Rund eine Woche nach dem mysteriösen Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman hat Argentiniens Staatschefin Cristina Fernández de Kirchner eine grundlegende Reform der Geheimdienste angekündigt. Das bislang als Geheimdienst fungierende Sicherheitssekretariat (SI) soll aufgelöst und durch eine Bundesagentur für Geheimdienste ersetzt werden, wie Kirchner im Fernsehen sagte.

Ein entsprechender Gesetzentwurf soll dem Kongress vorgelegt werden. Die Führungsspitze der Agentur soll zwar weiter von der Regierung benannt werden, aber der Zustimmung des Senates bedürfen.

Den Agenten des SI warf Kirchner vor, gemeinsam mit Journalisten und Staatsanwälten Angriffe und haltlose Klagen gegen sie zu führen. In den vergangenen Tagen brachte sie den Geheimdienst zudem mehrfach in Verbindung mit dem Tod Nismans.

Kehrtwende im Fall Nisman

Nisman war am 18. Januar unter ungeklärten Umständen tot in seiner Wohnung aufgefunden worden, neben ihm lag eine Pistole. Man entdeckte Nisman wenige Stunden vor einer geplanten brisanten Anhörung im Parlament. Darin wollte der Staatsanwalt Präsidentin Kirchner vorwerfen, iranische Regierungsangehörige nach dem Anschlag auf ein jüdisches Gemeindehaus im Jahr 1994 vor der Strafverfolgung zu schützen. 

Zunächst schien Kirchner der These eines Selbstmords von Nisman zu folgen. Später deutete sie in zwei Briefen an, er sei offenbar einem ausgeklügelten Mordkomplott zum Opfer gefallen, das womöglich von Geheimdiensten ausgeheckt worden sei.  Ziel sei es, ihre Regierung zu untergraben, schrieb Kirchner.