"Wie in einer Bananenrepublik!", riefen manche in der Nacht, in der das Washingtoner Kapitol gestürmt wurde. Ich überlegte, welche Bananenrepubliken das sein könnten, mir fielen auf Anhieb keine ein. Wohl aber eine Reihe von Ländern, die in den vergangenen Jahrzehnten von der amerikanischen Regierung und Nichtregierungsorganisationen demokratische Nachhilfe bekamen, die von EU-Ländern beraten wurden, kurz: die in der westlichen Demokratieschule waren.
In diesen Ländern, wo im abgelaufenen Jahr Bürger ihre Parlamente gestürmt haben, wachsen keine Bananen. Dort befinden sich Demokraten und Liberale im Kampf mit Nationalisten und Autoritären. Dort sieht man, wozu es führt, wenn die Menschen sich über nichts mehr einigen können. Dort sieht man, dass der Kampf um eine demokratische Ordnung nie aufhört. Hier kann der westliche Lehrmeister etwas von den Belehrten lernen – auch über sich selbst. An den Beispielen Kirgistan, Serbien und Armenien.
Im vergangenen Oktober stürmten kirgisische Demonstranten das Parlament und den Regierungssitz in der Hauptstadt Bischkek. Sie empörten sich über Stimmenkauf und Stimmenklau. Also ganz ähnlich wie die Protestierenden in Washington, nur dass anders als in den USA kein Gericht diese Vorwürfe entkräftet hatte und die OSZE-Beobachter die Manipulationen in Kirgistan nicht mehr ausschlossen. Die weiteren Gründe lagen in einer schweren Wirtschaftskrise und jahrelangem Reformstau, dabei verfiel das Ansehen der jungen demokratischen Institutionen. Auch deshalb wurden in den vergangenen Jahren schon mehrere Regierungen gestürzt.
In Serbien drang im Juli eine Menschenmenge in die Skupština ein, das Parlament in Belgrad. Anlass für die Demonstrationen waren die neuen Maßnahmen der Regierung gegen die Ausbreitung des Coronavirus. Doch der Mob, der im Parlament mit Brandsätzen um sich warf, hatte noch ein anderes Anliegen. Die Demonstranten störten sich an den diplomatischen Gesprächen mit dem Kosovo, weil sie den Kosovo als serbisches Herzland sehen, dessen Unabhängigkeit niemals von Serbien anerkannt werden dürfe.
Im November, das war der jüngste Parlamentssturm im Osten, brachen armenische Demonstranten die Tore der Nationalversammlung in Jerewan auf. Sie protestierten gegen Premierminister Nikol Paschinjan, weil der einem Waffenstillstand mit Aserbaidschan zugestimmt hatte. Die nationalistischen Demonstranten wollten nicht begreifen, dass Armenien den Krieg um Bergkarabach verloren hatte und Paschinjan noch Schlimmeres verhüten wollte.
Nationalisten standen auch schon auf den Stufen des Reichstags
Wir
reden hier von Empfängern westlicher Demokratielehrstunden. In allen drei Staaten
wurde regelmäßig gewählt, gab es Machtwechsel, eine Opposition. Die Probleme
sind jeweils sehr unterschiedlich, aber in allen Ländern lassen sich drei große
Gefahren für die Demokratie beobachten: reformbedürftige, fehlerhafte
demokratische Institutionen, eine auseinanderfallende Gesellschaft, die nicht
mehr über dieselben Probleme spricht, und obendrein eine wachsende Bedrohung
durch Nationalisten. Deshalb ist mit neuen Schocks für die Demokratie jederzeit
zu rechnen.
Hier kommen sich Lehrmeister und Schüler auf einmal sehr nahe. Die Erstürmung des Kapitols in Washington ist kein Ausrutscher, weil die Polizei gerade nicht richtig aufgepasst hätte oder weil allein der abgewählte Trump so irre wäre. Sie ist die Folge eines jahrelangen Verfalls der amerikanischen Institutionen und Parteien. Manche glauben, mit dem Abgang von Trump wäre das nun vorbei. Das ist ein Irrtum. Der Mann wurde von 73 Millionen Amerikanern gewählt. Auch wenn einige ihn nach den faktischen Putschversuchen der letzten Wochen nicht mehr wählen würden, hat er noch viele Millionen fanatische Anhänger. Landbewohner, Vorstadtbürger, Arbeiter, Weiße, Latinos, Reiche, Arme – vor allem aber: Nationalisten. Sie teilen nicht Joe Bidens Einschätzung im Sturm auf das Parlament: "Das sind nicht wir, das ist nicht Amerika." Nein, sie finden die Kapitolsbesetzung genau richtig.
In Washington gehen vier Jahre mit Trump als Präsidenten zu Ende, aber das Zeitalter Trump hat erst begonnen: der Kampf der sich radikalisierenden Nationalisten gegen die Demokraten und die Demokratie. Der Kampf um eine Reform der überkommenden US-Institutionen mit Filibuster, Wahlkreismanipulation und Wahlmännergremium. Der Kampf für eine Erneuerung der fragilen amerikanischen Demokratie. Joe Biden wird seine gerade errungene Mehrheit im Senat und Repräsentantenhaus dringend brauchen.
Das amerikanische Demokratiedrama sollte auch die Europäer vor Lehrmeisterarroganz warnen. Wir sollten uns weder über "Wildwest"-Szenen in Washington noch über Parlamentsstürme in Belgrad oder Bischkek erheben, auch nicht über Bananenrepubliken. Im vergangenen Jahr standen die Nationalisten und Querdenker auch schon auf den Stufen des Berliner Reichstags. Demokratie ist eine verdammt vergängliche Angelegenheit. Aufmerksame Demut macht gute Demokraten.