Wer der nächste Präsident des Iran wird, hängt für viele Beobachter entscheidend von der Wahlbeteiligung an diesem Freitag ab. Nicht nur für den kritischen Blick von außen, sondern auch für das System selbst, ist sie darüber hinaus ganz grundsätzlich von Bedeutung: Die Regime-Elite möchte sich und der Welt zeigen, dass die Bevölkerung Wahl für Wahl das System am Leben erhält.

Wie wichtig etwa Revolutionsführer Ajatollah Chamenei die Wahlbeteiligung nimmt, wurde in seiner Ansprache vor der Wahl deutlich. "Es ist möglich, dass jemand das islamische System nicht unterstützen möchte. Aber er wird doch sein Land unterstützen wollen", sagte er darin. Diese vermeintliche Anerkennung eines eher national als religiös begründeten Patriotismus gewährte Chamenei bislang kaum. Es ist durchaus denkbar, dass eine solche Aussage eine integrative Wirkung entfaltet.

Unabhängige und repräsentative Umfragen sind allerdings kaum möglich. Zudem zeichnet sich der iranische Wahlkampf durch sehr kurzfristige und volatile Stimmungsbilder aus. Deshalb ist es ohnehin schwierig, Voraussagen zur Wahlbeteiligung zu treffen.

Gemeinhin überwiegt aber die Annahme, dass diesmal deutlich weniger Iraner ihre Stimme abgeben würden als vor vier Jahren. Schließlich ist ein weiter Teil der Bevölkerung seit der Wahl 2009 traumatisiert. Damals mündete ein hochlebendiger Wahlkampf in eine geschätzte Rekordwahlbeteiligung von 85 Prozent. Doch mit dem Vorwurf der Wahlfälschung folgte darauf eine tiefgehende, innenpolitische Krise. Monatelang protestierte die "Grüne Bewegung" gegen das offizielle Ergebnis. Die Demonstrationen wurden niedergeschlagen, politische Aktivisten und Akteure inhaftiert und ihre politischen Leitfiguren, Mir-Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi, seit Februar 2011 unter Hausarrest gestellt. Fortan verschwand die Grüne Bewegung von den Straßen.

Alte Slogans leben wieder auf

Doch der jetzige Wahlkampf zeigt, was den Theorien der sozialen Bewegungen zu entnehmen ist: Protestbewegungen können zwar mit Polizeigewalt aus der Öffentlichkeit verjagt werden. Ihre Ideen leben jedoch weiter und warten nur auf die nächste "politische Gelegenheit", aufs Neue artikuliert zu werden. Die Kandidatur Ali Akbar Hashemi Rafsandschanis war eine solche Gelegenheit, die neue Energien freisetzte. Entgegen der Vermutung, dass nach Rafsandschanis Disqualifikation verstärkt für einen Wahlboykott geworben würde, engagierten sich zahlreiche Akteure der Grünen Bewegung weiter im Wahlkampf.

Bei Wahlkampfveranstaltungen des Reformkandidaten Mohammed Resa Aref, der wenige Tage vor der Wahl das Handtuch warf, und dem moderat-konservativen Kandidaten Hassan Ruhani wurden verstärkt Slogans der Bewegung skandiert. Kaum eine Ansprache dieser Kandidaten verging, ohne dass die Freilassung aller politischen Gefangenen sowie ihrer Leitfiguren Mussawi und Karroubi gefordert wurde. Aref und Ruhani versprachen im Sinne dieser Slogans eine Öffnung des gesellschaftspolitischen Klimas. Arefs Rückzug dürfte die neu gewonnenen Energien noch einmal gebündelt haben.

Es wäre aber sicherlich vermessen, anzunehmen, die Grüne Bewegung sei in ihrer damaligen Größe wiedererwacht und habe eine ähnliche Mobilisierung erreichen können. Für eine dennoch hohe Wahlbeteiligung sprechen indes weitere Gründe. 

Parallel zur Präsidentschaftswahl etwa finden auch Kommunalratswahlen statt, die in ihrer Relevanz oft unterschätzt werden. Viele alltägliche Sachverhalte werden auf dieser lokalen Ebene behandelt, sodass die Beteiligung an diesen Wahlen in der Vergangenheit stets hoch ausfiel. Dass die beiden Wahlgänge zeitgleich abgehalten werden, dürfte die Mobilisierung der Wähler für die Präsidentschaftswahl zumindest erleichtern.