Die Rücktrittsdrohung ist ein politisches Instrument der parlamentarischen Demokratie, das eingesetzt wird, um die eigenen Leute zu disziplinieren. Einen Minister oder Ministerpräsidenten durch Rücktritt zu verlieren, hat für die Regierung, die Fraktion oder die Partei negative Folgen. Das wird unterstellt, und deshalb kann ein Amtsträger etwas erreichen, wenn er glaubwürdig mit Rücktritt droht.

Nur selten versucht ein Politiker etwas zu erreichen, indem er damit droht, nicht zurückzutreten. Genau das geschieht jedoch gegenwärtig in Tokyo.

Premierminister Kan hat viele Feinde. Sie sitzen nicht nur auf den Bänken der Opposition. Anfang Juni stellte die Opposition im Unterhaus einen Misstrauensantrag, den Kans linkischer Vorgänger Yukio Hatoyama – Amtszeit: acht Monate – und Strippenzieher Ichiro Ozawa, beide Parteifreunde von Kan, zu unterstützen drohten. Kan hätte dann nur noch die Wahl gehabt, zurückzutreten oder das Unterhaus aufzulösen.

Er war jedoch der durchaus nachvollziehbaren Meinung, dass seinem Land mitten in einer nationalen Krise riesigen Ausmaßes mit einem Wahlgang wenig gedient wäre. Der Schachzug, zu dem er sich entschloss, war die Ankündigung zurückzutreten, sobald der Nachtragshaushalt für den Wiederaufbau und ein Gesetz zur Förderung neuer Energien verabschiedet seien. Dadurch hielt er die Parteifreunde bei der Stange und überlebte das Misstrauensvotum.

Dass die Opposition sich bei den Verhandlungen insbesondere des letztgenannten Gesetzes Zeit lässt, beruht nicht auf einem inhaltlichen Dissens, sondern darauf, dass sie Kan dieses wichtige Gesetz nicht als seine politische Hinterlassenschaft gönnt. Kan kontert und sagt: Macht schnell das Gesetz, sonst trete ich nicht zurück.

Mätzchen dieser Art werfen ein ebenso bezeichnendes Licht auf die politische Klasse Japans wie auf die ganze politische Kultur. In der Öffentlichkeit wird Kan beschuldigt, an seinem Sessel zu kleben. Nach Stimmen, die zu bedenken geben, dass politische Verantwortung es gebietet, dem japanischen Volk nicht schon wieder einen neuen Regierungschef zuzumuten, sucht man weit und breit vergeblich.

Kan gilt als ein ergrauter und etwas halsstarriger 68er. Gemessen daran, dass japanische Premierminister eine Halbwertszeit haben, die kaum länger ist als die von Jod 131, hat er sich ganz gut geschlagen. Er ist schon mehr als ein Jahr im Amt. Zum Rücktritt kann ihn niemand zwingen, aber lange wird er sich nicht mehr halten können. Der Frack für den Besuch seines Nachfolgers beim Kaiser zur Entgegennahme der Ernennungsurkunde wird schon aufgebügelt.