So jung, so wild, so viel Revolution – Seite 1

Als vor einigen Wochen die Ice Bucket Challenge startete, änderten viele Ukrainer die Spielregeln: Statt sich einen Eimer Eiswasser über den Kopf zu kippen und sich dabei zu filmen, warfen sie korrupte Politiker vor laufender Kamera in Mülleimer. Aus der Internetkampagne zugunsten der ALS-Forschung wurde die Trash Bucket Challenge.

Manche fanden das lustig, andere berechtigter Weise gefährlich. Tatsächlich landete der ein oder andere Volksvertreter, der sich wehrte, mit Gewalt in der Mülltonne. Die Trash Bucket Challenge zeigte aber vor allem, wie stark die Ukrainer fast ein Jahr nach Beginn des Volksaufstands gegen das plutokratische, Moskau-hörige Janukowitsch-Regime ihre eigene Macht einschätzen. Und natürlich, dass das Land dringend neue Volksvertreter braucht, keine für den Mülleimer.

Dafür haben die Ukrainer nun wohl gesorgt, mit dem klaren Votum für proeuropäische und prowestliche Parteien und gegen die bisher das Kiewer Parlament beherrschenden Vertreter der alten, gestürzten Führung. Schon allein die Tatsache, dass es nach dem neuen Präsidenten Petro Poroschenko nun auch ein frei und weitgehend fair gewähltes neues Parlament gibt, ist bemerkenswert. 

Was hat dieses Land alles hinter sich: Vor zwei Jahren steuerte es noch direkt in eine Autokratie. Bei der Parlamentswahl 2012 kaufte sich die Regierung von Viktor Janukowitsch ganz offen Stimmen, die Korruption wuchs ähnlich stark wie die Bürgerrechte schwanden. Doch dann starteten die Ukrainer Ende 2013 die zunächst friedliche Revolution auf dem Maidan, Anfang 2014 flüchtete Janukowitsch vor dem Volk. 

Die Zivilgesellschaft übernimmt die Macht

Danach annektierte Russland die Krim und entfachte im Osten des Landes einen Krieg, dem bis heute jeden Tag Menschen zum Opfer fallen. Doch trotz oder vielleicht gerade wegen des andauernden russischen Versuchs, das Land zu destabilisieren, geschieht das Gegenteil. Ende Mai wählten die Ukrainer Poroschenko mit nie dagewesener Einigkeit im ersten Wahlgang zum neuen Präsidenten. Nun folgt der Neuanfang im Parlament.

Die Idee der Revolution wird so Realität, Stück für Stück. Der unbändige Mitbestimmungswille der Ukrainer raubt einem als Zuschauer den Atem. Während man in Deutschland an das 25-jährige Jubiläum des Mauerfalls erinnert, zeigen die Ukrainer in der Gegenwart, wie ein Volk seinen Staat von Autokratie auf Demokratie umkrempelt, ohne große Hilfe von außen.

Das Erwachen der Zivilgesellschaft, ihr Interesse am Politischen, die Teilhabe vor allem junger Menschen am Wandel ihres Landes ist überwältigend. Und eine Demonstration in Richtung Moskau und Europa gleichermaßen: Dieses junge Land, das es erst seit 23 Jahren als eigenständigen Staat gibt, behauptet und erneuert sich. 

Die Revolution besiegt die alten Kräfte

Natürlich lauern in diesem rasanten Prozess auch Gefahren. Dazu gehören die Oligarchen, die nach wie vor großen Einfluss besitzen. Um den Kraftakt der Revolution zu bestehen, mussten sich die Ukrainer mit diesen Oligarchen verbünden. Keiner symbolisiert diesen Pakt so deutlich wie der Geschäftsmann und Politiker Poroschenko. Die Frage ist, wie er und die anderen Milliardäre im nächsten Schritt agieren: Wird aus der Oligarchen-Herrschaft tatsächlich eine Demokratie?

Die Ergebnisse der Parlamentswahl sprechen zumindest vom tiefen Wunsch der Ukrainer danach. Nie zuvor war das Parlament mit so vielen reformwilligen, proeuropäischen Abgeordneten besetzt. Poroschenkos Partei, die Wahlsiegerin, hat gegenüber den Prognosen wenige Tage vor der Abstimmung allerdings deutlich schlechter abgeschnitten als erwartet. Nicht mehr als 30 Prozent, wie vorhergesagt, sondern nur knapp über 20 Prozent der Wähler wollten, dass der Präsident auch im Parlament das Sagen hat.

Die eigentlichen Wahlgewinner sind zwei Parteien, deren Anführer für einen anderen Politiker-Typus stehen: Der bisherige Übergangs- und wohl auch neue Ministerpräsident Arseni Jazenjuk holte mit seiner Volksfront fast ebenso viele Stimmen wie Poroschenkos Partei, mit der er koalieren will. Jazenjuk gilt seit einigen Jahren als Politiker mit viel Potential, jedoch nicht weil er ein Riesenvermögen, sondern eine Menge Talent hat.

Ein Erfolg der Maidan-Bewegung

Ähnliches gilt für den Kopf der drittstärksten und ebenfalls neuen Partei im Parlament. Samopomytsch ("Selbsthilfe"), wird von Andrij Sadowy, dem Bürgermeister des westukrainischen Lembergs, angeführt. Wobei das Wort Anführer hier wohl am wenigsten passt. Sadowy stellte sich in der Vorwahlzeit eher in den Hintergrund, setzte sich in der Wahlliste nicht auf eine der ersten Positionen und kreierte ein Team aus jungen Frauen und Männern, von denen viele in der Maidan-Bewegung aktiv waren. In Samopomytsch kommt eine Partei ins Parlament, die mehr durch ihre Vision als durch ihren prominenten Chef punktete. Ihr Stimmenanteil ist mehr als doppelt so hoch wie erwartet. Das spricht nicht dafür, dass die Revolution ihre Kinder frisst. Sondern dass die Kinder ihre Revolution in Real-Politik verwandeln wollen.

Für Vertreter der alten Politik blieb da nur wenig Platz. Die Nachfolgepartei von Janukowitschs Partei der Regionen, beim letzten Mal noch stärkste Kraft, schaffte es nur knapp ins Parlament. Nicht mehr vertreten sind dort erstmals die Kommunisten. Und auch die Partei von Julija Timoschenko, der umstrittenen ehemaligen Heldin der Orangenen Revolution, die von Janukowitsch ins Gefängnis geworfen wurde, stürzte ab.

Die rechtsextremen und nationalistischen Listen Rechter Sektor und Swoboda und die Radikale Partei des Politclowns Oleh Ljaschko, blieben gleichfalls ohne Bedeutung. Sie schafften es entweder gar nicht, knapp oder weit unter den vorausgesagten Ergebnissen ins Parlament. Wie schon bei der Abstimmung über den Präsidenten entschied sich die Mehrheit der Ukrainer trotz Ausnahmesituation – fast fünf Millionen Wähler in Donezk, Luhansk und auf der Krim konnte gar nicht wählen – nicht für einen Schwenk nach rechts: Der Anteil nationalistischer Parteien bleibt im Parlament geringer als in vielen anderen europäischen Staaten.

ÄNDERUNGSHINWEIS: In einer früheren Version des Textes war die Erwähnung der Trash-Bucket-Challenge missverständlich. Um die Haltung des Autors dazu deutlich zu machen,  haben wir im Einstieg zwei Sätze ergänzt. (Die Redaktion)