Deutsche Waffen für die Welt

Der Geschäftsmann aus Osteuropa im grauen Anzug hält das Sturmgewehr in beiden Händen, prüft das Gewicht, lächelt anerkennend. Wie viel es kostet, will er wissen. Der Mann hinter dem Tresen blättert in Katalogen, nennt den Preis. "Wir liefern in EU-Länder aber erst ab zehn Gewehren", sagt er. Der Kunde nickt. Das ist kein Problem. Er legt das Gewehr zurück auf den Tresen. Am Messestand von Oberland Arms auf der Waffenmesse IWA & Outdoor Classics in Nürnberg hängen zahlreiche Waffen auf Basis amerikanischer Sturmgewehre an der Wand. Wohin die Firma Oberland Arms liefert, wer die Kunden sind, darüber spricht man nicht am Stand. "Die deutschen Gesetze sind sehr restriktiv", klagt ein Mitarbeiter.

Bei Armsan, einem türkischen Hersteller ist man weniger zugeknöpft. Die Jagdwaffen, die das Unternehmen produziert gehen in die ganze Welt. Die Pumpguns, leicht nachzuladende Schrotflinten, sind für Sicherheitsbehörden bestimmt. "Wir beliefern Behörden in Bangladesch, Thailand und Ägypten", sagt Murat Etlie von Armsan. Auf der Messe lerne er ständig neue Kunden kennen. Wachstumsmärkte wie Asien – aber auch Afrika sind besonders interessant.

Wie das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag bekannt gab, sind die USA, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien die größten Rüstungsgüterexporteure der Welt. Aus diesen fünf Staaten stammen 75 Prozent aller verkauften Waffen. Sie gehen längst nicht nur in demokratische Staaten.

Vor allem die arabischen Staaten und die Länder Nordafrikas haben in der Vergangenheit kräftig aufgerüstet. Algerien zählt zu den größten Waffenimporteuren Afrikas, Ägypten gilt neben Südafrika als stärkste Militärmacht des Kontinents . Im Falle Libyens, wo Diktator Muammar al-Gadhafi mit Kampfjets, Artillerie und Hubschraubern gegen Aufständische vorgeht, habe das bereits bestehende Exportverbot für Rüstungsgüter Großeinkäufe verhindert, gab das schwedische Friedensforschungsinstitut Sipri im am Montag veröffentlichten Bericht zum weltweiten Waffenhandel bekannt.

Einer der wichtigsten Lieferanten für Libyen soll deshalb nun der weißrussische Diktator Lukaschenko sein. "Bereits in der Vergangenheit gab es immer wieder Hinweise, dass Lukaschenko ohne Skrupel Waffen in von Embargos belegte Krisenregionen verkauft", sagt Marie-Luise Beck von den Grünen. "Solches Handeln darf nicht folgenlos bleiben. Die internationale Gemeinschaft muss Weißrusslands Waffenexporte endlich unter die Lupe nehmen."

Doch nicht nur die weißrussischen Exporte wecken das Interesse von Politikern. "Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird, sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich", sagte Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Linkspartei-Fraktion unlängst im Bundestag. Anlass für die Frontalkritik war ein Video, das im Internet auftauchte. Darin posiert ein Sohn Gadhafis mit einem Sturmgewehr G36 der deutschen Firma Heckler & Koch .

"Eigentlich dürfte es das G36 gar nicht in Libyen geben. Eine Genehmigung wurde nie erteilt. Waffenexporte werden hierzulande so lasch kontrolliert, dass deutsche Waffen am Ende überall in der Welt zu finden sind", schimpft von Aken. "Einmal exportiert, wird überhaupt nicht mehr überprüft, ob die Waffen nicht einfach weiterverkauft werden. Es ist eine Legende, dass die Exportkontrollen in Deutschland besonders streng sind. Im Gegenteil: Jede Frittenbude wird in Deutschland schärfer kontrolliert als Heckler & Koch und die anderen Waffenschmieden." Vertreter der Friedensbewegung monierten, dass Sturmgewehre vom Typ G3 in Libyen landeten. Heckler & Koch hat das Gewehr lange Jahre selbst produziert und dann mit Genehmigungen der Bundesregierungen Lizenzen ins Ausland verkauft. Heute fertigen auch iranische und pakistanische Firmen das G3.

 Deutschlands Anteil am internationalen Waffenhandel erhöhte sich auf elf Prozent

Das gescholtene Unternehmen wehrt sich öffentlich: "Selbst ernannte Experten spekulieren derzeit öffentlich über Lieferungen von Heckler & Koch Produkten nach Libyen. Die entsprechenden Behauptungen entbehren jeder Grundlage", teilt die Firma mit. "Heckler & Koch ist ein Unternehmen, das sich an Recht und Gesetz der Bundesrepublik Deutschland hält." Dennoch ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart momentan gegen die Rüstungsschmiede, weil Waffen von Heckler & Koch in mexikanischen Bundesstaaten landeten, gegen die Exportverbote bestanden.

Wie das G36 nach Libyen kam, ist unklar. "Für das Auftauchen von Bildern eines Gadhafi-Söldners/Sohnes mit einem G36 bleiben die beiden Möglichkeiten, dass es sich entweder um eine G36-Nachbildung als Soft-Air-Waffe oder tatsächlich um eine Echtwaffe handelt, die unrechtmäßig über einen Heckler & Koch nicht bekannten Weg beschafft wurde", spekuliert das Unternehmen in einer Presseerklärung.

Die Vereinten Nationen prüfen derzeit weitere Sanktionen gegen Libyen . Aus guten Grund: Muammar al-Gadhafi nutzt die Milliardeneinnahmen aus dem Ölgeschäft, um aufzurüsten. Libyen orderte in Russland etwa S-300-Flugabwehrsysteme, diese wurden aber noch nicht ausgeliefert.

Insgesamt war die Zahl der Rüstungsexporte nach Libyen laut Sipri wegen bestehender Exportauflagen zwar gering. Frankreich, Italien, Russland und Großbritannien akzeptierten in der Vergangenheit dennoch Bestellungen des Gadhafi-Regimes für Kampfflugzeuge, Panzer und andere Waffensysteme. Aus Russland wollte Libyen etwa sechs Yak-130-Jets, die zum Flugunterricht, aber auch zum Kampf eingesetzt werden können, ordern. Vor einem Vertragsabschluss mit Libyen über moderne SU-35-Flugzeuge schreckte Moskau dann aber zurück. Inzwischen erließ Russlands Präsident Medwedews ein Dekret, das Rüstungsgeschäfte mit Tripolis untersagt.

Ansonsten zeigt sich Russland wenig zimperlich. Das Land lieferte 14 Prozent seiner für den Export bestimmten Waffen nach Afrika – und 67 Prozent nach Asien, teilt Sipri mit. Zu den Kunden der russischen Rüstungsindustrie zählen neben Libyen auch Algerien, Iran, Indien und China. Auch westliche Waffenhersteller beliefern undemokratische Staaten. 28 Prozent der amerikanischen Rüstungsexporte gingen in den Nahen Osten. Die Vereinigten Arabischen Emirate zählen zu den wichtigsten Kunden der USA und Frankreichs. Saudi-Arabien kaufte im großen Stil in Großbritannien ein. 2010 wurden 16 von 72 bestellten Eurofightern nach Riad ausgeliefert.

Deutschlands Anteil am internationalen Waffenhandel hat sich von sieben auf elf Prozent erhöht. Die meisten in Deutschland gefertigten Rüstungsgüter gingen an Griechenland, das trotz der Wirtschaftskrise kräftig einkaufte. Weitere Hauptabnehmer für Waffen "Made in Germany" waren Südafrika und die Türkei. Vor allem deutsche U-Boote, Fregatten und Korvetten erwiesen sich als Verkaufsschlager. Kriegsschiffe machten 44 Prozent des deutschen Exports aus.

Doch auch mittelständische deutsche Waffenhersteller sind am Export interessiert. Nach Libyen zu liefern, war schon seit Jahren unmöglich, sagt ein Vertreter auf der Waffenmesse in Nürnberg. Sein Name soll nicht genannt werden, Anonymität sei ein hohes Gut in der Branche. Die halbautomatischen und vollautomatischen Gewehre aus deutscher Produktion seien weltweit gefragt. "Wenn wir nur dürften, wie wir könnten", sagt der Mann. Aber selbst das Verkaufen von Testmodellen werde von den Behörden behindert. An Libyen würde er nicht liefern, aber Ägypten und Saudi-Arabien seien interessante Länder. "Wenn wir nicht liefern, dann tun das die anderen."