Was droht Assange in den USA?

Die öffentliche Empörung in den USA war nach den WikiLeaks-Publikationen sehr groß. Assange wurde als Verräter beschimpft, der das Leben von US-Soldaten in Gefahr gebracht und die internationalen Beziehungen beschädigt habe. Bislang gibt es aber noch keine offizielle Anklage. Medien hatten im November 2013 sogar berichtet, dass das US-Justizministerium auf eine Anklage verzichten könnte, weil sie juristisch schwer durchführbar sei. Berichte über eine bereits fertiggestellte geheime Klageschrift haben sich bislang ebenfalls nicht bestätigt.

Das Problem für die US-Behörden: Sie müssen einen Gesetzesverstoß für die Anklage finden. Neben Beihilfe zur Spionage wurde auch Anstiftung zum Geheimnisverrat geprüft. Assange beruft sich allerdings auf den Freedom of Information Act, weil er die Informationen nur veröffentlicht und nicht selbst beschafft habe. Die Drohung einer Anklage in den USA bleibt aber bestehen.

Assange befürchtet, bei einer Befragung in Schweden festgenommen und an die USA ausgeliefert zu werden. Dort könnte ihm die Todesstrafe drohen, argumentiert er, weil WikiLeaks geheime Regierungsdokumente veröffentlicht hat. Die schwedische Regierung wiederum betont, keinen Auslieferungsantrag der USA vorliegen zu haben. Zudem sei eine Auslieferung an einen Staat wegen der EU-Grundrechtecharta nicht möglich, wenn dort die Todesstrafe drohe.

Assanges Ängste sind trotzdem nicht ganz unbegründet. Das zeigt der Fall Chelsea Manning (vormals: Bradley). Sie hatte als US-Soldat geheime Dokumente des Pentagon während seiner Stationierung im Irak vor drei Jahren von Militärrechnern heruntergeladen und bei WikiLeaks veröffentlicht. Dafür wurde Manning vor einem Militärgericht schuldig gesprochen und zu 35 Jahren Haft verurteilt.

Gibt es WikiLeaks eigentlich noch?

Ja, zumindest ein bisschen. Nach Angaben eines seiner Anwälte hat Assange in seinem Botschaftsasyl die Arbeit fortgesetzt. Er habe den Whistleblower Edward Snowden maßgeblich unterstützt, außerdem gibt es immer wieder neue Veröffentlichungen auf der Plattform. Allerdings sind die Ausmaße der Enthüllungen nicht so spektakulär wie noch vor einigen Jahren. WikiLeaks hat zudem durch Assanges Festsitzen, interne Streitereien und Konkurrenz an Strahlkraft verloren. Und nicht zuletzt die unklare Situation von Asange selbst dürfte potenzielle Informanten abschrecken.