Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die iranische Führung aufgefordert, die Gewalt gegen regierungskritische Demonstrantinnen und Demonstranten einzustellen. Vor einem Treffen mit anderen europäischen Staatsoberhäuptern sagte Steinmeier in Malta: "Es muss ein Appell von hier aus ausgehen, dass das Regime in Teheran die Gewalt stoppt und Respekt zeigt vor den jungen Menschen und den Frauen, die dort auf der Straße sind."

Er werde die Situation im Iran beim Treffen der sogenannten Arraiolos-Gruppe ansprechen, kündigte Steinmeier an. "Das kann uns nicht gleichgültig sein, wenn dort Sicherheitsorgane mit großer Gewalt gegen vor allen Dingen junge Menschen, Repräsentanten der jungen Generation und Frauen vorgehen."

Landesweit Proteste gegen Kopftuchzwang

Im Iran gibt es derzeit landesweit Proteste gegen das Regime sowie gegen den Kopftuchzwang für Frauen. Auslöser der Demonstrationen war der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini Mitte September. Die Sittenpolizei hatte sie wegen ihres angeblich "unislamischen Outfits" festgenommen. Was mit Amini danach geschah, ist unklar. Die Frau fiel ins Koma und starb am 16. September in einem Krankenhaus. Viele Iranerinnen und Iraner gehen davon aus, dass Amini an den Folgen von Polizeigewalt starb.

Die sogenannte Arraiolos-Gruppe trifft sich einmal jährlich. Ihr gehören die Staatsoberhäupter jener EU-Staaten an, deren Präsidenten keine exekutive, sondern zumeist eher eine repräsentative Funktion haben. Benannt hat sich der informelle Zusammenschluss nach einer kleinen Stadt in Portugal, in der 2003 das erste Treffen veranstaltet worden war.