Hamburger Verfassungsschutz-Vize: "home-grown"-Terroristen in Deutschland eher unwahrscheinlich

Der stellvertretende Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Manfred Murck, glaubt, dass von sogenannten "home-grown"-Terroristen in Deutschland ein geringeres Risiko ausgehe als in Großbritannien. Deutschland sei eher von wandernden islamischen Extremisten, den "Dschihadisten", bedroht als von Attentätern aus der Mitte der Gesellschaft. "Das stärkste Gefährdungspotenzial wird nicht aus den langansässigen Migrantenkulturen gespeist", sagt Murck in der ZEIT, "sondern aus einem sehr heterogenen Spektrum von Personen auch mit Anbindungen an das Netzwerk des internationalen Terrorismus. Sie nutzen Deutschland als Szene-Treffpunkt. Beispielsweise stufen wir von knapp 3000 Maghrebinern in Hamburg rund 50 als "Dschihadisten" ein- von den etwa 60.000 Türken der Stadt nur eine Hand voll."


Ehemaliger Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm äußert Bedenken gegen Anti-Terror-Datei

Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Dieter Grimm, äußert deutliche Bedenken gegen die von der Bundesregierung geplante Anti-Terror-Datei. In der ZEIT warnt Grimm davor, die bestehenden "rechtsstaatlichen Begrenzungen" im Namen einer "grenzenlosen Prävention" zu unterlaufen. Vor allem die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst und zwischen Polizei und Militär müsse aufrecht erhalten bleiben. Wörtlich sagt Grimm: "Wir erlauben den Geheimdiensten viel mehr an Informationsbeschaffung, weil es hier um Unterrichtung der Regierung über bestimmte Lagen geht, ohne dass sich dies sofort auf Individuen auswirkt. Wir erlauben der Polizei erheblich weniger, weil dadurch unmittelbar Personen in Mitleidenschaft gezogen werden können, etwa durch Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens. Diese Differenz darf nicht durch ein unbegrenztes Datenverwertungs- und Datenübermittlungsrecht eingeebnet werden." Grimm räumt ein, dass die Grenzen zwischen vorbeugenden Sicherheitsmaßnahmen und Strafverfolgung stellenweise neu gezogen werden müssten. Sie dürften aber nicht zum Zwecke der Informationsbeschaffung des Staates abgeschafft werden: "Der allwissende Staat wird schnell zum allmächtigen Staat. Freiheit gibt es dagegen nur im begrenzten Staat." Entschieden tritt Grimm allen Überlegungen entgegen, das bisher weltweit akzeptierte Verbot der Folter zu lockern. Das Folterverbot sei eine "unübersteigbare Grenze" des Rechtsstaats. Grimm: "Wenn für irgendetwas die These gilt: ‚die Freiheit stirbt Zentimeterweise’, und wenn man irgendwo Gefahr läuft, auf abschüssiges Terrain zu kommen, dann bei der Auflockerung des Folterverbotes."


Europaabgeordnete Gräßle (CDU) kritisiert Bundeswirtschaftsministerium

Im Streit um die Offenlegung der Empfänger von EU-Subventionen droht ein Konflikt zwischen dem Bundeswirtschaftsministerium und europäischen CDUPolitikern. Die CDU-Europaabgeordnete, Ingeborg Gräßle äußert im Gespräch mit der ZEIT heftige Kritik an der Haltung von Wirtschaftsminister Michael Glos. Alle fordern "mehr Transparenz in Europa. Und nun will das Wirtschaftsministerium sie verhindern", sagt Gräßle, die wie auch die EU-Kommission für mehr Offenheit im Umgang mit EU-Fördergeldern wirbt. Das Bundeswirtschaftsministerium sieht diese Initiative hingegen skeptisch. Dort will man auch künftig bestenfalls die Namen derjenigen bekannt geben, die im Jahr mehr als zwei Millionen Euro an Agrar- oder Strukturbeihilfen bekommen. Gräßle kritisiert dieses Vorgehen: "Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wer ihre Steuergelder bekommt." Gerade die Deutschen, die jede EUAusgabe zu einem Fünftel finanzierten, hätten ein Interesse an deren transparenter Verwendung. An der aber mangele es bisher.


RTL-Chefin will Mehrarbeit und weniger Gehalt für neue Mitarbeiter

Laut einem ersten Entwurf für einen neuen Haustarifvertrag von RTL Television, der der ZEIT vorliegt, will RTL-Geschäftsführerin Anke Schäferkordt die Arbeitszeit verlängern, die Zuschläge für Mehrarbeit weitgehend abschaffen und neu eingestellten Mitarbeitern etwa 20 Prozent weniger bezahlen als bisher. Schäferkordt sagte der ZEIT: "Wir wollen von 38 Stunden zurück zur 40-Stunden- Woche. Darüber sind wir gerade im Gespräch mit den Tarifparteien. Diese Gespräche sind noch nicht zu Ende." Der neue Haustarifvertrag wird unter anderem Thema der Betriebsversammlung sein, die am Donnerstag, 17. August, ab 14 Uhr in Köln stattfindet. Gleichzeitig geht ein Team von zwei Mitarbeitern weiterhin von Abteilung zu Abteilung, um mit den Führungskräften gemeinsam zu überprüfen, ob der Sender mit weniger Mitarbeitern auskommen kann. Schäferkordt sagte dazu der ZEIT: "Um sich den künftigen Herausforderungen stellen zu können, muss ein Unternehmen flexibel und effizient sein. Unsere Branche verändert sich gerade rasant. Deshalb hinterfragen wir Strukturen. Das Ergebnis waren bisher rund 15 betriebsbedingte Kündigungen. Diese Kollegen werden von einem fairen Sozialplan aufgefangen. Einigen davon haben wir bereits neue Jobs vermittelt." Die Verhandlungen und Entlassungen fallen in eine Zeit, in der es RTL wirtschaftlich deutlich besser geht als im vergangenen Jahr. Das hatte Schäferkordt zuletzt mehrfach betont.


Hazem Saghieh über britische Muslime: "Immer mehr Kopftücher, immer mehr äußerliche Zeichen des Andersseins."

"Immer mehr Kopftücher, immer mehr äußerliche Zeichen des Andersseins", beobachtet der in London lebende libanesische Intellektuelle Hazem Saghieh bei den jungen Muslimen in England. "Man inszeniert sich mehr und mehr genau so, wie das Vorurteil der Islamophoben die Muslime sieht." Saghieh kritisiert die Rolle der arabischen Medien: Sie seien "nicht sehr hilfreich für die Integration der Migranten in Europa... Die mediale Globalisierung macht es Einwanderern durch Internet und Satellitenfernsehen sehr leicht, in der virtuellen Öffentlichkeit ihrer Herkunftsländer weiterzuleben, statt sich für ihre neue Heimat zu interessieren." Die Muslime, so Saghieh, übernähmen zwar Technik, Mode und Lebensweise der westlichen Gesellschaft, fühlten aber gerade deswegen ihre "Unterlegenheit. Wir hassen, wovon wir abhängig sind." Saghieh weiter: "Es ist eine Tatsache, dass wir Araber in der modernen Welt nicht glücklich sind. Und ich glaube, wir sind vor allem darum nicht glücklich, weil wir uns mit der Tatsache nicht versöhnen können, dass der Westen diese Welt nach seinem Bild formt." Der Westen habe an diesem Bild aber Mitschuld: "Er hat die Frage der Gerechtigkeit den Radikalen überlassen und zugleich in überzogener philosophischer Selbstkritik die Aufklärung unterminiert." Die westlichen Werte wie Rechtsstaat, Frauenemanzipation sowie wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Fortschritt würden dadurch erdrückt: "Es wird immer schwieriger, das heute in der Öffentlichkeit, für die ich schreibe, zu vertreten. Die Logik des Krieges ist Gift für die Selbstkritik."


Ex-Talking Head David Byrne über die USA: Das Land ist zu einer Insel geworden

David Byrne, der frühere Bandleader der Talking Heads, blickt mit Sorge auf die Stimmung in den USA. Das Land sei in mancherlei Hinsicht "zu einer Insel geworden", sagt Byrne im Interview mit der ZEIT. "Es schaut ungern über die eigenen Grenzen hinaus. Die Haltung ist: Wir tun, was wir wollen, mögt uns, oder lasst es bleiben." Erst kürzlich habe er gelesen, dass 50 Prozent der Amerikaner daran glauben, Saddam habe Massenvernichtungswaffen gehabt: "Vielleicht ist es einfach bequemer, so etwas zu glauben gegen alle Beweise." In den USA ist Byrne nur noch selten, er jettet von Projekt zu Projekt um die Erde. Am 19. und 20. August gibt er im Rahmen der Ruhrtriennale zwei Konzerte. Er lebe heute als eine Art "globaler Nomade ... Ich lebe praktisch ständig mit gepackten Taschen." Als Kind habe er sich allerdings ein anderes Leben erträumt. "Astronaut oder Spion, in der Richtung von James Bond", seien die aufregendsten Berufe gewesen, die er sich vorstellen konnte. Für seine Kompositionen holt Byrne sich Inspirationen aus anderen Kulturkreisen, so interessiert er sich für Musik aus Afrika und Brasilien. Seinen Stil nennt er "Frankenstein- Music": "Man nimmt die verstreuten Organe und setzt sie zu einem neuen Körper zusammen", erklärt Byrne. Mit den Talking Heads habe er versucht, der Professionalität zu entfliehen: "Wir gingen damals von der Annahme aus, dass der Mangel an Spieltechnik zu den interessanteren Ergebnissen führt. Leider lernt man mit den Jahren einfach, Stücke zu schreiben oder mit dem Computer umzugehen." Dann werde es "schwierig, sich diese gewisse Unschuld zu bewahren."


Historiker Bernd Wegner über Grass: Skandalöse Reaktion vonseiten der Öffentlichkeit


Der Historiker Bernd Wegner verurteilt die öffentliche Aufregung über das Bekenntnis von Günter Grass, der Waffen-SS angehört zu haben. "Die Tatsache, dass allein die Erwähnung des Begriffs Waffen-SS jemanden ins Abseits stellt, ohne dass nach der persönlichen, individuellen Schuld gefragt wird, scheint mir vonseiten der Öffentlichkeit eine ziemlich skandalöse Reaktion", sagt Wegner im Gespräch mit der ZEIT. Er könne "die Erschütterung, die in diesen Tagen in den Zeitungen vermerkt wird, nicht teilen", und verurteilt sie als "Verweigerung, sich mit der Vielfalt historischer Erfahrung auseinander zu setzen". Wegner, Professor an der Bundeswehr-Universität Hamburg, ist einer der bekanntesten SS-Forscher. Die heftigen öffentlichen Reaktionen entzünden sich laut Wegner am Begriff Waffen-SS. Die Öffentlichkeit habe eine "kategorische Verkürzung der historischen Erfahrung auf eine Opfer-Täter-Dichotomie vorgenommen ... Der Begriff Waffen-SS genügte zur Stigmatisierung." Wegner weiter: "Hätte Grass gesagt, er sei bei der U-Boot-Waffe gewesen,... wäre das Beben nur ein Bruchteil so stark, wie es jetzt ist." Die Waffen-SS werde automatisch "geradezu reflexartig mit Ausschwitz und Völkermord assoziiert". Zum jahrzehntelangen Schweigen Günter Grass’ über seine Vergangenheit sagt Wegner: "Mein erster Eindruck ist, dass hier eine persönliche Schwäche vorliegt. Warum soll da, wo Größe ist, nicht auch Schwäche sein?" Er glaube, "dass sich hier lediglich eine relativ normale deutsche Biografie zeigt mit allen ihren Widersprüchen und all ihrem Zwiespalt".


Grass-Geständnis: Heftige Reaktion polnischer Intellektueller

Das Geständnis Günter Grass’, der Waffen-SS angehört zu haben, tangiert auch die deutsch-polnische Versöhnungsgeschichte. Der polnische Publizist und Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Adam Krzeminski beschreibt in einem Gastbeitrag für die ZEIT die heftigen Reaktionen polnischer Intellektueller. Schriftsteller Wladyslaw Bartoszewski sieht im Verhalten Grass’ einen "tiefen moralischen Bruch in Grass’ Haltung ersichtlich, der im Falle eines so bedeutenden Schriftstellers unerklärlich ist". Grass sei "ein Moralist der Linken" gewesen, "der alle anprangerte, die irgendwann der Verführung des Nazismus erlagen". Nobelpreisträger Lech Walesa geht noch weiter. Er fordert, Grass solle die Ehrenbürgerschaft der Stadt Gdansk zurückgeben. Die zahlreichen Grass-Anhänger in der polnischen Schriftsteller-Szene, schreibt Krzeminski, seien durch die Lebensbeichte des Autors, der für die deutschpolnische Versöhnung steht, verwirrt. Der Schriftsteller Stefan Chwin ist enttäuscht, weil Grass ihm noch vor einem Jahr von seiner Kriegserfahrung erzählte, aber die Waffen-SS verschwieg. Pawel Huelle dagegen ist der Auffassung, diese Geschichte sei nur ein Zeugnis deutscher Lebenswege.


"Wie kann die Menschheit die nächsten 100 Jahre überleben?"

Zehn deutsche Wissenschaftler antworten: Der britische Physiker Stephen Hawking fragte sich jüngst in einem Internet-Forum: "Wie kann die Menschheit die nächsten 100 Jahre überleben?" Er selber wisse darauf keine Antwort. In der ZEIT antworten zehn deutsche Wissenschaftler, darunter der Philosoph Peter Sloterdijk, der Naturwissenschaftler Ernst Ulrich von Weizsäcker und der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber. Peter Sloterdijk sagt, er teile Hawkings Besorgnisse völlig. "Wir rasen mit Höchstgeschwindigkeit frontal auf eine Betonmauer zu, doch weil der Moment des Aufpralls eine Weile entfernt ist, bleibt man auf dem Gaspedal. Unsere größte Gefahr steckt in der Unfähigkeit, 30, 50, 100 Jahre konkret voraus zu fühlen. Darum verbraucht die Gesellschaft der letzten Menschen ihre Zukunftschancen mit dem besten Gewissen." Ernst Ulrich von Weizsäcker sagt, während der Markt heute global sei, sei das Recht weitgehend national geblieben: "Der Markt erdrückt den sozialen Ausgleich und vielerorts die Justiz. Das 'Recht des Stärkeren' obsiegt. Damit die gerät die freiheitliche Marktwirtschaft in eine Glaubwürdigkeitskrise." Der Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber glaubt, dass der Klimawandel im schlimmsten Fall indirekt zur Auslöschung der Menschheit führen kann. "Ein Gemisch aus Kernwaffengebrauch, Terrorismus und Umweltkonflikten um Boden, Energie und Wasser könnte uns am Ende ausradieren." Weitere Antworten geben der Politikwissenschaftler Michael Brzoska, die Bischöfin Margot Käßmann, der Soziologe Wolfgang Sofsky und der Astronaut Gerhard Thiele.


Manager von Robbie Williams beklagt Geldgier der deutschen Medien

Der Manager von Robbie Williams, David Enthoven, klagt in der ZEIT über die deutschen Medien, die die Tournee des Künstlers boykottierten: "Sie haben sich Robbie Williams ausgesucht, weil er in Deutschland so erfolgreich ist. Sie wollen alle Online-Rechte, sie wollen die Bilder verkaufen, wann sie wollen, wo sie wollen, an wen sie wollen. Es geht um viel Geld", erklärt er der ZEIT. Nachrichtenagenturen und Lokalzeitungen hatten wegen strenger Fotoauflagen, die zunächst die Rückgabe sämtlicher Bildrechte nach fünf Wochen vorsahen, auf eine Berichterstattung über die Tournee verzichtet. Enthoven sieht das Problem der Bildrechte nicht in ihrer zeitlichen Verwertbarkeit: "Von mir aus können sie die Bilder von Robbies Konzert in Hockenheim noch in zehn Jahren benutzen, solange es im Zusammenhang mit diesem Konzert geschieht." Vielmehr gehe es darum, zu verhindern, "dass Fotos zweckentfremdet werden. Dass sie beispielsweise in zehn Jahren neben einem Artikel stehen, der über eine neue Affäre von Robbie Williams berichtet, oder dass sie auf illegale Merchandising-Produkte gedruckt werden." Die Tournee von Robbie Williams hat sich aber nach Ansicht seines Managers trotzdem gelohnt: "Wir hatten eine fantastische Zeit! Glauben Sie mir: Wir hätten besser schlafen können ohne die ganzen Girls vor dem Hotel."


Gesine Schwan: "Partnerschaftlich kann eine Beziehung nur sein, wenn beide berufstätig sind"

Gesine Schwan hält das in der Gesellschaft verankerte Karriere-Modell für falsch. Sie träume davon, "dass von Leuten nicht mehr erwartet wird, den Karrierehöhepunkt mit 45 Jahren zu erreichen, sondern ruhig erst mit Mitte, Ende 50", sagt die Präsidentin der Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder in der ZEIT. Schwan weiter: "Ich glaube nicht, dass man mit 35 oder 45 Jahren notwendig kreativer ist als mit 50 oder 60. Ich selbst fühle mich heute leistungsfähiger und klarer im Denken als vor zehn oder fünfzehn Jahren." Ein Umdenken käme auch der demografischen Entwicklung zugute: "Eltern hätten mehr Zeit für ihre Kinder. Und das wäre so wichtig, denn eine kinderlose Gesellschaft gehört eher ins Reich der Albträume." Voraussetzung sei aber die Veränderung der vorherrschenden Rollenbilder, Überlegenheit dürfe von Männern weder beansprucht noch erwartet werden: "Partnerschaftlich kann eine Beziehung nach meinem Empfinden nur sein, wenn beide berufstätig sein können, wenn beide neben der Familie Interessen außerhalb des Hauses haben." Sie habe nach dem Tod ihres ersten Mannes zwar gelernt, allein zu leben. Es sei aber nur ihr "zweitbestes Leben" gewesen. Sie nehme niemandem, selbst "dem überzeugtesten Verfechter der Singlekultur ab, dass er tatsächlich am liebsten ganz allein mit sich auf der Welt ist". Mit ihrem zweiten Mann, Peter Eigen, führt die Politikwissenschaftlerin ein "Traumbild von einem erfüllten Leben". Sie werbe aber nicht "für irgendeine kleinbürgerliche Idylle: Wenn alles zu regelmäßig läuft, bin ich die Erste, die den Wunsch hat, die Dinge in Bewegung zu bringen."