Als vor 20 Jahren in Berlin die Mauer fiel, war man im Ausland allgemein der Ansicht, dass Deutschland binnen weniger Jahre die Position einer europäischen Zentralmacht einnehmen werde. Die einen – vor allem Briten und Franzosen – befürchteten es, die anderen – vor allem die Amerikaner – wünschten es herbei. Von partners in leadership, sprach George Bush senior am 31. Mai 1989 in Mainz. Ihre Einschätzungen leiteten die Beobachter aus der jüngeren Geschichte ab, aus den Abstiegen Deutschlands und den erstaunlich raschen Erholungen.

In unseren Partnerländern gibt es Stereotypen und Annahmen über Deutschland. Sie werden seit 1871 in den Führungsgruppen von Generation zu Generation weitergegeben und sind nur schwer zu korrigieren. Denn die dortigen außenpolitischen Eliten sind stabiler zusammengesetzt als in Deutschland. Dadurch herrscht Kontinuität, aber auch die Pflege von Vorbehalten. In Verbindung mit der Krise um den Euro ist eine alte Problematik der deutschen Außenpolitik wieder aufgebrochen. Bei internationalen Konferenzen ist Deutschland plötzlich isoliert.

Der 1989 angenommene Fall ist nicht eingetreten. Deutschland ist nicht die Zentralmacht geworden und befindet sich auch nicht auf dem Weg dorthin. Darüber sind große Teile der politischen Klasse und eine Bevölkerungsmehrheit erleichtert. Aber die deutsche Entscheidung, oder besser Nicht-Entscheidung, eine Rolle als mittlere Macht à la Großbritannien oder Frankreich zu definieren und am Ende zu übernehmen, hat Auswirkungen gehabt und sie wird weitere Konsequenzen haben. Die mittelfristige Perspektive verheißt nichts Gutes. Denn es droht eine Selbstisolation.

Freunde wie Konkurrenten bemerken mittlerweile, dass die Bundesrepublik außen- und sicherheitspolitisch kraftlos agiert. Sie hat, anders als die Weimarer Republik, großdeutschen Neigungen widerstanden. Das war wichtig und richtig. Aber Deutschland ist anscheinend auch nicht länger bereit, unter Bedrohung in einem Solidaritätsverbund eine starke Rolle zu spielen. Vor allem Letzteres muss selbst wohlwollende Beobachter des Landes irritieren. Denn in den fünfziger Jahren, in Zeiten des Kalten Krieges, war die Bundesrepublik trotz schärfster innenpolitischer Auseinandersetzungen in der Lage, eine Armee mit einer halben Million Soldaten aufzustellen. Und sie wiederholte diesen Kraftakt mit der Nachrüstungsentscheidung und der Stationierung von Raketen zu Beginn der achtziger Jahre.

Daran wird das Land noch heute gemessen. Alle großen Richtungsentscheidungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1949 wurden im Übrigen aus einer anfänglichen Position der Minderheit gestartet. Aber keine Bundesregierung jedweder Couleur wagt mehr, den Kampf um die öffentliche Meinung aufzunehmen. Es fehlt an Führung und Orientierung in einem Land, das erst seit 20 Jahren souverän ist und als demokratische Nation in der Weltpolitik sehr wenig Erfahrung hat. Und es mangelt, wie die letzten Wochen auf dramatische Weise zeigen, an qualifiziertem politischem Personal.

Außen- und sicherheitspolitisch bewegt sich Deutschland seit dem Kosovo-Krieg 1999 mühsam vorwärts. Die erhoffte Ruhepause trat infolge des 11. September 2001, des Afghanistan- und des Irakkriegs nicht ein. Der Waffengang gegen Saddam Hussein hatte einen schwerwiegenden Nebeneffekt. Er spaltete die Europäer, mit Folgen für den Fortgang des Einigungsprozesses. Und noch etwas passierte: Japan, der andere große Verlierer des Zweiten Weltkriegs, entsandte Soldaten in den Irak. Tokio hatte zu Beginn der neunziger Jahre nach erbitterten innenpolitischen Auseinandersetzungen etwa zeitgleich mit Deutschland Sanitäter nach Kambodscha geschickt. Während die Deutschen unter Schröder den Trend abbrachen, international vermehrt militärisch Verantwortung zu übernehmen, setzten die Japaner ihn also fort.      

Das Dilemma der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik lässt sich so zusammenfassen: Berlin muss eine Brücke von militärischem und gedanklichem overstretch in Afghanistan, der mit Bündnissolidarität, Erinnerung an den Kalten Krieg und Wiedervereinigungsstress zu tun hat, zurück zu den Aufgaben in Europa schlagen. Hier und allenfalls in Afrika liegen die wirklichen Herausforderungen der Europäer. Das Zögern der Bundesrepublik, die unglückliche Entscheidung, dem Parlament die Hauptverantwortung für militärische Einsätze zuzuschieben, was in der Konsequenz zum gleichen Abstimmungschaos wie in der Innenpolitik führt, hat Konsequenzen. Europa fällt auseinander. Die weltweite Finanzkrise wird die Verteidigungsetats weiter erodieren lassen. Wie zuverlässig ist der amerikanische Schutzschirm?