EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee. Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland der Europäischen Union (EU) reagieren, sagte Juncker der Welt am Sonntag. "Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen", sagte der frühere Regierungschef Luxemburgs. Aber sie "würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union".
Juncker unterstrich den symbolischen Wert eines solchen Projekts: "Eine gemeinsame europäische Armee würde der Welt zeigen, dass es zwischen den EU-Ländern nie wieder Krieg geben wird." Es gehe nicht um Konkurrenz zur Nato, sondern darum, gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen. "Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen." Juncker wies zugleich auf die organisatorischen und finanziellen Vorteile des Vorhabens hin. So würde es zu einer intensiven Zusammenarbeit bei Entwicklung und Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen.
Zustimmung erhielt Juncker aus der Berliner
Regierungskoalition. "Eine gemeinsame Armee ist eine europäische
Vision, deren Zeit gekommen ist", sagte der CDU-Außenpolitiker
Norbert Röttgen. "Unsere militärischen Fähigkeiten
bleiben sicherheitspolitisch unzureichend, solange wir nationale
Kleinarmeen unterhalten, die zudem im Kleinformat in weiten
Teilen dasselbe machen und anschaffen."
Auch der
SPD-Politiker Hans-Peter Bartels, der dem Verteidigungsausschuss
vorsitzt, verlangte einen neuen Schub in der europäischen
Verteidigungspolitik. "Wir sollten nicht auf ein Gesamtkonzept
aller 28 EU-Mitglieder warten, sondern mit Vereinbarungen
zwischen den Nationalstaaten beginnen", sagte Bartels.
Der Zeitung zufolge will der frühere EU-Außenbeauftragte und Nato-Generalsekretär Javier Solana am Montag in Brüssel die Ergebnisse einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Das dem Blatt vorliegende Papier mit dem Titel More Union in European Defence empfiehlt demnach eine neue europäische Sicherheitsstrategie, eine "politische und militärische Fähigkeit zur Durchführung autonomer Interventionsoperationen außerhalb der europäischen Grenzen" sowie die Einrichtung eines militärischen EU-Hauptquartiers in Brüssel.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fordert die Gründung einer gemeinsamen europäischen Armee. Damit könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitglieds- oder einem Nachbarland der Europäischen Union (EU) reagieren, sagte Juncker der Welt am Sonntag. "Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen", sagte der frühere Regierungschef Luxemburgs. Aber sie "würde Russland den klaren Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union".