Was bleibt von Chávez' Revolution?

Der Messias vom Orinoko ist heimgegangen. Hugo Chávez hat Venezuela eine Zeitenwende beschert, die zu Recht eine Revolution genannt werden kann. An ihrer Spitze stand ein Erweckungsprophet und Egomane, mehr Juan Domingo Perón als Simón Bolivar: ein neuer Typ des lateinamerikanischen Caudillos, mit Erdölmilliarden und Charisma ausgestattet. Die Bolivarische Revolution hat das Land und die Gesellschaft regelrecht umgepflügt – und dabei ein Trümmerfeld hinterlassen.

Was bleibt also von der Bolivarischen Revolution? Regional werden die neuen Kooperationsmechanismen den Machtwechsel überdauern, ebenso die erstarkte linke Öffentlichkeit und ihre politische Kultur. National werden ein nachhaltig verändertes Parteienspektrum, die Institutionen der Armutsbekämpfung und ein weiter zentralisiertes politisches System bleiben. Insgesamt aber ist die Bilanz nach 14 Jahren institutionalisierter Bolivarischer Revolution ernüchternd.

Das Bolivarische Projekt hat zwar neue regionale Kooperationsmechanismen in Lateinamerika geschaffen und Venezuela als ernstzunehmenden Kontrahenten um die regionale Vorherrschaft etabliert, es international durch seine Rhetorik der Nadelstiche aber isoliert. Nicht wegen der Polemik gegen die Politik der Vereinigten Staaten, sondern wegen Chávez‘ Angriffen auf Kapitalisten und Konservative im Land und in seinen Nachbarstaaten. Sie haben in der Region Misstrauen geschürt.

Toter Präsident - Chávez hinterlässt Venezuela tief gespalten Der verstorbene venezolanische Präsident Hugo Chávez war wegen seiner Umverteilungspolitik in großen Teilen der Bevölkerung ungemein populär. Seine Kritiker sahen in ihm dagegen einen Autokraten.

Den Rechtsstaat ausgehöhlt

Kooperationsmechanismen wie die Bolivarianische Allianz für Amerika (Alba) dienten Chávez darüber hinaus vor allem der Selbstdarstellung. Der Preis dafür war hoch: Venezuela musste die Allianz mit subventionierten Erdöllieferungen erkaufen.

In Venezuela selbst hat der Bolivarismus die Demokratie, die Gewaltenteilung und die Rechtstaatlichkeit ausgehöhlt. Er ließ die Sicherheitslage und die Korruption im Land außer Kontrolle geraten. Er hat die Staatskasse geplündert, aber einen milliardenschweren Investitionsstau bei der Energie-, Transport- und Erdölinfrastruktur verursacht. Stromausfälle und Streiks gehören heute in Caracas zum Alltag.

Hoffnungsfroh wurde 1999 eine neue, fünfte Republik ausgerufen, doch dabei wurden die traditionellen Parteien zertrümmert, die Medien der Machtvertikalen untergeordnet, sowie eine neue politische Kultur der polarisierenden Volkstümelei geschaffen.

Eine neue Klasse von Profiteuren

Der Bolivarismus hat nicht nur Parlament und Präsidialamt erobert, sondern alle politischen Institutionen kolonisiert – allen voran das Militär und den staatlichen Ölkonzern PDVSA, neben der Sozialistischen Einheitspartei PSUV die beiden wichtigsten Säulen der Revolution. Er hat die Armen in die Mitte der Gesellschaft gestellt und dennoch eine neue Klasse von Profiteuren geschaffen, bei denen sich die Nähe zum Machtzentrum in barer Münze auszahlt.

Die Spaltung der Gesellschaft in antagonistische politische Lager hat der Bolivarismus zwar nicht zu verantworten, er hat sie aber gezielt verstärkt und zu einem weltanschaulichen Grabenkampf eskaliert. In einem derlei aufgeladenen, politisch-institutionellen Rahmen ist eine demokratische Kompromissfindung heute unmöglich. Genau die wäre aber für die Transition hin zu einer neuem, politisch und rechtlich regenerierten Staatswesen so nötig.

In Venezuela zählt das Argument weniger als die Polemik

Chávez verwies gerne auf das ermattete Zweiparteiensystem vor 1999, den sogenannten Puntofijismo, als Wurzel allen Übels, doch die politische Kultur Venezuelas hat unter dem Bolivarismus weiteren, beträchtlichen Schaden genommen: Heute zählt das Argument weniger als die Polemik, und politische Gegner können hemmungslos als Staatsfeinde und Lakaien der rechten Revolution bezeichnet und persönlich angegriffen werden.

Nach dem Ende des Washington Consensus und seiner neoliberalen Sparprogramme in Lateinamerika hat die Bolivarische Revolution im In- und Ausland den politischen Diskurs nachhaltig nach links verschoben und damit der Linken wieder Auftrieb gegeben. In Venezuela bedient heute selbst die Opposition Topoi, die einst vom Bolivarismus forciert wurden, nicht zuletzt die Armuts- und Korruptionsbekämpfung sowie ein gerechteres Wirtschaftswachstum.

Doch hat die Revolution die Befreiung der Armen zum Ziel eines Klassenkampfes gemacht, der die bestehenden Besitzverhältnisse bis tief in die Mittelschichten hinein umstürzen will. Auf dem Weg in den tropischen Sozialismus haben Oppositionelle wie Regierungsvertreter dabei das kommunistische Kuba vor Augen, eine tiefgreifende Umgestaltung Venezuelas, die von der Mehrheit der Bevölkerung nicht gewollt wird.

Die Bolivarische Revolution wollte den Armen eine Stimme geben

Die zunehmende Radikalisierung der Revolution bei sinkender Lebensqualität hat den Bolivarismus auch bei den Stammwählern in den Armenvierteln von Caracas bereits Stimmen gekostet – trotz des offenen Klientelismus, der die Sozialprogramme an politische Loyalität knüpft und trotz permanenter Agitation. Dabei wollte die Bolivarische Revolution einst die Armen im Land emanzipieren und ihnen politisch eine Stimme geben. Sie hat zwar die staatsfreien Räume in den Armutsvierteln mit freier Gesundheitsversorgung, mit Alphabetisierungskampagnen, Lebensmittelsubventionen und Sozialtransfers erschlossen und dabei eine politische Maschine geschaffen, die in Venezuela ihresgleichen sucht. Sie hat die Armen jedoch so in neue politische, ökonomische und ideologische Abhängigkeiten gestürzt, aus denen sie sich nur schwer wieder befreien werden können.

In seinen dunklen Seiten ähnelt der Bolivarismus der schlechten alten Zeit, denn Klientelismus, Korporatismus und Korruption kontaminierten das politische System Venezuelas schon vor dem Amtsantritt von Hugo Chávez. Nicolás Maduro, der Nachfolger des Messias, wird es nicht leicht haben das ungeduldige Wahlvolk für sich zu gewinnen und die bolivarische Götterdämmerung abzuwenden – doch er erbt ein Amt, das in seiner rechtlichen, politischen und symbolischen Machtfülle stärker ist als je zuvor in der republikanischen Geschichte Venezuelas. Auch das gehört zum vieldeutigen Erbe des Bolivarismus. Eines ist jedoch sicher: Von diesem politischen Experiment wird sich das Land jahrzehntelang nicht erholen.