Der ukrainische Wirtschaftsminister Pawlo Scheremeta gibt sein Amt auf. "Anstatt das System von gestern zu bekämpfen, habe ich mich dafür entschieden, mit Leuten zu arbeiten, die das System von morgen schaffen wollen", schrieb Scheremeta auf seiner Facebook-Seite zur Begründung. Zuvor hatte Ministerpräsident Arseni Jazenjuk öffentlich erklärt, er sei mit Tempo und Umfang der von Scheremata geplanten Reformen unzufrieden. 

Streit hatte es auch um eine Personalie gegeben: Scheremeta sagte gegenüber Journalisten, die Regierung habe eine "rote Linie" überschritten, als sie gegen seinen Widerstand einen Handelsbeauftragten nominierte, obwohl dieser dem Wirtschaftsministerium untersteht. 

Bereits am Montag war die Antikorruptionsbeauftragte der ukrainischen Regierung, Tetjana Schornowil, im Streit zurückgetreten. Es gebe in der Ukraine nicht den politischen Willen, einen "großangelegten und gnadenlosen Kampf" gegen die Korruption zu führen, sagte die Maidan-Aktivistin und Journalistin.

Scheremeta scheiterte am Parlament

Der Wirtschaftswissenschaftler Scheremeta hatte nach dem Sturz des prorussischen Präsidenten Viktor Janukowitsch sein Amt mit der Ankündigung angetreten, Reformen durchzusetzen und die Korruption zu bekämpfen. Allerdings konnte er im Parlament keine größeren Vorhaben durchsetzen.

Seinem Rücktrittsgesuch muss noch das Parlament zustimmen. Die Entscheidung könnte eine der letzten Amtshandlungen der Abgeordneten sein, denn das Parlament wird vermutlich kommende Woche aufgelöst werden, um den Weg für Neuwahlen im Oktober frei zu machen.