Ein Kunstwort soll diesmal erklären, worum es auf der Münchner Sicherheitskonferenz geht: Westlessness, was so viel bedeuten soll wie eine Welt ohne den Westen. Wie man sich in so einer Welt zurechtfindet, darüber wollen die versammelten Staatschefs und Diplomaten drei Tage lang in München reden. Die USA werden diesmal nicht so hochrangig vertreten sein wie in den vergangenen Jahren, dafür wird Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprechen. Darin liegt einige Symbolik.

Macron hielt vor einer Woche in der Pariser École de guerre eine große Rede, die Europas Widersprüche beleuchtete. Die USA als Beschützer verschwinden, Abrüstungsverträge kollabieren, Russland stationiert neue Atomraketen, die Berlin, Rom und Paris erreichen, neue Bedrohungen wachsen – ohne dass Europa sich klargemacht hätte, wie es darauf reagieren will. Macron betonte, dass Frankreich eine Atomwaffe habe und nicht beabsichtige, den Befehl darüber mit irgendjemandem zu teilen. Aber er machte ein Angebot: mit den anderen EU-Staaten in einen "strategischen Dialog" darüber zu treten, wie sich Europa in dieser neuen, gefährlichen Welt verteidigen will.

Diese Rede hatte einen ganz anderen Ton als Macrons Economist-Interview vom vergangenen Jahr, in dem er die Europäer mit der Analyse entsetzte, die Nato sei "hirntot". Diesmal beschimpfte er weder die Nato, noch streichelte er die Russen, er präsentierte auch kein französisches fertiges Programm, sondern lud die Europäer zum eigenständigen Denken und Handeln ein. Es ist ein Angebot, das die Europäer, gerade die Deutschen, nicht verpassen sollten.

Europas Sicherheit neu denken

Aus Deutschland kamen vor der Sicherheitskonferenz im Wesentlichen zwei Reaktionen: die erste von dem CDU-Fraktionsvize Johannes Wadephul, der Macron aufforderte, den französischen Atomschirm über Europa aufzuspannen, die zweite von Außenminister Heiko Maas, der aus Macrons Rede vor allem Abrüstungsinitiativen herauslas. Beide pickten sich offenbar ihre Lieblingsthemen aus Macrons Rede heraus. Aber daraus ergibt sich noch keine Antwort.

Denn was Macron anregt, ist ja nichts weniger als ein umfassendes Neudenken von Europas Sicherheit in einer Welt, in der die Amerikaner sich aus Verpflichtungen winden und für die EU nicht mehr geradestehen wollen. Für Deutschland bedeutet das nicht, sofort den Atomschirm zu wechseln. Es reicht auch nicht, nur abrüsten zu wollen. Die Europäer und die Deutschen werden sich selbst verteidigen müssen. Das alles kann durchaus im Rahmen der Nato geschehen. Aber eben nicht mehr von den USA bezahlt, behütet und strategisch vorgekaut.

Drei Dinge sind dabei wichtig: Die Europäer müssen, erstens, über die Raketenbedrohung aus der Nachbarschaft sprechen. Da geht es nicht nur um die nuklearen Mittelstreckenraketen, die Russland in den vergangenen Jahren mit Flugrichtung Westeuropa aufgestellt hat. Auch Iran kann Europa mittlerweile mit Raketen erreichen. Andere Staaten werden folgen. Wie viel Abrüstung, wie viel Abschreckung braucht eine europäische Antwort darauf?

Zweitens werden die Europäer ihre Verteidigung gegen neue Waffen von Grund auf planen. Automatisierte Angriffe, Cyberwaffen, Killerroboter und Kampfdrohnen gehören zum Arsenal des Kriegs der Zukunft. Schon heute wird in Europas Nachbarschaft, in Libyen, Krieg verstärkt mit Killerdrohnen geführt. Das Auswärtige Amt hat wichtige Konferenzen über die Begrenzung und Verbote automatisierter Waffen veranstaltet. Was aber, wenn sich die Staaten solchen Beschränkungen entziehen?

Drittens sollten Deutschland und Frankreich ihre Streitigkeiten über gemeinsame Rüstungsprojekte beilegen. Mittlerweile ist davon sogar das von Macron und Merkel 2018 beschlossene deutsch-französische Luftkampfsystem der Zukunft (FCAS) bedroht. Hinter den Kulissen wächst das gegenseitige Misstrauen und der Ärger über Rüstungsexporte, Bundestagsvorbehalte und die gegensätzlichen strategischen Kulturen beider Länder. 

Auf der Sicherheitskonferenz werden Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Präsident Macron, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und zahlreiche europäische Politiker sprechen. Man darf gespannt sein, ob dabei ausreichend Gemeinsamkeiten erkennbar werden. Auch davon hängt ab, ob Europa sich irgendwann selbst verteidigen kann.

Münchner Sicherheitskonferenz - Verkehrskontrollen und Straßensperren Fokus der bis Sonntag andauernden Gespräche ist die politische Rolle des Westens. Rund 800 Teilnehmer diskutieren dabei Themen wie die Klimakrise und den Nahostkonflikt. © Foto: Getty