Bei den Wahlen im Osten und der Europawahl ist die Beteiligung zuletzt deutlich gestiegen. Aber obwohl bei der Europawahl und in Brandenburg 61 Prozent und in Sachsen 66 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben, verzichtete immer noch ein Drittel der Wählerinnen und Wähler auf ihr Recht. Philipp Gassert, Professor für Zeitgeschichte an der Universität Mannheim, erklärt in diesem Artikel, warum das so ist und warum eine 90-prozentige Wahlbeteiligung historisch immer die Ausnahme war.

Als der französische Aristokrat Alexis de Tocqueville 1831/32 die noch junge amerikanische Republik bereiste, beobachtete er voller Erstaunen, welche Erregung die Nation vor einer Wahl ergriff. Die weißen männlichen Amerikaner wirkten wie von einem demokratischen Fieber angesteckt: Sie gründeten Parteien und Vereine, diskutierten Tag und Nacht über Politik. Politische Partizipation sei der Lebenssinn des Amerikaners, seine einzige Freizeitbeschäftigung und Vergnügen, notierte der Franzose voller Erstaunen. Selbst Frauen (obwohl ohne Wahlrecht!) strömten zu Politikerreden. Politische Clubs hätten Theateraufführungen quasi ersetzt.

2019 sind wir vom romantischen Bild einer fröhlichen Marktplatzdemokratie weit entfernt, das Tocqueville selbst für die damaligen Verhältnisse etwas unzutreffend zeichnete: Um die politische Partizipation war es in Nordamerika weit weniger gut bestellt, als er glaubte: Große Teile der US-Bevölkerung waren als Sklaven dauerhaft entrechtet. Selbst in den hoch politisierten 1830er-Jahren, als die moderne Demokratie in ihren ersten Umrissen in den USA entstand, nahmen nur etwa 50 bis 60 Prozent der Berechtigten an Präsidentschaftswahlen teil. Erst kurz vor dem Bürgerkrieg in den späten 1850er-Jahren, als die Einheit der Nation auf dem Spiel stand und die Sklavenfrage polarisierte, sowie erneut während der populistischen Hochflut der 1880er- und 1890er-Jahre sprang die US-Wahlbeteiligung auf 80 Prozent. Durch das gesamte 20. Jahrhundert hinweg hat die älteste und stabilste Demokratie der Welt selten mehr als 60 Prozent erreicht. Heute halten sich Wähler und Nichtwählerinnen die Waage.

Ist hohe Wahlbeteiligung zwangsläufig ein "Sieg für die Demokratie"?

Im Kontrast hierzu hat sich hierzulande festgesetzt, dass das "Wählengehen" eine demokratische Kardinaltugend ist. Nichtwählen gilt als Sünde wider den demokratischen Geist. Selbst wenn, wie jüngst in Deutschland sowie anderen westlichen Ländern, der liberalen Demokratie feindlich gesonnene Populisten oder eine von einem rechtsradikalen Untergrund in Teilen unterwanderte Partei von steigender Wahlbeteiligung profitiert, wird dies stereotyp als "Sieg für die Demokratie" gefeiert. Auch Kanzlerin Merkel zeigte sich nach der Europawahl 2019 erfreut darüber, "dass mehr Menschen wählen gegangen sind". 

Aber stimmt die liebevoll gepflegte Prämisse: Hohe Wahlbeteiligung gleich gesunde Demokratie? Wann überhaupt strömen Menschen in die Wahllokale? Und wer ist dieses scheue Wesen, der Nichtwähler? Sind die Jeremiaden über die sinkende Wahlneigung berechtigt? 

Ich fürchte, wir jagen einem historischen Mythos hinterher, wenn wir die heutige Lage in Deutschland mit der in der alten BRD vor 1990 vergleichen, nicht aber mit der Lage im Kaiserreich, in der Weimarer Republik, bei den europäischen Nachbarn und in den USA. Da wird voller Wehmut an die unglaublichen 91,1 Prozent Wahlbeteiligung erinnert, als es 1972 in den "Willy-Wahlen" um eine echte Alternative zu gehen schien, weil die Ostpolitik von SPD-Kanzler Willy Brandt auf dem Prüfstand stand. Oder als 1983 das Ringen um den Nato-Doppelbeschluss spaltete und Unionskanzler Helmut Kohl die Bundestagswahl zum Plebiszit über den "Machtwechsel" stilisierte. 89,1 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gingen da an die Urnen. Doch diese alte BRD war exzeptionell und kommt nicht wieder.