Das ungesühnte Massaker

An jenem 29. Oktober 1988, einem Samstag, hatte Wolmer Pinilla nichts weiter vor. Er sagte daher sofort zu, als ihn ein Freund zum Fischen einlud. Um neun Uhr morgens lief der damals 26-Jährige hinunter zum Rio Arauca, dem Fluss, der Venezuela von Kolumbien trennt. Dort warteten bereits die anderen Teilnehmer des Ausfluges in einem mit einem Motor ausgerüstetes Kanu. Sie stammten wie Pinilla fast alle aus El Amparo, einem kleinen Grenzdorf auf venezolanischer Seite. "Manche waren schon betrunken", erinnert sich der Fischer, "aber es waren ehrliche Leute, keine Subversiven."

Die Stimmung war ausgelassen, als die 16 Fischer gegen elf Uhr vormittags einen schmalen Seitenarm des Rio Arauca, den Caño Colorado, erreichten. Sie wussten, dass dort reichlich Coporo vorkam, ein bis zu drei Kilogramm schwerer Süßwasserfisch. Die mit Nylonangeln und Bögen ausgerüsteten Männer waren noch nicht weit von der Mündung entfernt und recht nahe am Ufer, als sie attackiert wurden: Ohne Vorwarnung prasselten Maschinengewehrsalven auf sie nieder. Granaten schlugen neben dem Boot ein.

Pinilla warf sich geistesgegenwärtig ins Wasser, und schwamm so schnell er konnte davon. Eine Kugel streifte seinen Körper. Nach einer halben Stunde wagte er sich erschöpft an Land. Mit ihm rettete sich nur sein Gefährte José Arias. Die übrigen Fischer starben. Mehrere wurden aus kurzer Distanz mit Kopfschüssen getötet.

Als kolumbianische Rebellen beschuldigt

Fünf Tage nach dem Massaker berief Venezuelas damaliger Präsident Jaime Lusinchi in der Hauptstadt Caracas eine Pressekonferenz ein. Der Sozialdemokrat feierte den Erfolg der Armee, die erfolgreich eine Gruppe "kolumbianischer Guerilleros" ausgeschaltet habe. Die Überlebenden widersprachen. Medien, Opposition und Mitglieder der Regierungsfraktion schlugen sich auf ihre Seite. Doch die Militärjustiz sprach die 19 Täter frei – über drei Instanzen hinweg. Alle gehörten der kurz zuvor gegründeten Eliteeinheit Comando Especifico José Antonio Paez (CEJAP) an, die an der Grenze zu Kolumbien nach Venezuela einsickernde Rebellen aufspüren sollte.

Pinilla, Arias und die Familien der Opfer gaben dennoch nicht auf. Mit Hilfe der Menschenrechtsorganisation Provea brachten sie ihren Fall vor den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte . Im Januar 1995 urteilte das Gericht, das in Costa Rica angesiedelt ist, zu ihren Gunsten und forderte die Regierung in Caracas auf, die öffentlich bekannten Täter erneut vor Gericht zu stellen.

Doch in den darauf folgenden Jahren passierte nichts: Drei Staatsschefs lösten sich im venezolanischen Präsidentenpalast Miraflores ab. Zehn Jahre nach der Tat, 1998, gewann der frühere Oberst Hugo Chávez die Präsidentschaftswahl gegen das marode politische Establishment. Doch die Schuldigen von El Amparo blieben weiter ungestraft.

Die Täter machten Karriere

Pinilla und die Hinterbliebenen der Opfer zogen wieder vor den Interamerikanischen Gerichtshof. Der verpflichtete 2010 die Chávez-Administration, innerhalb von vier Monaten einen Zeitplan für die Umsetzung des mittlerweile 16 Jahre alten Urteils vorzulegen. Das Chronogramm liegt bis heute nicht vor. Immerhin wurden zwei Staatsanwälte mit dem Fall beauftragt.

Die mutmaßlichen Drahtzieher des Blutbades machten derweil seelenruhig Karriere; in der sozialistischen Bewegung von Chávez wie auch im regierungskritischen Lager. CEJAP-Chef Enrique Vivas Quintero gehörte zu den Mitgründern von Chávez' erster Partei MVR (Movimiento Quinta República), für die er ab 1998 als Abgeordneter im Lateinamerikanischen Parlament (Parlatino) saß. Marineoffizier Ramón Rodrigo Chacín fungierte unter Chávez gar zweimal als Innenminister.

 Chávez hat nur Spott für die Justiz übrig

Auch der frühere oppositionelle Präsidentschaftskandidat Manuel Rosales scherte sich wenig um die dubiose Vergangenheit der CEJAP-Funktionäre: Er ernannte den Ex-Chef der politischen Polizei DISIP, Henry López Sisco, zu seinem Sicherheitsberater. Die Zusammenarbeit endete, als der umstrittene Militär nach Costa Rica flüchtete, nachdem die venezolanische Justiz gegen ihn wegen eines weiteren Massakers einen Strafbefehl ausgestellt hatte.

Sisco, Quintero und Chacín hätten in einer Sitzung der CEJAP-Führung zwei Tage vor dem Blutbad das Massaker geplant und abgesegnet, sagt Marino Alvarado, Chef der Menschenrechtsorganisation Provea. Der Opferanwalt beruft sich auf die Aussage eines Beamten des militärischen Geheimdienstes, der ebenfalls in der Runde saß.

"Gerichtsentscheidungen offen missachtet"

Venezuela hat sich als Mitglied der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verpflichtet, die Urteile des 1978 gegründeten Interamerikanischen Gerichtshofs für Menschenrechte anzuerkennen. Doch die Praxis sieht anders aus: Von den elf Entscheidungen mit Venezuela-Bezug haben Präsident Chávez und seine Vorgänger nach Angaben von Provea bislang keine vollständig umgesetzt. "Venezuela ist das einzige Land der Hemisphäre, das die Entscheidungen des Tribunals offen missachtet", kritisiert auch die Opfervereinigung Cofavic .

Zuletzt entschieden die sieben Richter des internationalen Tribunals in Costa Rica im September zugunsten des venezolanischen Oppositionspolitikers Leopoldo López. Der von Chávez kontrollierte Rechnungshof hatte den 40-jährigen Ex-Bürgermeister des reichsten Stadtteils von Caracas 2005 und 2008 wegen Korruption bis 2014 von allen öffentlichen Ämtern ausgeschlossen. Der Interamerikanische Gerichtshof annullierte diese Entscheidung und forderte die venezolanische Wahlbehörde ausdrücklich auf, López zu den Präsidentschaftswahlen 2012 als Kandidat zuzulassen. Die drückte sich und verwies auf das landeseigene Oberste Gericht, welches wiederum eine Umsetzung der Entscheidung ablehnte.

Chávez reagierte auf das Urteil des Interamerikanischen Gerichtshofes mit Spott: "Mein Haarschnitt ist mehr wert als dieses Gericht", sagte der Staatschef , der seit seiner Chemotherapie kahlköpfig ist. Dann schlug er die Gründung eines neuen, bei der Südamerika-Gemeinschaft UNASUR angesiedelten, internationalen Tribunals vor.

Bis heute verhält sich die Armee widersprüchlich

Präsident Chávez verhalte sich widersprüchlich, sagt Opferanwalt Alvarado. Einerseits verurteile er die Menschenrechtsverletzungen früherer Regierungen, andererseits "kritisiert er die internationalen Rechtsorgane für ihre Einmischung in die Souveränität Venezuelas".

Der Überlebende Pinilla jedenfalls ging nach dem Massaker für einige Monate nach Mexiko ins Asyl. Polizisten und Soldaten hatten ihm mit dem Tode gedroht. Doch schon lange führt der heute 49-Jährige wieder sein bescheidenes Leben als Fischer in El Amparo.

Die CEJAP-Einheit wurde nach dem Vorfall in El Amparo aufgelöst. Zu jener Zeit beschränkten sich die kolumbianische Guerillagruppen FARC und ELN noch auf kurzzeitige Aufenthalte im Nachbarland. Heute haben sie ihre Einflussgebiete in der venezolanischen Grenzregion Apure fest abgesteckt , erpressen Schutzgelder von den einheimischen Farmern und Unternehmern – und die venezolanische Armee schaut tatenlos zu.