Was kann man tun, um eine seit zwanzig Jahren verkommende SPD zu
retten? Seit heute gibt es eine neue mögliche Antwort: Den seit mehr als zwanzig Jahren
aktiven Olaf Scholz zu ihrem Chef machen. Bisher weiß man nur von einigen Vorstandsmitgliedern,
dass sie das für eine gute Idee halten. Aber sicher werden noch einige
hinzukommen, die meinen, die SPD müsse vor allem wie eine Partei wirken, deren Spitze
jederzeit Regierungspressekonferenzen abhalten könnte.
Scholz' Entscheidung hat etwas von den Bewerbungen
Hillary Clintons um die demokratische Präsidentschaftskandidatur 2008 und 2016:
Kaum einer ist begeistert, aber die meisten halten es für unvermeidlich. Clinton
legte es damals auf diese Aura an – und scheiterte. Scholz könnte es
genauso ergehen. Hoffen wir es zumindest.
Man muss vor allem drei Episoden aus dem langen politischen
Leben von Olaf Scholz kennen. Die erste geschah im Jahr 2001, im Hamburger Bürgerschaftswahlkampf.
Amtsrichter Ronald Barnabas Schill, der erste moderne deutsche Rechtspopulist, lag
in Umfragen konstant zweistellig und bedrohte die Mehrheit der seit Jahrzehnten
regierenden SPD mit Forderungen nach einem harten Vorgehen in der Inneren Sicherheit.
Sein Wahlkampfschlager war die Forderung nach dem polizeilichen
Einsatz von Brechmitteln, einer Flüssigkeit, die verdächtigen Dealern
verabreicht werden sollte, um sie die Heroinkügelchen, die sie vor Festnahmen oft
hinunterschluckten, wieder auskotzen zu lassen. Das Mittel ist umstritten, wenige
Monate später starb ein mutmaßlicher Dealer bei einem solchen Einsatz.
Jedenfalls beschloss die Hamburger SPD drei Monate vor der Wahl, Scholz zu
ihrem Innensenator zu machen. Und Scholz' Idee war bahnbrechend: Er führte
einfach selbst Brechmitteleinsätze ein. Sein berühmt gewordener Satz dazu
lautete: "Ich bin liberal, aber nicht doof." Schill holte bei der Wahl trotzdem
fast 20 Prozent, die SPD verlor das Hamburger Rathaus. Die Erkenntnis hätte
sein können: Scholz war doof, aber nicht liberal.
Lesen Sie die Übersicht zum Bewerber um den SPD-Vorsitz in einer optimierten Fassung.
Hätte. Doch kurz darauf, 2002, folgte die zweite bedeutende Episode. Scholz wurde zum Generalsekretär
der SPD, ausgerechnet in jener Zeit, in der die Sozialdemokraten zusammen mit
den Grünen Hartz IV einführten und damit die gesellschaftliche Mittelschicht in
eine dauerhafte Angst vor dem sozialen Absturz versetzten. Die Botschaft dieser neoliberalen Gewalttat lautete kurz gesagt: Häng dich besser rein,
sonst musst auch du bald Unkraut im Stadtpark jäten. "Zumutbar" lautete das Schlagwort dieser Jahre, gemeint war, dass,
wer staatliche Hilfe in Anspruch nehme, jeden Job annehmen müsse, der ihm vom
Amt angeboten werde. Als jemand aus der SPD sagte, das bedeute ja auch, dass
ein Minister unter Umständen künftig Würstchen verkaufen müsse, antwortete
Scholz kalt, er würde Würstchen verkaufen. Was sei denn das für eine Welt, in
der man Arbeit für unwürdig halte, die man anderen zumuten will. So war der Umgang
mit Leuten, denen es Sorgen machte, dass sie auch nach jahrzehntelangem
Berufsleben im Fall unverschuldeter Arbeitslosigkeit in Arbeitskolonnen
eingeteilt werden könnten.
Was folgte, war der Niedergang der SPD. Scholz aber verkaufte
keine Würstchen, er scholzte jahrelang in großen Koalitionen mit und genoss
vereinzelte Stimmen der Verzweiflung, nach denen er Kanzlerformat
habe. Bis er, Episode Nummer drei, von einer Laune der Geschichte im Jahr 2017 zum Finanzminister
gemacht wurde. Er folgte auf Wolfgang Schäuble, der mit seiner
Austeritätspolitik im Begriff war, halb Südeuropa zugrunde zu richten. Und die schwarze Null in Deutschland zu einem politischen Fetisch machte. Mögen die Infrastruktur kaputtgehen
und die Schulen vergammeln: Hauptsache, wir geben nicht mehr aus, als wir haben.
Und die anderen in Europa auch nicht.
Welch eine Gelegenheit für einen SPD-Menschen, durch die Übernahme
dieses Amtes einen politischen Kontrast zu schaffen. Den Beweis anzutreten,
dass Investitionen etwas anderes sind als Schuldenmacherei, vielleicht die eine
oder andere internationale Kontroverse in der Frage unseres Wirtschaftssystems zu
stiften. Oder zumindest mit brutaler Härte gegen die Verbrecher der
Cum-Ex-Geschäfte vorzugehen. In Erinnerung von Scholz aber werden aus dieser
Zeit höchstens zwei Sätze bleiben. Nämlich: "Ein deutscher Finanzminister ist
ein deutscher Finanzminister." Und: "Die fetten Jahre sind vorbei." Welch ein
Versagen, dieses Amt mit nichts als veratmeter politischer Luft zu befüllen.
Kommentare
Olaf Scholz, bester Mann.
Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. Dieser Mann in der Spd?
Ich schließe mich der Zeit Überschrift an (Olaf Scholz - bitte nicht...).
Aber bei den Umfragewerten für die Spd, wird er allerhöchstens nur ein weiterer Totengräber sein.
Bester Mann für alle Parteien, außer der SPD, natürlich.
Sie kleiner Scherzkeks!
>> Bester Mann für alle Parteien, außer der SPD, natürlich. <<
Stimmt. Für die AfD wäre er ein Gewinn :-|
Ach, deswegen hat er immer überragend in Hamburg gewonnen.
Zum Teil alleine regiert.
Es wäre ein Mann, der die Partei endlich wieder von der Linken Seite in die Mitte führen kann.
Wo sehen denn die Stegners, etc. das Wählerpotential auf der linken Seite? Ein paar Prozent bei den Linken?
Doch nicht deren ernst... das immer linker werden, ist doch das Problem der spd. Deswegen versagt sie gerade so.
"Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. "
Also an die Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht?
Klar, das Verteidigen des Rechts auf Meinungsäußerung und Versammlung mit dem Gummiknüppel, der keinen Unterschied zwischen Chaot, friedlichem Demonstrant oder unbeteiligtem Passant machte.
Und Scholz breitbeinigen Außerungen zu diesen Vorfällen. An ganz genau dass denke ich. Die Sache mit dem Brechmittel aus Schills Zeiten kannte ich noch gar nicht, passt aber ins Bild.
Top Besetzung für das Projekt “5%”
Das Versagen der SPD liegt im Neoliberalismus, nicht im "immer linker werden". Jahrzehntelang wollte man nicht mehr die Dreckarbeit für die arbeitende Bevölkerung machen, sondern auch mal schicke Anzüge tragen, mit wichtigen Leuten teuren Wein trinken und viele Geschenke bekommen. Und man wusste: in der FDP könnte man das überzeugender tun, aber dann hätte man keine Chance auf Wählerstimmen.
Olaf Scholz gehört leider dazu. Es ist mir ein Rätsel, was der Seeheimer Kreis und Konsorten so lange schon in der SPD machen und einfach ungestört ihr Spiel spielen können, dabei die Partei zerstören.
Wir brauchen die Sozialdemokratie mehr denn je. Leider ist sie in der SPD größtenteils nicht mehr Zuhause und das schon länger.
Warum wird die Stelle nicht regulär ausgeschrieben? ^^ sorry war schon wieder bei der Ortsteilgestaltung, für einen Brunnen, setzen Sie ein was Sie möchten...
Man mag vom Scholzomat halten, was man will, aber seine Kandidatur ermöglichst der SPD eine echte Richtungsentscheidung.
Neoliberalismus bis zum Untergang oder endlich wieder sozialdemokratische Politik?
Quo Vadis, SPD?
Jetzt haben die Mitglieder das Wort.
Mir sind Leute lieber, die anpacken und arbeiten. Was hilft mir ein Theoretiker, der mit 30 Jahren noch studiert und von der Welt nichts gesehen hat? Olaf Scholz ist mir nicht sonderlich sympathisch, aber er besitzt Erfahrung und Sachverstand. Und er hat Wahlen gewonnen. Irgendwann wird es dir SPD begreifen: Linksdrift gleich Absturz in der wählergunst. Die SPD ist nicht die Linkspartei sondern eine Partei der linken Mitte.
Die Frage ist die nach den Alternativen. Im Vergleich zu den Leuten, die bislang ihre Kandidatur angemeldet haben, ist Scholz die bessere da zwei Nummern größere Lösung. Jetzt sollten sich noch Frau Dreyer oder Frau Schleswig bereit erklären, mit ihm das Double zu machen.
Auch als Arbeitsminister bekam er allseits gute Noten.
Allerdings ist er halt ein Stiller. Nicht unbedingt das, was für Parteiarbeit erforderlich ist. Aber eben wir mal.
Und genau diese Ansicht hat die spd immer tiefer geführt.
Der Absturz kam doch mit dem linken Schulz, dann die noch linkere Nahles und es ging immer tiefer runter...
das letzte mal erfolgreich waren sie 2005. mit 35% Mhh... wer war da nochmal Kandidat?? Und warum hat sie wohl 35% bekommen trotz der agenda?
Das rum jammern der spd mit der Agenda war der Anfang vom Absturz.. das ist die Wahrheit.
Die spd war in der Vergangenheit immer erfolgreich, wenn sie in der Mitte war.
Auf die Frage wo bitte links das Wählerpotential sein soll, haben sie keine Antwort gegeben. Aber die kennen Sie wohl selbst nicht.
Sie meinen die deppen die hier „demonstriert“ haben indem sie läden ausgeraubt haben und Autos angezündet?
Ich hab’s mir ja vor Ort angeschaut. Terroristen von links waren das und sie haben wieder gezeigt wie groß die Gefahr von links ist.
Ich denke eher die SPD versagt seit Jahren weil sie gar nicht links ist.
Das ist ein neoliberaler Haufen, gesteuert vom Seeheimer Kreis, der kaum an der Macht, mehr konservative Scheusslichkeiten durchsetzt als sich FDP und CDU je trauen würden.
Hierzu mal ein Beitrag aus dem Vorwaerts , wie mann weiss die hauseigene Postille der SPD :
https://www.vorwaerts.de/art…
Einsicht seitens Seeheimer gegen null.
Hoffnungslos mit der SPD.
Ich wusste nichtmal, das der Klingbeil wohl auch dazu gehoert.
So what, fuer mich ist die Partei erledigt, da waehle ich dann lieber gleich das Original.
Entfernt. Bitte belegen Sie Behauptungen mit entsprechenden Quellen. Danke, die Redaktion/mf
"....da zwei Nummern größere Lösung..."
Was genau meinen Sie damit? Schuhgröße?
Falls Sie damit meinen, er gehört zur Parteiführung und ist deshalb "groß" - ja, er gehört zur Parteiführung, die die Partei so langsam der 10%-Marke angenähert hat, und insoweit ist er sicher ein "großer Versager", mit dem es halt genau so beim offensichtlich gescheiterten Konzept bleiben würde.
Von daher hat @matotope es in #1.2 schon einleuchtend auf den Punkt gebracht
".....Der Absturz kam doch mit dem linken Schulz..."
Im Gegenteil. Mit dem "linken Schulz" kam der Aufschwung, der zeigte, was möglich wäre. Bis die Leute ihn näher kennenlernten und feststellten, dass er gar nicht links ist, auch kein Sozialdemokrat - sondern einfach nur der neue Schlauch für den altbekannten ranzigen Wein
Ich hab in 1.7 doch wohl erklärt was ich meine.
Der Hinweis auf Hamburg hat mir im Artikel auch gefehlt. Anscheinend kann er Mehrheiten holen. Wäre also eigentlich der richtige Mann für den Job.
Da ich aber nicht unbedingt der größte Fan der SPD bin kann aber auch Schwan mit Stegner den Job machen. Oder Lauterbach mit (den Namen habe ich tatsächlich schon wieder vergessen...). Vielleicht sind ja aber auch die beiden Bürgermeister erfolgreicher.
Was für eine Lachnummer.
"Das Versagen der SPD liegt im Neoliberalismus, nicht im immer linker werden"
Beides ist richtig. Das Problem liegt in erster Linie darin, dass man für die frühere Kernklientel, also den kleinen Mann, der schon länger hier lebt (dazu zählt ausdrücklich auch der türkische Gastarbeiter), nur noch Verachtung übrig hat. Sich dann aber gleichzeitig die 'Fernstenliebe' ganz groß auf die Fahnen schreibt und die Menschen zum Teilen ihres Wohlstandes auffordert.
Würde sich die SPD auf Arbeitnehmerrechte konzentrieren und gleichzeitig ihre Migrationspolitik an der dänischen Schwesterpartei ausrichten, könnte man wohl schon bei der nächsten Wahl den Kanzler stellen. Aber bei den deutschen Sozialdemokraten steckt das einfach nicht in der DNA. Kann man ja machen, dann findet man nur keine Wähler mehr, weder links, noch in der Mitte.
Die SPD ist also genau an den falschen Stellen links (Migrationspolitik) und an den falschen Stellen rechts (Sozialpolitik), wenn man so will.
Wenn die Leute, die früher SPD gewählt haben und das heute nicht mehr tun, das deshalb machen, weil Ihnen die SPD nicht mehr links genug ist, wieso wählen die dann nicht einfach Die Linke?
Wann und wo wird die SPD denn immer linker? Das Gegenteil ist seit Herrn Schröder der Fall, sie wird immer weniger links oder sozial.
Wo sehen denn Sie das Wählerpotential ?
Konservative wählen eh CDU/CSU, Wirtschaftsliberale FDP, Bürgerliche Liberale, leicht links angehauchte weltoffene ums Klima Besorgte die Grünen, Rassisten und Nazis die AFD, Linke und verzweifelte frühere Sozialdemokraten die Linke.
Was bleibt denn da noch übrig für die SPD.
Die von Ihnen beschworene Mitte ist doch besetzt.
Das ist das wirkliche Versagen der SPD.
Der würde in Hamburg nicht mehr gewählt. Da ist zuviel passiert.
Er passt perfekt zur SPD.
Um für mich zu sprechen, genau das tun sie ja.
Ich würde aber lieber eine SPD wählen, die wieder echte sozialdemokratische Politik macht und zu ihrem Parteiprogramm steht.
Die Linke hat weder die Geschichte der SPD noch wird sie, das fürchte ich zumindest, je groß genug werden, um nachhaltigen politischen Einfluss zu haben. Da bin ich pragmatisch.
Nur so wie die SPD seit Schröder ist, kann ich sie nicht wählen.
"Deswegen versagt sie gerade so."
Gerade?Echt 20 Jahre nennen Sie gerade?
Der Tiefpunkt ist erreicht ,aber nicht weil die SPD zu Links ist sondern weil die Partei keine Glaubwürdigkeit mehr besitzt.
Links ,Rechts sind eh nur leere Worte, die Mehrheit der Deutschen möchte keine kalte, neoliberale Politik ,davon bin ich überzeugt ,das ist der Punkt wo die SPD ankbüpfen muss.Potenzial ohne Ende.
Das Wählerpotential auf der linken Seite speist sich naturgemäß immer zu einem nicht geringen Teil aus Leuten, die gar nicht mehr wählen, weil sie mit der Gesamtsituation unzufrieden sind und im Parteienspektrum kein brauchbares Angebot finden. Davon hat sich ein Teil in den letzten Jahren von der AfD fangen lassen, aber für viele sind eben verbohrter Nationalismus und Chauvinismus keine Option.
Und selbst von denen, die AfD gewählt haben, sind ja nicht alle wirkliche Rechte, sondern verdammt frustriert mit der Politiklandschaft, die sich ihnen darbietet, und die zum Großteil nicht ansatzweise die Interessen der Durchschnittsbevölkerung vertritt.
Wenn man mit der eher kleinbürgerlich-urbanen Art der Grünen genauso wenig zufrieden ist wie mit dem teils verstaubten Sozialismuskonzept der Linken, dann könnte eine Sozialdemokratie, die eine ehrliche und kritische Analyse der Lage (Wirtschaftssystem, Ökologie...) genauso wie fortschrittliche linke gesellschaftliche Visionen anzubieten hat, durchaus wählbar werden.Mit jemandem wie Scholz würde nur die SPD als immer bedeutungsloseres Anhängsel der Merkelisierten CDU weiter vor sich hinvegetieren. So wird eine Mehrheit links der Union nicht mehr zustande kommen, zu Recht.
Es gab mal Zeiten, da hatte die europäische Sozialdemokratie einen ganz klaren gesellschaftlichen "Umgestaltungsanspruch", der durchaus teilweise im klaren Widerspruch zum Status Quo stand.Damit könnte die SPD wieder attraktiv werden, nicht mit Leuten wie Scholz.
"Um für mich zu sprechen, genau das tun sie ja."
Das sind aber wohl eher eine Ausnahme.
Bei der Bundestagswahl 2005 (die letzte Wahl mit Schröder als Spitzenkandidat) erhielt die SPD 34,2 %, die PDS 8,7 % und die Grünen 8,1 %.
Beider Bundestagswahl 2017 erhielt die SPD 20,5 %, die Linke 9,2 % und die Grünen 8,9 %.
Die SPD hat also zwischen 2005 und 2017 fast 14 % an Stimmanteilen verloren und die Linke und die Grünen haben nur marginal davon profitiert.
Seitdem haben in den Umfragen die Grünen starke Gewinne hauptsächlich auf Kosten der SPD gemacht. Das liegt nun sicherlich auch nicht unbedingt an einer besonders linken Politik der Grünen ins Bezug auf Verteilungsfragen im Vergleich zur SPD.
Eine Machtoption jenseits der (ehemals) großen Koalition kann sich für die SPD jedenfalls nur daraus ergeben, dass es dem linken Lager insgesamt gelingt, Stimmen von Union, FDP und AFD zurückzugewinnen und nicht dadurch, dass sie der Linkspartei ein paar Stimmen abjagen..
Wie das durch eine deutlich linkere Politik gelingen soll, bleibt unklar.
Kann man alles hier nachlesen: https://de.wikipedia.org/wik…
Ach wissen Sie, lassen Sie Bezüge zu dieser unerträglichen A-Partei, die mit fD endet weg. Obwohl ich Olaf Scholz politisch eher zwischen CDU und CSU verorte ist doch wohl eindeutig, dass dieser Mann um Klassen besser ist, als jeder Kretin aus diesem A-Haufen.
".....wieso wählen die dann nicht einfach Die Linke?"
Zunächst werden Wahlen im Westen gewonnen, und hier haben nun mal viele das Narrativ der "SED-Nachfolgepartei" verinnerlicht, und wählen die LINKE daher aus Prinzip nun mal nicht.
Tatsächlich steht die LINKE aber auch sachlich für eine signifikant andere Politik als auch eine "linke" SPD. Angefangen von dem mindestens gespaltenen Verhältnis zu € und EU sowie zur NATO. Und dann sind sie in ihren Forderungen, etwa Verstaatlichungen, eben vielen zu radikal links. Diese Positionen sind so schlicht nicht relevanzfähig.
Nur, zwischen Kuschel-Kapitalismus a la UNION/SPD und Quasi-Kommunismus ist noch gaaaanz viel Luft, auch wenn das gerne anders behauptet wird. Mir würde es völlig reichen, wenn die SPD authentisch sozialdemokratisch links wäre, und der Wählermehrheit nach meiner Überzeugung auch. Inhaltlich ist die LINKE genau das, was sie ja in Wahrheit auch ist, gar keine eigene echte Partei, sondern im Grunde der amputierte linke Flügel der SPD. Komplett wären sie eigentlich nur gemeinsam, aber das ist derzeit Utopie.
Und, last not least, die LINKE ist seit je grauenhaft personell aufgestellt, mit wenigen bekannten Ausnahmen
Mich hat noch nie jemand mit nem Knüppel gehauen, weil ich meine Meinung gesagt habe. Vermischen Sie hier nicht das Konkrete mit dem Allgemeinen!
Was man bei dem G20 Zeug gesehen hat, waren beispielsweise Menschen, die Supermärkte geplündert haben. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Scholz lehne ich aus anderen Gründen ab. Fachlich kann man ihm nichts. Zum führen einer Partei wie der SPD gehören aber andere Qualitäten.
>>>> Olaf Scholz ist mir nicht sonderlich sympathisch, aber er besitzt Erfahrung und Sachverstand. <<<<
herr scholz hat auf bitten der kanzlerin den g20-gipfel ausgerichtet.
die aussicht, auf der weltbühne abgelichtet zu werden , hat seiner eitelkeit geschmeichelt. da war der sachverstand wie weggeblasen.
herr scholz leidet nicht an selbstüberschätzung, er geniesst sie.
Sie denken "Links" und "Rechts" aber auch nur in gesellschaftlich-politischen Kontext, oder? Wie kann man die SPD seit Schröder analysieren und die wirtschaftspolitische und außenpolitische Position nicht klar mitte rechts verordnen.
Okay, ich wollte auch mal einen blöden ersten Kommentar schreiben.
Scholz gehört zu jener Generation, die mit der SPD in die Mitte strebte und im Irgendwo landete. Die SPD ist nicht sozialdemokratisch, nicht Links, nicht Mitte, nicht Neoliberal. Sie ist das Phantom der Groko.
Besser im Lügen?
"Polizeigewalt hat es nicht gegeben."
Was für ein A.
Das hängt wohl den eigenen politischen Präferenzen ab. Für jemanden, für den rechts von Walter Ulbricht der Neoliberalismus anfängt, muss die SPD natürlich als rechte Partei erscheinen.
Wenn wir jetzt aber mal die Parteien nach ihren wirtschaftspolitischen Positionen von links nach rechts sortieren und dann als Mitte den Median der Wahlergebnisse definieren, dann läuft dieser ja irgendwo durch Union. Und danach liegt die SPD dann links von diesem Median.
Es sei denn, sie wollten die These aufstellen, dass die Union in wirtschaftspolitischen Positionen weiter links als die SPD wäre.
Ja und was war so neoliberal die letzten Jahre? Die miepreisbremse? Der Mindestlohn? Die Flüchtlingspolitik?
Eine mögliche Aversion gegenüber der Linkspartei erklärt aber noch nicht, wieso Wähler, denen die SPD nicht mehr links genug ist, statt dessen nun Union, FDP oder AfD wählen. Die ehemaligen SPD-Wähler können auch nicht alle zu Nichtwählern geworden sein. Die Wahlbeteiligung lag 2017 fast genauso hoch wie 2005.
Fragt sich nur wofür??!
Ich hab’s mir ja vor Ort angeschaut. Terroristen von links waren das und sie haben wieder gezeigt wie groß die Gefahr von links ist
Hören Sie auf zu lügen, als ob Sie wirklich vor Ort gewesen wären.
Normalerweise lese ich ja nicht nur die Überschrift. Aber ich mach mal eine Ausnahme:
BITTE NICHT! Gibt's dazu schon ne Petition?
Die SPD kann doch bringen wen sie will, es kommen immer die gleichen Kommentare.
Andere Parteien, siehe Lindner, Altmaier, Scheuer, Seehofer, AKK, Armin Laschet, Günther etc. Diese Parteien könnten das inkompetenteste Gruselkabinett anbieten, machen es auch, unnd sie werden immer wieder gewählt. Einfach genial.
Bezieht sich auf: MATOTOPE
"Olaf Scholz, bester Mann!
Oh,Schooolz - Ach nöö!
"....erklärt aber noch nicht, wieso Wähler, denen die SPD nicht mehr links genug ist, statt dessen nun Union, FDP oder AfD wählen...."
Die SPD hat nicht von jetzt auf gleich abgewirtschaftet. Ein verlorener Wähler kommt aber nicht zurück, wenn die Politik, die ihn vergraulte, gleich bleibt und Merkel verkauft andererseits das Märchen der grundsätzlich "sozialdemokratisierten Mutti" bestens.
Die Wählerwanderungen zur AfD betreffen die UNION ebenso, der Grund ist offensichtlich allein deren Alleinstellungsmerkmal Migration. Für die hier thematisierten SPD/Linke gilt, dass die Kernwählerschaft von beiden einen open-border-kurs eben nicht goutiert, von beiden sind hier enorme Verluste erkennbar, während etwa von den GRÜNEN kaum Wanderung erfolgt. Hier ist tatsächlich das Problem beider Parteien erkennbar, die ihre eigene Wählerschaft mit der "gesellschaftslinken" Klientel der GRÜNEN verwechselt. Andererseits wird das neoliberale sozialpolitische Konzept der AfD schlicht nicht begriffen, sie selber thematisiert es tunlichst auch nie (;
Ansonsten hat die SPD 2017 neben AfD vor allem an LINKE und GRÜNE verloren, die GRÜNEN werden hier anscheinend als "linke" Alternative gesehen. Was erstaunlich ist, aber die GRÜNEN sind ja auch bei HartzIV außerhalb jedes Bewußtsein, es muß ne Art Magie sein.
Mit der UNION fand quasi kein nennenswerter Austausch statt.
Wirklich erstaunlich zugegebenermaßen, dass die SPD auch an die FDP verlor. Und hier kann ich nur schweigen????
Was für ein selten lächerlicher Beitrag. Offensichtlich haben Sie einen arg grobes Sieb beim sondieren der Nachrichtenlandschaft. Manchmal ist es besser selbst vor Ort gewesen zu sein oder die Nachberichterstattung über die Monate zu verfolgen. Das Unrecht ging hier schon los als Herr S. Frau M. eine Zusage erteilte. Häufig bin ich Herren S. In dieser Stadt an verschiedenen Anlässen begegnet und darf sagen, ist ein Wendehals erster Güte.
"Wenn die Leute, die früher SPD gewählt haben und das heute nicht mehr tun, das deshalb machen, weil Ihnen die SPD nicht mehr links genug ist, wieso wählen die dann nicht einfach Die Linke?"
Tun sie ja. Oder sie wählen die Grünen. Oder bleiben zuhause. Wäre echt toll, wenn sich die ganzen "die SPD scheitert am Linkskurs"-Poster hier einfach mal die Zahlen ansehen würden, bevor sie ihren Senf dazugeben. Davon, dass keiner von denen ein einziges Beispiel nennen kann, wo die SPD außerhalb eines Kühnert-Interviews links sein soll, will ich gar nicht erst anfangen. Die Einsicht scheitert ja schon an den basalsten Analysen von Wahlergebnissen (immerhin einer Gemeinsamkeit, die z. B. s.ohn mit der SPD hat).
Zur Erinnerung: Die Linke hatte vor Schröder massive Schwierigkeiten, im Bund über 5% zu kommen. Die Grünen waren auch klar einstellige Wackelkandidaten. Was meinen Sie, woher die ganzen neuen Grünenwähler kommen? Selbst gepflanzt haben die die nicht.
Alle, wirklich alle (außerhalb Bayerns), die keine linke Partei wollen, sondern in der SPD immer eine CDU light sehen wollten, die keinem weh tut, konnten bei den letzten vier Wahlen statt der schlechten Kopie eine CDU wählen, in der konservative Scharfmacher weitgehend kaltgestellt waren.
Es war schon so, wie es Steinmeier gesagt hat, bevor er das schlechteste SPD-Bundestagswahlergebnis aller Zeiten einfuhr: Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Er hat nur vergessen zu erwähnen, dass dieser Platz bereits von Merkel besetzt war.
.....edit: Was in den Köpfen dieser "Genossen" vorgeht, ist mir ein Rätsel.
Die konkrete Antwort also auf Ihre Frage: Die AfD wird gewählt, weil man mit der Sozialpolitik der SPD unzufrieden ist. Und die einem noch nicht mal die Migranten vom Hals hält.
Die LINKE wird gewählt, weil sie wirklich links ist
Die GRÜNEN werden gewählt, weil man mit der Sozialpolitik der SPD unzufrieden ist und in die deshalb hineinprojeziert, sie seien links.
Die UNION wird nicht gewählt, wer Märchen von der sozialdemokratischen Mutti glaubt oder wem das reichtwählt sie bereits länger schon.
Und warum die FDP gewählt wird, ist unerklärlich
Was man bei dem G20 Zeug gesehen hat, waren beispielsweise Menschen, die Supermärkte geplündert haben. Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.
Erstens: Sprechen Sie bitte nur für sich selber. Nur weil Sie offenbar nur einen kleinen Teilausschnitt wahrgenommen haben, gilt das nicht für andere.
Zweitens: Die gesamte Eskalation begann, als die Hamburger Polizei gegen gerichtliche Anweisungen das Camp Entenwerder dichtmachte und fand dann seinen vorläufigen Höhepunkt, nachdem die Polizei die Welcome-to-Hell-Demo grundlos niederknüppelte. Hätte es ohne das Austicken von Polizei und Polizeiführung Krawalle gegeben? Höchstwahrscheinlich. Allerdings nicht ansatzweise so, wie es dann letztendlich abgelaufen ist. Wenn ich massiv Benzin ins Feuer kippe, darf ich mich nicht wundern, wenn ich danach die Kontrolle über die Flammen verliere.
Und das hat halt Scholz zu verantworten, weil er Hartmut Dudde als Einsatzleiter bestimmte und ihn dann gewähren ließ, bzw. ihm sogar noch Rückendeckung zusicherte und ihn später beförderte. Dass ein Schill-Mann wie Dudde überhaupt noch im Amt war (es gab schon vorher diverse grobe Verfehlungen, als Stichworte seien hier unter anderem Klobürste und Gefahrengebiet genannt), bestätigt auch die Theorie des Artikels, dass Scholz gerne den harten CDU-Hund spielt.
"Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. "
"Also an die Verteidigung des Rechts gegen das Unrecht?"
Natürlich. Als die Demonstrierenden größtensteils versucht haben, unser Recht zu verteidigen, und die Polizei mit Unrecht antwortete.
Das vergisst keiner so schnell.
Vielleicht gab es in einigen Straßen auch keinen großartigen Unterschied. Da hat teilweise über Stunden der Mob gewütet und wer da behauptet auch nach Stunden noch unbeteiligter gewesen zu sein, toleriert die Gewalt oder heißt sie sogar gut. Das es bei so einem Großereignis sicherlich auch berichtigt Kritik an der Polizei geben kann ist richtig. Die Opferrolle in der sich links - linksextremistische Szene hier bezüglich G20 wälzt ist auf jeden Fall zum Fremdschämen. Im übrigen gab es ja auch genug friedliche Demos und diese wurden mitnichten alle niedergeknüppelt, von keine freie Meinungsäußerung konnte an dem WE auf jeden Fall nicht hier Rede sein.
"Tun sie ja. Oder sie wählen die Grünen. Oder bleiben zuhause. "
Das tun sie eben ganz überwiegend nicht, wenn Sie die Wahlergebnisse (einschließlich Wahlbeteiligung) von 2005 und 2017 vergleichen.
"Wäre echt toll, wenn sich die ganzen "die SPD scheitert am Linkskurs"-Poster hier einfach mal die Zahlen ansehen würden, bevor sie ihren Senf dazugeben."
Es ist nicht unbedingt meine These, dass die SPD am "Linkskurs" in wirtschaftspolitischen Fragen scheitert. Wenn das in der Vergangenheit überhaupt einen wesentlichen Einfluss hat, dann wohl insofern, dass die SPD in dieser Frage keine klare Linie verfolgt und man, wenn man sie wählt, quasi die Bandbreite von Seeheimer, bis Kevin "DDR 2.0" Kühnert wählt und nicht weiß, was dann bei einer eventuellen Regierungsbeteiligung daraus wird.
Wichtiger sind aus meiner Sicht aber die Positionen in der Migrations- und Europapolitik. Offene Grenzen und Eurobonds (oder andere Konstruktionen, die auf das selbe hinauslaufen) sind nun mal nicht im Interesse weiter Teile der ehemaligen (und z. T. auch heutigen) Wählerschaft der SPD.
"Der Absturz kam doch mit dem linken Schulz"
Du meine Güte! Schulz war doch nicht links. Schulz war konservativ!
Der Konservatismus und Neoliberalismus der SPD hat ihren Absturz herbeigeführt. Hartz 4 ist und bleibt halt das beste Beispiel und der größte Auslöser.
Personal wie Scholz, Gabriel und Schröder haben die Grundsteine des Verfalls gelegt. Zu Zeiten von Nahles war die SPD längst tief auf dem Weg nach unten.
"Schulz war konservativ! "
Können Sie mal ein paar konservative Positionen von Schulz aufzählen?
Scholz will bei mir nicht sozialdemokratisch punkten. Wer z.B. die Zusatzrenten so belastet, ist kein Sozialdemokrat.
sehe ich auch so!
Glaukom: das ist obszön, was Sie hier schreiben. Die G20-Blockade war alles andere als "unser Recht" zu verteidigen. Es war anmaßend!
".....Wichtiger sind aus meiner Sicht aber die Positionen in der Migrations- und Europapolitik..."
Ne.
Meine Ansicht, die wohl auch die Statistik belegt, dass die SPD mit einer migrationskritischeREn Haltung bessergefahren wäre, habe ich bereits dargelegt. Das erklärt dann vielleicht auch die Wanderung zur FDP, die sich in der Frage immer vage hält. Die wählen dann die SPD-Wähler, denen die AfD zu miefig ist. Wobei, dieses Thema muss dann schon wirklich den ganzen Kopp ausfüllen.
Und auch nochmal: Ein verlorener Wähler ist erst mal verloren. Eine Wende in dieser Frage würde auf jeden Fall einen Teil der verbliebenen Wähler empören. Ob im Gegenzug aber dafür mehr abgewanderte Wähler deshalb zurück kämen, ist völlig spekulativ. Ein extremes Risiko. Frühstens, wenn die UNION da ne offene Kehrtwende vollziehen würde, könnte man da vorsichtig korrigieren.
Was Euro-Bonds, etc. angeht, das ist ne Sache, die der Wähler in der Masse nicht durchschaut, es ist jenseits des Plakativen nicht wahlkampfrelevant. Und da die Sache eigentlich konsensual ist, wird auch niemand groß dieses Fass aufmachen wollen.
Da können Sie umdeuten, wie Sie wollen: Die wirkliche Marktlücke besteht in einer authentischen und glaubwürdigen, dabei nicht-extremistischen Partei der auch von der breiten Bevölkerungsmehrheit laut allen Umfragen immer mehr bezweifelten Sozialen Gerechtigkeit. Es ist, man staune, exakt das ursprüngliche Profil der Sozialdemokratie, der SPD.
>> Denke ich an Olaf Scholz, denke ich an G20. <<
Tja. Es war aber auch eine schwierige Kiste für Olaf Scholz, wo doch die G20-Brüder und Schwestern von der Antifa bundesweit hinten und vorne (auch regierungsseitig hinter vorgehaltener Hand) mindestens geduldet werden. ; )
Bitte bemühen Sie sich um eine differenzierte Darstellung und belegen Sie Behauptungen mit Quellen, danke.
Die "blue collar" haben ein feines Näschen für Pharisäer!
Stimme zu, aber dass die SPD noch gebraucht wird, darf man doch sehr bezweifeln. Die Klientel hat sich in alle Parteienwinde zerstreut.
Dankeschön, war zu faul Selbiges auf dem kleinen Bildschirm einzutippen.
Achso und Nahles hat sich nun in den letzten Monaten auch nicht als besonders links gezeigt und war als Arbeitsministerin zuvor auch überraschender Liebling des CDU-Teils der Regierung.
Ich finde die SPD sollte ausser Olaf Scholz noch die Leuchte (hell soll sie scheinen) Frau Aydan Özoğuz, als Stimmungskanonen mit nach vorne stellen. DAS bringt Stimmen.
Ich hoffe dass es weder die eine noch die andere tut!
„...das immer linker werden, ist doch das Problem der spd. Deswegen versagt sie gerade so.“
In welchem Universum soll das stattfinden bitte?
So ist es.
Denk ich an G20, denke ich an den grünen Koalitionspartner in Hamburg... Der jetzt bei den Kommunalwahlen stärkste Kraft geworden ist und z.B. in Eimsbüttel lieber mit der CDU koaliert, weil sich mit den Schwarzen die Utopie der autofreien Stadt leichter verwirklichen lässt...
Entfernt. Bitte belegen Sie Behauptungen mit entsprechenden Quellen und Argumenten. Danke, die Redaktion/mf
Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.
Die Randalen, die von den Protestierenden beim G20 ausgeübt wurde sind provoziert und bei einigen Gelegenheiten geduldet worden, wohl um Bilder zu produzieren.
Zu den Provokationen gehörten:
- die demonstrative Missachtung gerichtlicher Entscheidungen zu Camps und Bürgerrechten durch Politik und Polizei. Es kann zu diesem Punkt keine zwei Meinungen geben.
- das zu diesem Zeitpunkt grundlose, vorsätzliche Stoppen einer Großdemonstration mit sicherlich (auch aber weit! sich in der Minderheit befindlichen) gewaltbereiten Teilnehmern
- die stundenlangen Barrikaden im Schanzenviertel worden geduldet und von der Polizei mit später belegten Lügen erklärt.
- der Gewaltmarsch durch Altona hätte ebenfalls leicht und schnell von der Polizei unterbunden werden können.
Hamburg war in diesen Tagen und denen davor in einem rechtlosen Ausnahme- und Belagerungszustand. Diese Situation war ausschließlich von der Politik und der Polizei zu verantworten.
Die meisten Hamburger Innenstadtbewohner sehen das genau so.
Die Grünen in Hamburg sind unsichtbar und tragen seit Jahren wirklich jede rückständige SPD-Spießerei mit.
Jetzt ist Wahlkampf. Aber trotz jahrelanger grüner Senatsbeteiligung gibt es nichts Grünes zu sehen. Hamburg blieb auch unter Grün immer Autostadt. Die zarten Pflänzchen zweier kleiner autofreier Zonen, die jetzt für ein paar Wochen testweise eingerichtet worden oder noch werden, sind eher bnicht mehr zu verhindern gewesen, weil der großpolitische Druck so zugenommen hat. Die Mentalität der Politik hier ist rückständig und unmodern.
So ein Fazit der Grünen Wirkung hier gilt für alle Politikfelder.
Die letzten Jahre gab es Grün in Hamburg nur mit Homestories zu Fegebank und ihren Zwillingen.
Schon klar und weil die Polizei nicht eingegriffen hat im Schanzenviertel wurde lustig weiter randaliert. Wie abwegig sind diese Argumente eigentlich? Glauben sie mir, ich geh schon mein Leben lang zum Fußball und kenne beide Seiten. Und ich gebe ihnen Recht das auf Seiten der Polizei genug mitlaufen die auch auf der jeweils anderen Seite stehen könnten - was die Randale angeht natürlich. Aber sie können nicht auf der einen Seite sagen, es wurden Demos aufgehalten (ich vermute Mal sie meinen die wo der Schwarze Block vorne vorweg gelaufen ist), angeblich zu Unrecht, und auf der anderen Seite wenn die Polizei nicht voll reingeht sich beschweren das man Randale geduldet hat. In diesem Fall hätten sich doch eigentlich die Gemüter beruhigen müssen, haben sie aber nicht es wurde munter geplündert und Barrikaden gebaut und angezündet, weil eben die linke Szene ihre eigenen Leute und Freunde aus dem Ausland nicht im Griff hatte und das will man jetzt der Polizei anhängen? Lächerlich!
Für die Beteiligung an der Macht haben die Grünen die Rolle von Schill übernommen und der CDU ein Kohlekraftwerk geschenkt...
"Schon klar und weil die Polizei nicht eingegriffen hat im Schanzenviertel wurde lustig weiter randaliert. Wie abwegig sind diese Argumente eigentlich? [...]"
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Nicht meine Beobachtungen, Schlußfolgerungen, beschriebene Zusammenhänge sind inkonsistent oder falsch. Jeder einzelne Punkt von mir ist belegt.
Dass es auch Leute gab, die prinzipiell Bock auf Randale hatten, widerspricht nicht der Analyse und den Tatsachenbehauptungen.
Tatsächlich verstehe ich nicht ganz, was Sie mit Ihrem ersten Satz genau sagen wollen, aber Sie dürfen fragen, was der wahre Grund für das Nichteingreifen in Altona und Schanzenviertel war. Molotow-Cocktails waren es jedenfalls nicht.
Ich war da: Einen Steinwurf vom Geschehen war unzählig viel Polizei in verschiedenen Richtungen und mindestens vier Wasserwerfer in unmittelbarer Nähe. (wie eigentlich überall)
warum also hat die Polizei über Stunden brennen lassen? Die Polizei hat als Erklärung Lügen verbreitet (Molotow).
Z.b. von den Baugerüsten wurde geschmissen. Barikarden haben gebrannt, ob die jetzt noch Mollis dabei hatten oben auf Dach oder nicht. Auf diversen Videos sieht man die Gestalten wie sie später übers Dach abbauen und ihre Kleidung wechseln.
Und wenn Sie dabei waren. Warum solange, warum haben Sie sich nicht distanziert von den Randalieren und sind einfach gegangen? Ehrlich, wer da über längere Zeit geblieben ist brauch Sie über die Polizei nicht beschweren, mit politischen Protest hatte das nichts mehr zu tun. Arbeiten Sie lieber die Geschehnisse in den eigenen Reihen auf, da wurden die Fehler gemacht. Anzünden von Kleinwagen, Plünderungen, usw.
"Wo sehen denn die Stegners, etc. das Wählerpotential auf der linken Seite?" Z.B. bei den 400 000 Mitgliedern, die die Partei seit den 90ern verloren hat, und bei den 15-25% Wählern, die die SPD seit Schröder verloren hat, die sind wohl alle wegen der "Linken Seite" der SPD verschwunden?
"...sondern eine Partei der linken Mitte." Was bitte ist denn die "Linke Mitte"? Genau seit dem neoliberalen Kurs bei dem immerzu von der "Mitte" geschwafelt wurde, sind Mitglieder und Wähler in Scharen davongelaufen.
Der Kommentar, auf den Sie Bezug nehmen, wurde bereits entfernt.
'wieso wählen die dann nicht einfach Die Linke?'
Wieso wohl nicht? Die heißen nur so.
Ich lese derzeit in fast allen Zeitungen, dass sich die SPD gerade blamieren würde, weil niemand aus der ersten Reihe für den Parteivorsitz kandidieren will.
Ich sehe das völlig anders: Es sind sich doch gerade die Köpfe aus der ersten Reihe, die nach aussen hin das Bild des Untergang der Partei symbolisieren. Und Olaf Scholz zu allererst, denn mehr erste Reihe geht ja fast nicht.
Man muss doch eigentlich nur auf die Grünen schauen. Nach dem schlechten Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl hat man dort erkannt, dass man mit den Trittins, Göring-Eckardts oder Özdemirs nicht mehr weiter kommt und mit Robert Habeck und Annalena Baerbock zwei Vorsitzende aus dem Hut gezaubert, die kaum jemand vorher kannte - und seitdem geht es steil nach oben.
Der Zeitgeist ist gerade, dass die Leute neue Gesichter sehen wollen, warum sich das noch nicht hinreichend herumgesprochen hat, verstehe ich überhaupt nicht. Aber wichtiger ist ja eh, dass die SPD-Mitglieder das kapieren. Ich bin gespannt.
Ich stimme Ihnen zu, ich sehe nur leider bei der SPD diese frischen Hoffnungsträger nicht. Und ich sage leider, weil ich die Sozialdemokratie nicht komplett untergehen sehen möchte.
Dem Artikel ist nur zuzustimmen . Scholz wird dieSPD in die Einstelligkeit bringen
Der Artikel lastet Scholz einiges an, das er nicht beeinflussen konnte.
Der Niedergang der SPD wurden von Schröder, Lafontaine und Gabriel eingeläutet.
Ob Schulz jetzt der geeignete Kandidat zur Rettungsmission ist? Ich bin noch nicht überzeugt.
Er zusammen mit Kühnert wäre eine coole Doppelspitze, aber dafür müsste sich einer der Beiden wohl einer Geschlechtsumwandlung unterziehen.
Olaf Scholz ist auch peinlich. Aber erreicht nicht annähernd den Unterhaltungswert eines Machtin Chulz!
Ich finde Olaf Scholz nicht lustig. Peinlich? Ja auch... Eher ein Symbol für den berechtigten Niedergang dieser überflüssigen Partei. Macht Platz für die Grünen, die Linke oder auch die Partei...