Der Leiter der Beobachtermission in Syrien , der sudanesische General Mohammed al-Dabi, hat bei der Arabischen Liga seinen Rücktritt eingereicht. Die Gründe für den Rücktritt des sudanesischen Generals Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi seien nicht bekannt, sagte ein Vertreter des arabischen Staatenbundes am Rande eines Außenministertreffens in Kairo .

Al-Dabi hatte als Leiter der Mission immer wieder Kritik auf sich gezogen . Er empörte die Opposition schon bald nach seinem Eintreffen in Damaskus , als er das Regime von Präsident Baschar al-Assad lobte. In der heftig umkämpften Provinz Homs konnte er nach eigenen Worten nichts Beunruhigendes entdecken. Später bestritt Al-Dabi Aussagen anderer Beobachter , dass diese syrische Heckenschützen auf Dächern gesehen hätten.

Die Mission hatte die Aufgabe, weitere Gewalttaten und Menschenrechtsverletzungen in Syrien zu verhindern. Ende Januar hatte die Arabische Liga ihre Beobachtermission nach nur wenigen Wochen gestoppt und deren Mitglieder abgezogen, da diese bei ihrer Arbeit in Syrien massiv behindert wurden.

Arabische Liga will gemeinsame Friedensmission mit UN

Die Arabische Liga fordert nun offiziell eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen . In einer in Kairo verabschiedeten Resolution richteten die Außenminister der Liga ein entsprechendes Ersuchen an den UN-Sicherheitsrat in New York. Die Arabische Liga fordere den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen auf, "eine Resolution zur Bildung einer gemeinsame Friedensmission mit der UNO " zu verabschieden, hieß es in der Entschließung. Die Entsendung von UN-Friedenstruppen wird allerdings vom Weltsicherheitsrat bestimmt. Dort haben Russland und China bislang jede Syrien-Resolution blockiert .

Die Außenminister kündigten in ihrer Resolution zudem an, mit der syrischen Opposition Kontakt aufzunehmen und sie "in jeder Hinsicht politisch und materiell" zu unterstützen. Alle diplomatischen Verbindungen mit der syrischen Regierung sollen demnach beendet und bereits bestehende Sanktionen – unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen – konsequent durchgesetzt werden. Die Opposition wurde aufgefordert, sich zusammenzuschließen.

Die Liga debattiert auch über ein Dokument, das Saudi-Arabien nach dem Scheitern einer Resolution im Weltsicherheitsrat der UN-Vollversammlung vorlegen will. Wie der US-Fernsehsender CNN berichtete , wird in dem dreiseitigen Papier die Verletzung von Menschenrechten durch das syrische Regime scharf verurteilt. Von der UN-Vollversammlung gab es bislang keine Bestätigung für den Eingang des Dokuments aus Riad.

Die Vollversammlung kann zwar offiziell Verurteilungen aussprechen, sie haben aber rein appellativen Charakter. Gemeinsam mit China hatte Russland am vergangenen Wochenende eine ohnehin abgeschwächte Syrien-Resolution im Weltsicherheitsrat scheitern lassen.