Barack Obama ist zu Hause nicht abkömmlich. In Washington herrscht Regierungsstillstand, und der legt allmählich auch die amerikanische Außenpolitik lahm. Beim Apec-Gipfel auf Bali und beim Ostasien-Gipfel in Brunei musste sich der US-Präsident von seinem Außenminister vertreten lassen.
Eine Aufgabe, die John Kerry auf Bali vergnügt kommentierte. Er habe ja einmal "sehr, sehr hart" daran gearbeitet, den Präsidenten zu ersetzen. Aber das war 2004, als er gegen George W. Bush antrat. An die Stelle Obamas zu treten – nein, "die Absicht hatte ich eigentlich nicht".
Amerikas "Wende nach Asien", sie findet derzeit ohne Amerika statt. Also macht sich China am Tisch der Großen noch ein wenig breiter. Staatspräsident Xi Jinping, der seine Landsleute derzeit mit Selbstkritik-Kampagnen im Stile Mao Zedongs verunsichert, könnte sich an das Wort des Großen Steuermanns erinnert haben: "Der USA-Imperialismus ist ein Papiertiger!"
Jedenfalls übernahm Xi auf Bali gewissermaßen den Vorsitz und verkündete den Teilnehmern des Wirtschaftsgipfels selbstbewusst seine Version der pazifischen Zukunft. "Wir bauen einen Asien-Pazifik-Raum, der die Welt führt." Und in dessen Mittelpunkt natürlich China steht.
China bläst die Backen auf: Für mehr als 10 Billionen Dollar will es in den nächsten fünf Jahren Waren importieren, mehr als 500 Milliarden Dollar will es im Ausland investieren. Die Botschaft, die mitklingt: Im Unterschied zu anderen kennen wir unsere Verantwortung.
Wenn am heutigen Mittwoch die Gipfel-Karawane nach Brunei weitergezogen sein wird, dann geht es nicht um die Wirtschaft, sondern um die Sicherheit. Und gerade hier hätten die kleineren asiatischen Länder Obama gern am Tisch gehabt. Im Ost- wie im Südchinesischen Meer schwären etliche Territorialkonflikte. Von Japan bis Vietnam setzt man auf Amerikas Unterstützung gegen die übermächtige Volksrepublik.
China seinerseits wettert gegen eine Einkreisungspolitik der Amerikaner. Und in der Tat haben diese gerade ihre Bündnisabkommen mit Südkorea und Japan erneuert. In Japan bauen sie ein neues Raketenabwehr-Radar und stationieren zum ersten Mal Aufklärungsdrohnen.
Japan selbst modernisiert seine Streitkräfte. Ministerpräsident Shinzo Abe, ein nationalistischer Falke, möchte das pazifistische Erbe der Nachkriegsjahrzehnte überwinden; Japan soll ein normales Land mit normalen Streitkräften werden.
Dass Japan im Westpazifik eine größere militärische Rolle spielen will, gefällt den Amerikanern. Was sie stört, ist der neue Nationalismus, denn der steht einer engeren Zusammenarbeit mit Südkorea entgegen, dem anderen engen Verbündeten der USA.
Stabilität in Asien, das akzeptieren sogar die Chinesen, wird es auf lange Zeit nur mit den USA geben. Deshalb wird niemand voreilige Schlüsse aus dem Fernbleiben Obamas ziehen. Amerika ist seit weit über hundert Jahren eine pazifische Macht und wird es bleiben.
Und doch gibt es Sorgen über eine von inneren Blockaden geschwächte Supermacht. "Es ist offenkundig, dass wir eine funktionierende US-Regierung einer nicht funktionierenden vorziehen, und uns ein Präsident lieber ist, der reisen und seine internationalen Verpflichtungen wahrnehmen kann", sagte Singapurs Premier Lee Hsien Loong auf Bali.
Das schmerzt. Und doch: Noch ist der Reputationsverlust nicht zum Machtverlust geworden. Oder, um es noch einmal in den Worten Maos zu sagen: Noch hat der Ostwind über den Westwind nicht die Oberhand gewonnen.
Kommentare
Halten wir fest:
- China macht sich breit (Was haben die Amis in Asien zu suchen?)
- Die Leute werden durch Selbstkritik verunsichert (der shutdown ist völlig normal anscheinend)
- Es bläst die Backen auf (Das kann man, wenn man eine funktionierende Industrie hat)
- Es wettert gegen die Einkreisungspolitik (Was wäre los, wenn China plötzlich in Mexiko und Kanada Basen unterhielte?)
- Die Chinesen akzeptieren sogar die Stabilität in Asien (Natürlich, das ist das Ziel der Außenpolitik, andere wollen Asien destabilisieren)
Ein tendenziöser Artikel um es freundlich zu formulieren.
Sehe keine Tendziösität
Die Amerikaner haben als Staat mit Pazifikküste genauso Interessen sich dort abzusichern wie China. Im Falle Chinas kann man durchaus davon sprechen das es die Backen aufbläst weil dies normalerweise nicht Teil der chinesischen Kultur und Aussenpolitik ist. Und das eine Unterstützung der territorial zwar kleinen, wirtschaftlich aber starken Staaten Südkorea und Japan durch die Amerikaner gegenüber der Supermacht China zur militärischen Balance der Region beiträgt lässt sich nicht bestreiten. Bedenken sie das historisch / weltanschaulich bedingte Konfliktpotenzial zwischen China und Japan sowie China/Nordkorea und Südkorea/USA. Solange diese Konflikte nicht politisch gelöst worden sind ist eine Balance of Power vonnöten die militärischen Eskalationen vorbeugt.
Es ist es gut,
dass China als regionaler Platzhirsch Verantwortung übernimmt - so wie Deutschland das nun in Europa versuchen möchte (hüstel, hüstel) - andererseits ist es auch geboten bei schwindendem Einfluss eines niedergehenden Imperiums der USA kein Machtvakuum entstehen zulassen, das zu Unruhen führen könnte.
Ich persönlich hoffe, dass China sich mit seiner Expertise auch stärker in Afrika und in Nahost engagiert das die USA langsam aber sicher zurücklassen müssen. Hier könnt der zuverlässige, berechenbare und friedliche Iran seine Stabilisierende Rolle als Hegemonialmacht mit Chinas Hilfe weiter ausbauen und den zunehmend außer Kontrolle geratenen Schattenkriegen Saudi Arabiens und der USA Einhalt gebieten.
Wir sind Zeitzeugen, wie ein imperiales Gebilde,
in diesem Fall die USA, langsam aber sicher auf Normalmaß zurück gestutzt werden. Die EU sollte dabei mithelfen, ein globales friedliches Gleichgewicht in der Welt aufzubauen. Neue imperiale Mächte (z.B. eben China) nützen keinem.
Eine EU gibt es in dem Sinne nicht mehr.
Alle Nationalstaaten wurden dem deutschen Machtgefüge untergeordnet und das deutsche Grundgesetz-Konstrukt, mit den USA offiziell im Krieg, ohne Verfassung und maßloser Einwanderungspolitik und nun fiskalpolitisch von Bankiers fremdbestimmt, dient einzig und allein einem Zweck: Dem Erhalt und der AUSWEITUNG in den Rohstoffreichen Osten mit Hilfe der NATO, der Zerstörung von Nationalstaaten und solchen ohne IWF-abhängiger Privater Zentralbank. DARUM brauchen wir auch einen Präsidenten der zum Kriege ruft wo er nur kann.
Was macht China,
wenn der Dollar sich aus der Weltwirtschaft verabschiedet? Sooo weit wird es nicht kommen, oder? Die amerikanischen Schulden hätten sich dann ja auch erledigt. Verlockend!