Das Auswärtige Amt hat sich enttäuscht über den China-Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet geäußert. In einer Mitteilung hieß es, Außenministerin Annalena Baerbock habe vergangene Woche von ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi eine "transparente Aufklärung der gravierenden Vorwürfe über schwerste Menschenrechtsverletzungen" in der Provinz Xinjiang gefordert.

Bachelets Reise habe "dieser Erwartung nicht gerecht werden" können. Aufgrund der "chinesischen Beschränkungen" sei während Bachelets Reise ein "freier, ungehinderter Zugang zu Personen und Orten nicht möglich" gewesen, hieß es weiter in der Mitteilung. Eine "unabhängige Einschätzung der Lage vor Ort" sei "dadurch ausgeschlossen" gewesen.

Der kommunistischen Führung in Peking wird seit Jahren vorgeworfen, die muslimische Bevölkerungsgruppe der Uiguren und andere Minderheiten in Xinjiang systematisch zu unterdrücken. Mehr als eine Million Menschen werden dort laut Menschenrechtsorganisationen in Lagern interniert. Die Regierung begründet ihr Vorgehen damit, Terrorismus bekämpfen und die Wirtschaft der armen Region ankurbeln zu wollen. Die USA bezichtigen China des "Völkermords" an den Uiguren.

Kurz vor Bachelets Besuch hatte ein internationales Medienkonsortium weitere Belege für die massenhafte Internierung von Uiguren in Xinjiang veröffentlicht. Fotos, Reden und Behördenweisungen belegten dort unter anderem Folter und die Existenz eines Schießbefehls.

Das Auswärtige Amt teilte nun mit, es erwarte, dass Bachelet ihren Bericht zur Menschenrechtslage in Xinjiang "so schnell wie möglich" veröffentliche. Der Bericht der UN-Menschenrechtskommissarin über die Lage vor Ort wird seit Langem zurückgehalten.

Bachelet hatte China vergangene Woche einen mehrtägigen Besuch abgestattet und war dabei auch nach Xinjiang gereist. Aktivisten warfen der UN-Kommissarin vor, sie habe Propaganda für die chinesische Regierung betrieben.