Der verzweifelte Paukenschlag des Silvio Berlusconi – Seite 1

In Italien hat man ihn monatelang nur den "steinernen Gast" genannt: Wie die ominöse Gestalt aus Mozarts Don Giovanni hat Silvio Berlusconi fast bis zum Finale gewartet – jetzt hat er sein Schweigen gebrochen: Berlusconi und kein anderer will seine Mitte-Rechts-Partei PdL ( Volk der Freiheit ) in die bevorstehenden Parlamentswahlen führen.

Um seine erneute Rückkehr in die Politik zu verkünden, trat der 76-Jährige nicht vor die Kamera. Er ließ am späten Mittwochabend eine Pressemeldung veröffentlichen und erklärte, dass er die Stimmen derjenigen nicht länger ignorieren könne, die ihn bäten, das Ruder wieder in die Hand zu nehmen.

Geht es nach der italienischen Presse, so war dies kein gut durchdachtes politisches Manöver Berlusconis. Ihn habe eher der Frust gegenüber seinen Parteifreunden getrieben. Berlusconi soll sich betrogen fühlen: Seine politische Schöpfung, die PDL, sei ohne seine Führung auseinandergebrochen.

Nun schafft der Expremier mit einem Schlag Ordnung in den eigenen Reihen und schickt gleichzeitig den politischen Herausforderern eine klare Botschaft: Die Regeln des Spieles bestimme nach wie vor ich.

"Montis Regierungszeit ist am Ende"

Damit hat der italienische Wahlkampf offiziell begonnen. Der amtierende Premier Mario Monti ahnte dies bereits im Sommer. Die Regierung, sagte er im August, würde nur bis Weihnachten Zeit haben, um das geplante Reformprogramm umzusetzen. Danach werde der Wahlkampf wichtiger als die Beziehung zu den europäischen Partnern.

Berlusconi jedenfalls befürwortete vor zwei Monaten noch eine zweite Amtszeit seines Nachfolgers. Doch jetzt schlagen seine Parteikollegen andere Töne an. " Montis Regierungszeit ist am Ende", sagte der PdL-Vorsitzende Angelino Alfano am Freitag im Abgeordnetenhaus .

Als die italienische Regierung am Donnerstag erneut die Vertrauensfrage im Parlament gestellt hatte, hatten sich die Abgeordneten der PdL enthalten. So ist die überparteiliche Mehrheit, die Montis Mannschaft unterstützte, de facto aufgelöst. Dabei stehen einige wichtige Entscheidungen noch bevor, zum Beispiel der Haushaltsplan.

"Wir wollen nicht, dass das Land ins Chaos stürzt", versicherte Alfano. Die PdL werde bei den wichtigsten Entscheidungen mitstimmen. Der Vorsitzende ließ allerdings in seiner Rede vor dem Parlament keinen Zweifel daran, dass der Wahlkampf bereits begonnen hat: " Wir glauben an die EU ", sagte er. "Das heißt aber nicht, dass wir weiterhin immer Ja zu Forderungen aus Deutschland und Frankreich sagen werden."

 Erzwungener Enthusiasmus bei Berlusconis Anhängern

Berlusconis Rachefeldzug hat vor allem zwei Ziele: Montis Steuerpolitik – vor allem die neue Immobiliensteuer – und die von Deutschland aufgezwungenen Sparmaßnahmen. Damit will der Cavaliere den Unmut, der sich in einem Großteil der Bevölkerung breitgemacht hat, nutzen, um den negativen Trend für seine Partei wieder wettzumachen.

Die PdL liegt in den Umfragen zwischen 15 und 18 Prozent. Etwa zwei Punkte hinter der Protestbewegung Fünf Sterne des Komikers Beppe Grillo. Viele Mitglieder der PdL bejubelten daher die Entscheidung und forderten Berlusconi auf, eine aggressive Kampagne gegen die "Kommunisten" von der Mitte-Links-Partei PD zu führen.

"Keiner kann sich gegen Berlusconi wehren"

Diesmal scheint der Enthusiasmus der Berlusconi-Fans allerdings mehr inszeniert als real zu sein. 48 Abgeordnete der PdL waren bei der Vertrauensabstimmung gar nicht im Parlament. Neun – unter anderen der Exaußenminister Franco Frattini – entzogen sich sogar den Befehlen der Parteiführung und stimmten für die Regierung.

Der Wirtschaftswissenschaftler Giuliano Cazzola ist einer von ihnen. "Viele in der PdL haben sich eine politische Wende gewünscht", sagt er ZEIT ONLINE. "Stattdessen hat Berlusconi seine Machtposition noch stärker untermauert. Doch keiner kann sich gegen ihn wehren. Denn es gibt keine wirkliche Alternative zu ihm."

Auch unter den einfachen PdL-Anhängern herrscht große Verwirrung. Auf der Webseite der Partei raten einige Berlusconi davon ab anzutreten. "Es wäre besser, wenn Du nicht kandidierst", schreibt ein User, "du würdest nur der Mitte-Rechts-Koalition schaden." "Ich habe früher Berlusconi gewählt", schreibt ein anderer, "sein Verhalten ist aber inzwischen selbstzerstörerisch geworden."

Ausweg für die juristischen Auseinandersetzungen?

Ob Berlusconis Comeback die Umfragewerte der Partei verbessern wird, ist fraglich. Der stellvertretende Sekretär der Demokratischen Partei (PD), Enrico Letta, glaubt, dass der Cavaliere damit nur einen Ausweg für seine Probleme mit der italienischen Justiz sucht. Berlusconi verkündete seine Entscheidung nur einen Tag, nachdem das Parlament verurteilten Personen den Zugang zu den politischen Ämtern verbot.

Trotz allem treibt Berlusconis Entscheidung aber auch seine Gegner in die Enge. Wie soll die PD Montis unbeliebte Reformen noch weiter unterstützen, wenn der Gegner PdL sie bereits anprangert? "In 80 bis 90 Tagen werden mit Sicherheit Wahlen stattfinden", sagt Letta. "Bis dahin müssen wir Kurs halten. Berlusconis Manöver hat bereits dramatische Auswirkungen auf den Finanzmarkt gehabt. Wenn Monti nächste Woche beim Europäischen Rat über die jüngsten Entwicklungen referiert, ist es wichtig, dass unsere Partner in Europa nicht den Eindruck bekommen, dass Italien zu Zuständen wie vor einem Jahr zurückkehrt."