Zwei Wochen nach seinem Amtsantritt als Bundesverteidigungsminister ist Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Afghanistan zu einem Kurzbesuch gelandet. Direkt nach seiner Ankunft sagte Guttenberg, seine Visite sei ein Antrittsbesuch bei den Soldaten und bei der politischen Spitze des Landes. Er wolle erfahren, wie sich die neue Regierung in Afghanistan aufstelle und die Position der Bundesregierung deutlich machen.

Der Minister zog eine gemischte Bilanz des bisherigen, achtjährigen Einsatzes der Bundeswehr im Land. In einigen Bereichen habe es Erfolge, in anderen aber Stagnation gegeben. Mit Nachdruck forderte er – wie schon die USA, Großbritannien und den Vereinten Nationen – den afghanischen Präsidenten Hamid Karsai zu konkreten Schritten auf: "Wir stehen zu unserem Einsatz, aber wir wollen wissen, was die afghanische Regierung als nächste Ziele plant."

"Kriegsähnliche Zustände" seien nicht gleichzusetzen mit Krieg

Guttenbergs erste Station war am Donnerstagmorgen das Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in der Hauptstadt Kabul. Dort traf er sich mit dem amerikanischen Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal, mit dem er unter anderem Gespräche über das verstärkte Eingreifen der USA gegen die Taliban in Nordafghanistan führen wolle. "Ich sehe das prinzipiell nicht negativ", sagte Guttenberg. Die Aktionen sorgten in der Unruheregion Kundus für mehr Sicherheit. Bisher sei die Abstimmung sehr gut. Es sei wichtig, dass dies auch in Zukunft so bleibe.

US-Spezialkräfte hatten zuletzt verstärkt in der eigentlich von den Deutschen kontrollierten Region Kundus eingegriffen. Gemeinsam mit Hunderten afghanischen Soldaten töteten sie Anfang November nach eigenen Angaben mindestens 130 Taliban in und um den Bezirk Chahar Darrah nahe der Stadt Kundus.

Zur Diskussion, ob es sich in Afghanistan um einen Krieg handele, sagte Guttenberg vor deutschen Soldaten im Isaf-Hauptquartier: "Sie haben gemerkt, dass es eine andere Wortwahl gibt." Guttenberg hatte nach seinem Amtsantritt von "kriegsähnlichen Zuständen" in Afghanistan gesprochen. Vor den Soldaten betonte er, das sei nicht gleichzusetzen mit Krieg. "Wir haben aber auch eine neue völkerrechtliche Einschätzung zu diskutieren."

Bundestag berät im Dezember über Bundeswehr-Mandat

Nach dem Besuch der Isaf-Truppen und dem Treffen mit McChrystal sind am Donnerstag noch Gespräche mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak und Präsident Hamid Karsai geplant. Am späten Nachmittag will der Minister Bundeswehrsoldaten im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan besuchen.

Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats. Guttenberg ist überzeugt, dass das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr unverändert verlängert wird. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert. Die Obergrenze beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden. Das ist derzeit der Fall. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Überschneidungen. 

In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, die Bundesregierung könne auf Druck der USA mehr Soldaten entsenden wollen – von einer Aufstockung der Truppe auf 7000 Kräfte war die Rede. Dies wurde dementiert. Guttenberg setzt nach eigenen Angaben auf eine baldige internationale Afghanistan-Konferenz, die klare Ziele und Zeitvorgaben beschließen solle. Ferner will er die neue Strategie der USA abwarten. Der Minister sagte außerdem, Deutschland werde sich weiterhin stark engagieren.

Im Magazin Stern sagte Guttenberg, dass die Frage eines Abzugs der Deutschen aus Afghanistan politisch immer bedeutender werde, sollten sich dort die Verhältnisse nicht verbessern. "Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist politisch nicht mehr tragbar. Das Wort 'Exit-(Ausstiegs)-Strategie' nehmen wir nicht mehr nur verschüchtert in den Mund, wie noch vor ein, zwei Jahren."