Frage: Wie wichtig ist das 1961 gegründete Bündnis, dem 119 Staaten angehören, heute überhaupt noch, Herr Perthes?

Volker Perthes: Die Blockfreien hatten ihre richtig große Zeit in den sechziger Jahren, als es noch Blöcke und eine Blockkonfrontation gab. Damals konnten sie sich damit positionieren, dass sie sich weder dem West- noch dem Ostblock zuordnen wollten. Numerisch haben sie auch nach dem Ende des Kalten Krieges noch gewonnen. 119 Staaten gehören dem Bündnis an. Die Mehrheit der in den Vereinten Nationen vertretenen Staaten ist im Blockfreien-Bündnis NAM organisiert, sie vertreten etwas mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. In vielen Dingen sind sich diese Staaten nicht einig.

Dennoch ist das ein großes Potenzial, auch bei Abstimmungen der UN-Generalversammlung. Wo sie sich auf Positionen einigen können, haben sie durchaus noch Einfluss. Wenn er auch kleiner ist als zu Zeiten der Gründer Josip Tito ( Jugoslawien ), Gamal Nasser ( Ägypten ), Jawaharlal Nehru ( Indien ) und Sukarno (Indonesien).

Frage: Dem Iran scheint es gelungen zu sein, dieser Konferenz durch Provokation zumindest zu einer gewissen Öffentlichkeit zu verhelfen. Kann der Iran es schaffen, die Konferenz für seine Zwecke zu nutzen ?

Volker Perthes: Sehr begrenzt. Es ist nicht so, dass der Iran gewählt worden wäre, die Präsidentschaft der Blockfreien für ein Jahr zu übernehmen. Er bekommt den Vorsitz turnusmäßig. Wenn der Iran seine Rolle mehr ausnutzt als üblich, würden die anderen Staaten ihm das verdeutlichen. Ein gewisser Prestigegewinn ist dabei. Aber es ist auch eine exponierte Stellung, in der durch die geplante Rede von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon auch für den Iran unangenehme Fragen auf den Tisch kommen werden. Die iranische Regierung kann sich nicht leisten, dem Staatsfernsehen zu verbieten, die Rede von Ban Ki Moon zu übertragen. Das wäre ein richtiger Imageverlust, wenn sie das täten. Der Iran hat ein großes Interesse daran, dass Ban Ki Moon kommt. Sie werden ihn nicht desavouieren wollen. Er wird kommen. Ich finde es auch richtig, dass er kommt. Wegen der historischen Bedeutung der Blockfreien und weil es fast zwei Drittel der UN-Generalversammlung sind, die sich da in Teheran treffen.

Frage: Es gab viel Kritik an Ban Ki Moon deshalb.

Volker Perthes: Ich fand es unsinnig, dass die USA versucht haben, ihn davon abzuhalten, nach Teheran zu reisen. Aber weil es diesen Druck gab, von den USA etwas vermittelt und von Israel sehr deutlich, wird Ban Ki Moon – Diplomat, der er ist – die kritischen Themen zwischen dem Iran und den UN deutlich ansprechen. Es geht um den Atomstreit, die Internationale Atomenergiebehörde IAEA und den Iran, die sich gerade in der vergangenen Woche nicht auf neue Inspektionen einigen konnten. Die IAEA ist eine UN-Organisation. Es geht zudem um die Verhandlungen der Fünf-plus-eins (USA, Russland , China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) mit dem Iran. Diese Verhandlungen werden mit einem Mandat des UN-Sicherheitsrats geführt. Ban Ki Moon wird sicherlich höflich, aber deutlich die Konfliktpunkte ansprechen.