Massaker in Syrien empört Weltgemeinschaft – Seite 1

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und der internationale Syrien-Beauftragte Kofi Annan haben den Angriff der syrischen Armee auf die Stadt Hula als Verletzung des Völkerrechts bezeichnet. Sie verurteilten "aufs Schärfste den von den Beobachtern der UNO bestätigten Tod dutzender Männer, Frauen und Kinder", sagte UN-Sprecher Martin Nesirky am Samstag in New York .

"Dieses empörende und schreckliche Verbrechen, bei dem Gewalt blind und unverhältnismäßig angewandt wurde, ist eine krasse Verletzung des Völkerrechts und der von der syrischen Regierung gegebenen Zusage, auf den Einsatz schwerer Waffen in Städten und auf sämtliche Gewalt zu verzichten", sagte Ban und sein Amtsvorgänger. "Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden."

Der Erklärung zufolge sahen UN-Beobachter in Hula "die Leichen und haben nach einer Untersuchung festgestellt, dass in Wohngebieten Granaten eingesetzt wurden". Ban und Annan forderten den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auf, die Gewalt einzustellen und den Friedensplan Annans zu befolgen.

Freie Syrische Armee fordert UN-Schutz

Annan sei dabei, die syrischen Behörden zu kontaktieren, um ihnen "in deutlichsten Worten die Erwartungen der internationalen Gemeinschaft zu erläutern", sagte Nesirky. Der Syrien-Gesandte werde dasselbe bei seiner nächsten Reise nach Syrien tun. Der UN-Sicherheitsrat will sich am Mittwoch mit der Lage in dem Land befassen.

Indes forderte die vor allem aus desertierten Soldaten bestehende Freie Syrische Armee (FSA) die UN auf, entschlossener einzugreifen. Die FSA kündigte an, sie wolle sich nicht länger an den Annan-Plan halten, "wenn der Sicherheitsrat der UN jetzt nicht die nötigen Entscheidungen trifft, um Zivilisten zu schützen". Die offiziell am 12. April in Kraft getretene Waffenruhe war auch zuvor schon mehrmals gebrochen worden.

Nach Angaben der UN-Beobachtermission , die am Samstag zur Untersuchung der Vorfälle nach Hula gereist war, wurden bei dem Angriff mindestens 92 Menschen getötet, darunter 32 Kinder unter zehn Jahren. Die syrische Opposition, aber auch Frankreich und Großbritannien , sprachen von einem "Massaker". 

Westerwelle verurteilt die Gewalt

Robert Mood, der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien, bezeichnete die Angriffe als eine "brutale Tragödie". Nabil al-Arabi, der Generalsekretär der Arabischen Liga, nannte das Geschehene ein "grauenhaftes Verbrechen". Außenminister Guido Westerwelle forderte Konsequenzen.

Das Assad-Regime müsse die Gewalt sofort einstellen, den Friedensplan Annans in vollem Umfang umsetzen und vorbehaltlos mit den UN-Beobachtern zusammenarbeiten. "Es ist schockierend und empörend, dass das syrische Regime seine brutale Gewalt gegen das eigene Volk nicht einstellt."

In Syrien unterdrückt das Assad-Regime seit fast 15 Monaten mit brutaler Gewalt eine anfangs friedliche Protestbewegung, die inzwischen stellenweise in einen bewaffneten Aufstand umgeschlagen ist. Die etwas mehr als 250 UN-Beobachter sind seit Mitte April unbewaffnet im Land. Sie überwachen eine kurz vor ihrem Eintreffen vermittelte Waffenruhe, die aber nur auf dem Papier existiert.