Der bisherige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), will deutscher Vizepräsident der EU-Kommission werden. "Ich habe diese Ambition, Vizepräsident der Europäischen Kommission zu sein", sagte er in Brüssel. Schulz appellierte an die Staats- und Regierungschefs der EU, Juncker dem Parlament als Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. "Wir dürfen nicht einen Prozess verzögern, über den die Wähler abgestimmt haben", sagte er. Im Wahlkampf war er Gegenkandidat des luxemburgischen EVP-Politikers Jean-Claude Juncker gewesen.

Der reine Stellvertreterposten scheint Schulz aber nicht zu reichen. Wie er andeutet, schwebt ihm so etwas wie eine Doppelspitze vor. Er selbst wolle Vizepräsident der Kommission werden, "um gemeinsam mit Jean-Claude Juncker ein Tandem zu bilden". Dies sei vermutlich auch der Wunsch Junckers, sagte Schulz.    

Er gehe davon aus, dass die Staats- und Regierungschefs der EU am 27. Juni in Brüssel über ein Personalpaket abstimmen werden, sagte Schulz. Er sei "ziemlich zuversichtlich", dass es eine Entscheidung zugunsten Junckers geben werde.  

Unmittelbar zuvor hatte die sozialdemokratische Fraktion Schulz zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Schulz kehrt damit auf einen Posten zurück, den er bereits zwischen 2004 und Januar 2012 innehatte. Schulz sagte, er verstehe seine Wahl auch als Auftrag, "zu dem Paket, das im Europäischen Rat (der Staats- und Regierungschefs) diskutiert wird, in der kommenden Woche zu gehören". Er fügte hinzu: "In welcher Funktion, das wird hier entschieden, aber sicher auch in Berlin entschieden."

Schulz auch künftig gefragt?

Neben dem Kommissionspräsidenten müssen in den kommenden Wochen auch der EU-Ratsvorsitzende und der EU-Außenbeauftragte bestimmt werden. Im Kreis der EU-Staats- und Regierungschefs gibt es – unter anderem, aber nicht nur in Großbritannien – Vorbehalte gegen Juncker und das vom Parlament beanspruchte Recht auf Bestellung eines der Spitzenkandidaten.  

Über die Person des nächsten deutschen EU-Kommissars entscheidet die Bundesregierung. Bisher ist Günther Oettinger (CDU) Mitglied der EU-Kommission und zuständig für Energiefragen.    

Zwei deutsche Fraktionschefs

Juncker ist zuversichtlich, auch künftig gefragt zu sein. "Wo ich dann am Ende meine Rolle übernehme, das werden wir in den nächsten Tagen sehen", sagte er. "Dass ich in dem Paket eine Rolle spielen werde als Sozialdemokrat, das ist klar." 

Die Sozialdemokraten sind mit 191 Abgeordneten die zweitstärkste politische Kraft des Parlaments – nach der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) mit 221 Sitzen. Im Europaparlament werden jetzt die beiden größten Fraktionen von deutschen Politikern geführt: Vorsitzender der EVP-Fraktion ist Manfred Weber (CSU).