Auf der Suche nach Frauen – Seite 1

Es sind diese kleinen Sticheleien – oder besser: Machtdemonstrationen – an die sich Ursula von der Leyen im neuen Amt wird gewöhnen müssen. So etwa Ende Juli in Warschau. Da empfing der polnische Premier Mateusz Morawiecki die zukünftige EU-Kommissionspräsidentin, schwärmte davon, was für "neue, gute Zeiten" nun für Europa anbrechen würden. Doch nur wenige Stunden später wurde bekannt, dass Polen Krzysztof Szczerski für einen Posten in der neuen Kommission nominiert, einen Staatssekretär aus dem polnischen Präsidentenamt. Und das, obwohl sich von der Leyen ausdrücklich gewünscht hatte, dass jedes EU-Mitglied ihr sowohl einen Mann als auch eine Frau für die Besetzung der nächsten EU-Kommission präsentiert.

Die Erwartungen, die von der Leyen geweckt hat, sind enorm: In ihrer Bewerbungsrede für Europas Topjob hatte sie Mitte Juli eine engagiertere EU-Klimapolitik und eine gerechtere Besteuerung von Unternehmen angekündigt. Vor allem aber war ihr die Frauenfrage ein Anliegen: "Ich werde darauf achten, dass mein Kollegium zu gleichen Teilen mit Männern und Frauen besetzt ist", rief sie den Parlamentarierinnen und Parlamentariern zu. Frauen machten die Hälfte der Bevölkerung aus. "Wir wollen unseren gerechten Anteil." Die anschließende Wahl von der Leyens zur Kommissionspräsidentin war in vielerlei Hinsicht ein Coup: Weil sie sich offiziell gar nicht um das Amt beworben hatte, und auch, weil sie die erste Frau in der Geschichte an der Spitze der Kommission sein wird.

Noch sieht es nach einer männerdominierten Kommission aus

Doch ob Polen, Griechenland oder Österreich: Bislang ignoriert ein Großteil der Mitgliedsstaaten von der Leyens Wunsch nach Gleichstellung. Die EU-Regeln sehen vor, dass jedes der 28 Länder einen Kommissar oder eine Kommissarin nach Brüssel schicken darf. Viele der aktuellen Nominierungen werden auf Twitter verkündet, eine offizielle Übersicht gibt es nicht – doch eine erste Auszählung ergibt: Bislang haben die Regierungen 9 Frauen und 13 Männer für die Spitzenjobs nominiert. Es sieht also nach einer männerdominierten Kommission aus.

Schweden, Finnland, Dänemark etwa schicken eine Frau ins Rennen. Das überrascht kaum, denn Geschlechterparität gehört in diesen Ländern fast zur Staatsräson. Auch Bulgarien, Malta und Estland wollen Frauen entsenden. Polen hingegen zieht seine bisherige EU-Binnenmarkt-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska sogar ab und nominiert an ihrer statt einen Mann. Österreich und Irland wollen an ihren bisherigen Kommissaren Johannes Hahn (Erweiterung) und Phil Hogan (Landwirtschaft) festhalten. Und auch die Slowakei, Ungarn und Slowenien setzen auf Männer.

Damit von der Leyen ihr Versprechen erfüllt, bräuchte sie am 1. November, dem offiziellen Beginn ihrer Amtszeit, 13 Frauen in der Kommission. Falls die Briten den Brexit erneut verschieben würden, wären es sogar 14.

Noch ist zumindest nicht öffentlich bekannt, welche Personen Länder wie Frankreich, Italien, Rumänien und Kroatien nominieren werden. "Für von der Leyen wird es ein schwerer Auftakt, wenn sie ihr Versprechen Geschlechterparität nicht erfüllen kann", sagt Lucas Guttenberg, stellvertretender Direktor des Berliner Thinktanks Jacques Delors Institut. "Wenn die Mitgliedstaaten nicht genügend Frauen nach Brüssel schicken, sollte von der Leyen den Konflikt suchen und auch auf Nachnominierungen bestehen." Das sei nicht nur eine Frage der Geschlechtergerechtigkeit, sondern auch der eigenen Glaubwürdigkeit und Durchsetzungsfähigkeit.

Bisher gab es 183 EU-Kommissare, weniger als ein Fünftel davon Frauen

Trotz der mauen Zwischenbilanz gibt sich Jens Flosdorff, der Sprecher von der Leyens, gelassen. Viel mag er nicht sagen, außer "Wir sind optimistisch, das zu schaffen". Noch habe man einige Wochen Zeit, die Anhörungen der Kommission im EU-Parlament begännen erst in einem Monat. Natürlich sei es aber auch wichtig, dass die Qualifikation der jeweiligen Person und das Aufgabenportfolio zusammenpassten. 

Dass die Mitgliedsstaaten sich schwertun, Frauen für die Spitzenjobs in Brüssel zu nominieren, ist kein neues Phänomen. Für ihre Bewerbungsrede hatte von der Leyen durchgezählt: Seit 1958 habe die EU-Kommission 183 Mitglieder gehabt. Nur 35 seien Frauen gewesen, weniger als 20 Prozent.

Eine von ihnen war Michaele Schreyer, die erste EU-Kommissarin mit grünem Parteibuch, die von 1999 bis 2004 unter Präsident Romano Prodi den EU-Haushalt verantwortete. In der Prodi-Kommission waren fünf Frauen, in der darauffolgenden Kommission unter Manuel Barroso seien es bereits acht gewesen, unter Jean-Claude Juncker dann zehn. "Die Vorgabe einer 50 Prozent Frauenquote ist absolut richtig und auch erfüllbar", sagt Schreyer heute.

"Feministische Avantgarde"

Fragt sich nur, warum so viele Regierungen bislang nicht mitziehen. Für Schreyer ist das offensichtlich: "Ein wesentlicher Grund ist, dass die Nominierungen aus dem Kreis der Regierungsmitglieder oder des Regierungschefs selbst erfolgen – und die Regierungen der Mitgliedsstaaten völlig männlich dominiert sind." Von den 28 Staats- und Regierungschefs sind zurzeit gerade einmal drei Frauen: Angela Merkel aus Deutschland, Mette Frederiksen aus Dänemark und Brigitte Bierlein aus Österreich. Im Vergleich dazu waren die bisherigen EU-Kommissionen schon überproportional weiblich. Schreyer nennt sie gar eine "feministische Avantgarde".

Sie ist überzeugt, dass sich durch gezielte Personalentscheidungen der Frauenanteil geschickt erhöhen ließe. Ihr Ex-Chef Prodi habe etwa den wenigen nominierten Frauen eine Auswahl zwischen den Ressorts eingeräumt. "So mussten sich einige Männer mit den übriggebliebenen Posten begnügen." Für Schreyer, die studierte Ökonomin, war es damals etwa selbstverständlich, dass sie das einflussreiche Amt der Haushaltskommissarin übernahm. Money matters, sagt sie im Nachhinein. 

In der nächsten Amtsperiode wird es ähnlich sein: Klima, Wettbewerb, Haushalt, Energie und Wirtschaft gelten als einflussreiche und prestigeträchtige Ressorts. In den kommenden Wochen muss sich von der Leyen entscheiden, wie viele Frauen sie auf diese Spitzenjobs setzt. Und dann hat das letzte Wort das EU-Parlament. Es kann zwar nicht einzelne Kommissare ablehnen, aber es muss der Kommission als Ganzes zustimmen. Dabei wird es sicher auch darauf achten, ob von der Leyen ihr Versprechen erfüllt hat.