARD-Hauptstadtstudio. "Gleichwohl muss man auch da sagen, gerade in der Altenpflege verdienen Zigtausende zum Teil deutlich weniger als diese 2.500 Euro", so der Gesundheitsminister. In Westdeutschland verdienen Pflegekräfte derzeit mindestens 11,05 Euro, 10,55 Euro in Ostdeutschland. Das sei viel zu niedrig, sagte Spahn, zumal der Mindestlohn bei Fachkräften derzeit gar nicht greifen würde.

Das Bundeskabinett hatte im Juni einem Gesetzesvorhaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften zugestimmt. Der Entwurf sieht unter anderem vor, dass Gewerkschaften und Arbeitgeber einen Tarifvertrag aushandeln. Diesen Vertrag soll die Bundesregierung per Verordnung für die gesamte Branche als allgemeinverbindlich erklären dürfen.

Spahn wirbt dafür, beim Mindestlohn zwischen Pflegefachkräften und Hilfskräften zu differenzieren. Denkbar wäre aus seiner Sicht auch, den Mindestlohn regional zu unterscheiden. Von der Erhöhung profitieren würden vor allem Altenpfleger in Ostdeutschland. Wer für die steigenden Kosten in der Pflege aufkommen soll, ließ Spahn offen.

Nach Angaben der Regierung sind in Deutschland rund 3,5 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen. Es ist zu erwarten, dass diese Zahl weiter steigt. In der Alten- und Krankenpflege arbeiten rund 1,6 Millionen Menschen, fast 40.000 Stellen sind derzeit unbesetzt. Durchschnittlich sind vier von fünf Mitarbeitenden in der Pflege Frauen.