Bei der Aufnahme von schiffbrüchigen Geflüchteten bleibt Deutschland seit Jahren hinter seinen Zusagen zurück. Das geht einem Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung zufolge aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.
Demnach konnten seit Juni 2018 – mit Stand 21. Dezember 2020 – 845 Geflüchtete nach Deutschland kommen, die zuvor im Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden und entweder in Malta oder in Italien an Land gegangen waren. Das entspricht ungefähr zwei Drittel der Zahl, für die die Bundesregierung zugesagt hat, ein Asylverfahren durchzuführen. Deutschland hat sich dem Bundesinnenministerium zufolge seit Mitte 2018 verpflichtet, bis zu 1.314 Bootsflüchtlinge aufzunehmen.
Nach Ministeriumsangaben wurden dabei 181 Menschen, die in Malta und Italien ankamen, nicht nach Deutschland gebracht, weil die Voraussetzungen für eine Überstellung nicht vorlagen. In 114 Fällen lag das am Ergebnis der durchgeführten Sicherheitsüberprüfungen, in einigen Fällen aber auch daran, dass die Betroffenen nicht nach Deutschland kommen wollten. Zudem sind nach Kenntnis der Bundesregierung 187 Menschen untergetaucht.
Bamf erkennt viele Asylgesuche nicht an
In Deutschland hatten die meisten Betroffenen mit ihren Asylanträgen dann keinen Erfolg. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) habe in 494 Fällen bereits Entscheidungen getroffen und dabei nur 90 Fälle, also 18 Prozent, anerkannt, geht aus der Antwort der Regierung hervor. Die Linken-Innenexpertin Ulla Jelpke kritisierte das als Schande.
Aufgeteilt nach Ländern nahm Deutschland 452 Bootsflüchtlinge auf, die zuvor in Malta gelandet waren – zugesagt waren seit Juni 2018 aber 536 Personen. Seit diesem Zeitpunkt kamen zudem 393 Bootsflüchtlinge aus Italien nach Deutschland – das war rund die Hälfte der zugesagten 778 Menschen.