Wenn die neue Bundesregierung ihr Amt antritt, wird es nicht an 
Glückwünschen aus dem befreundeten Ausland fehlen. Das wird die 
Adressaten im Kanzler- und Außenamt erfreuen. Aber sie sollten sich 
nicht täuschen. In den Erwartungen unserer Partner an die neue 
Bundesregierung schwingen zunehmend Zweifel mit am internationalen 
Engagement Deutschlands.



Zur Höflichkeit unter Regierungen gehört es, solche Zweifel nicht 
auszusprechen. Dies ist jedoch die Pflicht unabhängiger Beobachter. 
Einer von ihnen, der lange mit Deutschland vertraute Kolumnist der New 
York Times Roger Cohen, hat sie kürzlich in seinem Bericht aus Berlin 
auf den Punkt gebracht.

 "Dieses Deutschland", so seine Kolumne von Anfang Oktober, "ist 
nationalistischer geworden." Das zeige sich nirgendwo offenkundiger 
als im Verhältnis Berlins zur Europäischen Union. "Sie wurde einst 
als Lösung für die Identitätszweifel der Deutschen nach dem Krieg 
geschätzt. Heute dagegen begegnet man in Berlin der Union Europas mit 
der Herzenswärme eines Buchhalters." Deutschland im Herbst 2009, so 
Cohens Resüme, "ist ein selbstbezogenes, selbstgefälliges Land 
geworden".



Es ist keine Einzelstimme. Jacques Delors, der große alte Mann der 
europäischen Integration, sorgt sich öffentlich, das Europa-
Engagement Deutschlands klinge ab. Charles Grant, einer der wenigen, 
zugleich aktivsten Europa-Freunde in Großbritannien, gibt der deutschen 
Europa-Distanz die Mitschuld am mangelnden Zusammenhalt der EU und 
an ihrer Unfähigkeit, international überzeugend aufzutreten. Lange, 
so notiert er traurig, habe Deutschland auf die europäische 
Integration gesetzt in der Überzeugung, dass gut für Deutschland sei, 
was gut für Europa ist. Damit sei es jedoch vorbei: "Deutschland  
benimmt sich immer mehr wie Frankreich oder England."



Nun braucht man nicht alle Kritik von draußen, selbst von Freunden, 
ernst zu nehmen. Deutschland kann durchaus auf vielfältige 
internationale Mitwirkung verweisen. Nur leider stimmt dies: die 
Integration Europas war für die schwarz-rote Regierung keine 
Herzenssache. Deutsche Unterhändler treten in Brüssel auf wie 
Pfennigfuchser, die nur noch das Ziel verfolgen, Kosten einzusparen, 
und jede europäische Initiative zurückweisen, die neue Aufwendungen 
verlangt.

Auch in der Finanzkrise setzte Berlin vornehmlich auf 
nationale Lösungen. Und das alles ohne schlechtes Gewissen.

 Wer heute mehr europäisches Engagement fordert, wird in Berlin 
zurechtgewiesen: Die Zeit, da europäische Anliegen Vorrang vor 
deutschen Interessen gehabt hätten, sei vorbei. Dass der enge 
Zusammenschluss Europas ein überragendes nationales Interesse der 
Bundesrepublik ist und bleibt, ist vergessen. Roger Cohen hat leider 
recht: wir sind selbstbezogen und selbstgefällig geworden.

Und wir 
schaden uns damit selbst.

 Will und wird die neue Regierung daran etwas ändern? Die künftigen 
Koalitionäre vertrösten auf die Zukunft: wenn erst der Lissabon-
Vertrag, vielleicht Ende des Jahres, in Kraft sei, könne es auch 
wieder eine deutsche Europa-Politik geben.

 Beruhigend ist das nicht, im Gegenteil: es klingt wie eine Ausflucht. 
Denn weder machte das lange Hin und Her um den Vertrag europäisches 
Handeln unmöglich oder gar entbehrlich, noch bedeutet die 
Ratifizierung, dass nun europäische Harmonie ausbricht.

Lissabon 
verschafft der EU nur bessere Instrumente, aber keine bessere 
Politik. Und schon stehen neue Differenzen zwischen den 
Mitgliedsstaaten ins Haus. Bei dem Schacher um die neu zu besetzenden 
EU-Jobs kündigen sie sich bereits an. Wie die Union bei der noch 
bevorstehenden Mammutaufgabe, vom Krisenmanagement zur 
wirtschaftlichen und finanziellen Normalität zurückfinden soll, ohne 
von neuen Streitigkeiten aufgerieben zu werden, bleibt gefährlich 
ungewiss. Wie sie in der globalisierten Welt als gewichtiger Partner 
ernst genommen werden will, gleichermaßen.



Das kann nicht Lissabon schaffen, sondern allenfalls das Engagement 
des europäischen Schwergewichts Deutschland für die Fortentwicklung 
der Union. Warum ausgerechnet wir? Weil Deutschland für den 
Zusammenhalt Europas zentral ist und der Zusammenhalt Europas zentral 
für Deutschland. Aus eigenem Interesse können wir es uns nicht 
leisten, so national engstirnig zu werden wie Frankreich oder 
England. Tun wir es doch, wird das Dahinsiechen Europas besiegelt 
und Deutschland – wie allzu oft in bedrückender Vergangenheit – am 
Ende von Europa getrennt. Der Rahmen, der uns Sicherheit und 
Wohlergehen brachte und weiter bringt, würde verfallen.

 Die neue Bundesregierung sollte deshalb die Kritiker draußen 
ernst nehmen. Sie könnten ihr helfen, das nationale deutsche Interesse 
an Europa endlich wieder zu entdecken.