Der Europawahl-Spitzenkandidat der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), Andreas Mölzer, zieht sich aufgrund von Rassismusvorwürfen von der Liste seiner Partei zurück. Er reagiere damit nicht auf den anhaltenden Druck "der gesamten politisch korrekten Medienlandschaft", teilte Mölzer in einer Stellungnahme gegenüber der österreichischen Nachrichtenagentur Apa mit. "Es ist der offensichtliche Vertrauensverlust in meiner Partei, der mich dazu bewegt."

Der 61-Jährige hatte mit einem Vergleich zwischen der EU und der Nazi-Diktatur sowie der Warnung vor einem angeblichen "Negerkonglomerat" in der EU für Empörung gesorgt. Zunächst hatte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache keinen Anlass für Konsequenzen gesehen, sich dann aber immer stärker von Mölzer distanziert.

Andere österreichische Parteien hatten den Rücktritt Mölzers verlangt. Dieser verteidigte am Dienstag seine Äußerungen aber noch: Er habe nichts Unredliches getan, außer der "politisch nicht korrekten Formulierung nonkonformistischer Meinungen".   

Die FPÖ distanziere sich von "Nationalsozialismus und Rassismus und verstehe sich als österreichpatriotische politische Kraft", sagte ein Sprecher der Partei. Nachfolger von Mölzer wird voraussichtlich Generalsekretär Harald Vilimsky. Der 47-Jährige ist bisher auf Listenplatz zwei.

Ärger in europäischem Rechtsbündnis

Die FPÖ kann nach Umfragen bei der Wahl am 25. Mai mit rund 20 Prozent rechnen, muss dazu aber auch jenseits ihrer Stammwähler punkten. Sie will die Europawahl zu einer Denkzettel-Wahl für die rot-schwarze Regierung in Wien machen, deren Popularität einem Tiefpunkt entgegenstrebt. 2009 hatte die FPÖ bei der Europawahl 12,7 Prozent der Stimmen erreicht.

Mölzers Äußerungen hatten auch bei europäischen Partnern der FPÖ Empörung ausgelöst. So hatten die Schwedendemokraten damit gedroht, das gemeinsame Bündnis der Rechtsparteien zu verlassen, in dem die Gruppierungen nach der Wahl eigentlich eine Fraktion im Parlament bilden wollen. Mölzer gilt als einer der Architekten dieser Europäischen Allianz für Freiheit (EAF), der neben FPÖ und Schwedendemokraten auch der Front National aus Frankreich, die Lega Nord in Italien oder der Vlaams Belang in Belgien angehören. 

Mölzer sitzt seit knapp zehn Jahren im EU-Parlament. Als das Parlament 2005 aus Anlass des 60. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in einer Resolution verurteilte, verweigerte er seine Stimme. Mölzer erklärte damals, mit dem Leid der Opfer würden tagespolitische Ambitionen verbunden.