Folgt man den Analysen der Mehrheit westlicher Politiker und Medien, dann sind die Ukraine-Krise und Moskaus offener Bruch des Völkerrechts Ausdruck von Russlands Aggression und Putins Machthunger. Doch dieses Narrativ, das den neuen Kalten Krieg schon denkt und einen neosowjetischen Wiedergänger wähnt, wird weder der Komplexität des Konflikts gerecht, noch kann es zu einer Deeskalation beitragen. Ebenso wenig werden eine Dämonisierung Putins und ein Sanktionsregime, das die russische Wirtschaft in den Bankrott zu zwingen droht, zu einer Annäherung und konstruktiven Gesprächen führen. Mehr noch: Die aktuelle Politik gegenüber Russland bedient und bestätigt all jene Mechanismen, Ängste und Bedrohungsszenarien aufseiten Moskaus, die für den Ausbruch dieser Krise (mit) ursächlich waren.

Moskau sieht sich von der Nato und den USA bedroht. Wer diese These vertritt, hat einen harten Stand, das musste nicht zuletzt Altbundeskanzler Helmut Schmidt feststellen. Wer Russlands Politik zu verstehen versucht, wird schnell zum Putinversteher – aus einer Kernkompetenz der politischen Analyse wird ein Schimpfwort, das Kumpanenschaft vermutet und die Rechtfertigung des Völkerrechtsbruchs unterstellt. Beides ist falsch, beides ist infam.

Dennoch: Russland reagiert auf eine wahrgenommene Bedrohung vor allem durch die Nato-Osterweiterung. Die jüngst erneuerte russische Militärdoktrin, in der die Nato ausdrücklich als größte Bedrohung der nationalen Sicherheit genannt wird, ist ein Beleg dafür.

Die Wahrnehmung einer Bedrohung – das ist zentral – ist unabhängig von den tatsächlichen Ambitionen des Akteurs, von dem sie vermeintlich ausgeht (der Nato oder der USA in diesem Fall). Die Behauptung von Nato-Sprecherin Oana Lungescu, das Bündnis stelle "weder für Russland noch für irgendeine andere Nation eine Gefahr dar", mag insofern richtig sein, als dass die Nato vermutlich tatsächlich keine offensiven Pläne gegenüber Russland hat. Nur kann Russland die Politik der Nato anders wahrnehmen und anders bewerten: als Offensivmaßnahme und Bedrohung. Zumal die Nato sich in ihrer jüngeren Geschichte weniger als Verteidigungs- denn als Interventionsbündnis positioniert hat.

Dass Bedrohung subjektiv ist, demonstrierte uns beispielhaft die Kubakrise. In jenen 13 Tagen im Oktober 1962 stand die Welt zum ersten Mal am Abgrund des atomaren Weltkriegs. Und das nur, weil beide Seiten – die USA und die Sowjetunion – die Politik des jeweils anderen als Bedrohung und potenzielle Vorbereitung zum Angriff interpretierten. Wie wir heute wissen, waren weder die US-Atomraketen in der Türkei noch die sowjetischen Atomraketen auf Kuba Angriffswaffen. US-Präsident John F. Kennedy und der sowjetische Parteichef Nikita Chruschtschow sahen in den Raketen der anderen Seite aber jeweils eine schwerwiegende Bedrohung. Ein Missverständnis, das beinahe im Krieg geendet wäre.

Kein gemeinsames Haus Europa

Dass die Nato-Osterweiterung für Moskau eine Bedrohung und einen Anlass für große Sorge darstellt, wissen die westlichen Nato-Staaten, wissen die USA und Deutschland seit 1989. Noch am Vorabend der Wiedervereinigung Deutschlands versicherten Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher und Bundeskanzler Helmut Kohl ihren sowjetischen Gegenüber, Eduard Schewardnadse und Michail Gorbatschow, das belegt Archivmaterial, dass es keine Osterweiterung geben werde. Wohlgemerkt: Damals ging es nur um Ostdeutschland.

In den folgenden Jahren wurden die Ideen Gorbatschows von einem "gemeinsamen Haus Europa" oder gar einer pan-europäischen Sicherheitsgemeinschaft, in der Russland integrales und gleichberechtigtes Mitglied sein sollte, nicht nur nicht realisiert, sie verkehrten sich ins Gegenteil: in ein exklusives, westeuropäisches und vor allem militärisches Konstrukt, in dem frühere Mitglieder des Warschauer Pakts und der Sowjetunion plötzlich auf der anderen Seite standen – der des Westens – und der Nato beitraten. Territorial rückt die Nato damit immer näher an die Macht- und Interessenssphäre Moskaus heran. Was die USA, wie John J. Mearsheimer und Stephen M. Walt, zwei führende US-amerikanische Vertreter der neorealistischen Denkschule, kürzlich angemerkt haben, nicht toleriert hätten. Auch dafür mag die Kubakrise als historischer Beleg gelten.

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007 machte Putin seine Sorge und seinen Ärger öffentlich. Er stellt klar: Die Nato-Osterweiterung ist eine Bedrohung der nationalen Sicherheit Russlands. Damals verhallten seine Worte ungehört. Auch die Worte Chruschtschows verhallten vor der Kubakrise ungehört; wiederholt hatte sich der sowjetische Regierungschef über die Stationierung der amerikanischen Jupiter-Raketen in der Türkei beklagt; es seien Offensivwaffen und damit eine Bedrohung der Sowjetunion. Kennedy hielt an der Stationierung fest, was einer der Gründe für die Stationierung der sowjetischen Raketen auf Kuba war. Bemerkenswert ist in beiden Fällen, wie leichtfertig die Sicherheitsinteressen Moskaus ignoriert wurden.

Nato-Ambitionen sind kontraproduktiv

Es geht hier nicht darum, eine simple historische Analogie zwischen der Kuba- und der Ukraine-Krise zu behaupten, sondern lediglich eindringlich darauf hinzuweisen, dass die Wahrnehmung von Bedrohung subjektiv ist. Und dass man, wenn man eine Krise deeskalieren will, die Bedrohungswahrnehmung der anderen Seite ernst nehmen muss. Was Kennedy buchstäblich in letzter Minute tat, als er, wenn auch unter dem Vorbehalt der Geheimhaltung, dem Abzug der Atomraketen aus der Türkei zustimmte. Unter dieser Bedingung war auch Chruschtschow bereit, die Atomraketen auf Kuba wieder abzubauen.

Was kann das für die Ukraine-Krise bedeuten? Egon Bahr, der Architekt der neuen Ost-Politik Willy Brandts, hat kürzlich an ein realpolitisches Prinzip erinnert: Sicherheit und Frieden in Europa sind nicht ohne die USA, aber auch nicht gegen Russland möglich. Die nachhaltige Deeskalation der Ukraine-Krise, von der zuallererst Kiew profitiert, muss die legitimen Sicherheitsinteressen Moskaus ernst nehmen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat Recht, wenn er den Nato-Beitrittsambitionen der Ukraine eine Absage erteilt. So verständlich der Wunsch Kiews ist, unter den Schutzschirm des Verteidigungsbündnisses zu gelangen, so kontraproduktiv ist dieser Wunsch – wird er den Konflikt mit Moskau doch nur weiter anheizen und verlängern.

Nämliches gilt für das Festhalten an der rigiden Sanktionspolitik, die Russlands Wirtschaft empfindlich schadet. So verständlich und gerechtfertigt diese Politik angesichts des offenen Völkerrechtsbruchs Russlands scheint (der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der USA auf Irak 2003 zog keine Sanktionen nach sich), so sehr wird sie die Wahrnehmung Moskaus bestätigen, dass das Land von den USA, der EU und der Nato bedroht wird. Nicht weil es tatsächlich so wäre, sondern weil Moskau es so wahrnehmen kann. Und wer sich bedroht fühlt, auch daran gemahnt uns die Kubakrise, der handelt – mit allen Konsequenzen.

Die Ukraine liegt zwischen Russland und der EU; die Ukraine braucht die Partnerschaft mit beiden Akteuren. Je eher diese Einsicht den politischen Diskurs bestimmt, desto eher können auch die legitimen Sicherheitsbedürfnisse Kiews berücksichtigt werden.