Der Messias vom Orinoko ist heimgegangen. Hugo Chávez hat Venezuela eine Zeitenwende beschert, die zu Recht eine Revolution genannt werden kann. An ihrer Spitze stand ein Erweckungsprophet und Egomane, mehr Juan Domingo Perón als Simón Bolivar: ein neuer Typ des lateinamerikanischen Caudillos, mit Erdölmilliarden und Charisma ausgestattet. Die Bolivarische Revolution hat das Land und die Gesellschaft regelrecht umgepflügt – und dabei ein Trümmerfeld hinterlassen.

Was bleibt also von der Bolivarischen Revolution? Regional werden die neuen Kooperationsmechanismen den Machtwechsel überdauern, ebenso die erstarkte linke Öffentlichkeit und ihre politische Kultur. National werden ein nachhaltig verändertes Parteienspektrum, die Institutionen der Armutsbekämpfung und ein weiter zentralisiertes politisches System bleiben. Insgesamt aber ist die Bilanz nach 14 Jahren institutionalisierter Bolivarischer Revolution ernüchternd.

Das Bolivarische Projekt hat zwar neue regionale Kooperationsmechanismen in Lateinamerika geschaffen und Venezuela als ernstzunehmenden Kontrahenten um die regionale Vorherrschaft etabliert, es international durch seine Rhetorik der Nadelstiche aber isoliert. Nicht wegen der Polemik gegen die Politik der Vereinigten Staaten, sondern wegen Chávez‘ Angriffen auf Kapitalisten und Konservative im Land und in seinen Nachbarstaaten. Sie haben in der Region Misstrauen geschürt.

Toter Präsident - Chávez hinterlässt Venezuela tief gespalten Der verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chávez war wegen seiner Umverteilungspolitik in großen Teilen der Bevölkerung ungemein populär. Seine Kritiker sahen in ihm dagegen einen Autokraten.

Den Rechtsstaat ausgehöhlt

Kooperationsmechanismen wie die Bolivarianische Allianz für Amerika (Alba) dienten Chávez darüber hinaus vor allem der Selbstdarstellung. Der Preis dafür war hoch: Venezuela musste die Allianz mit subventionierten Erdöllieferungen erkaufen.

In Venezuela selbst hat der Bolivarismus die Demokratie, die Gewaltenteilung und die Rechtstaatlichkeit ausgehöhlt. Er ließ die Sicherheitslage und die Korruption im Land außer Kontrolle geraten. Er hat die Staatskasse geplündert, aber einen milliardenschweren Investitionsstau bei der Energie-, Transport- und Erdölinfrastruktur verursacht. Stromausfälle und Streiks gehören heute in Caracas zum Alltag.

Hoffnungsfroh wurde 1999 eine neue, fünfte Republik ausgerufen, doch dabei wurden die traditionellen Parteien zertrümmert, die Medien der Machtvertikalen untergeordnet, sowie eine neue politische Kultur der polarisierenden Volkstümelei geschaffen.

Eine neue Klasse von Profiteuren

Der Bolivarismus hat nicht nur Parlament und Präsidialamt erobert, sondern alle politischen Institutionen kolonisiert – allen voran das Militär und den staatlichen Ölkonzern PDVSA, neben der Sozialistischen Einheitspartei PSUV die beiden wichtigsten Säulen der Revolution. Er hat die Armen in die Mitte der Gesellschaft gestellt und dennoch eine neue Klasse von Profiteuren geschaffen, bei denen sich die Nähe zum Machtzentrum in barer Münze auszahlt.

Die Spaltung der Gesellschaft in antagonistische politische Lager hat der Bolivarismus zwar nicht zu verantworten, er hat sie aber gezielt verstärkt und zu einem weltanschaulichen Grabenkampf eskaliert. In einem derlei aufgeladenen, politisch-institutionellen Rahmen ist eine demokratische Kompromissfindung heute unmöglich. Genau die wäre aber für die Transition hin zu einer neuem, politisch und rechtlich regenerierten Staatswesen so nötig.