Ein türkisches Gericht in Ankara hat die Internetseite des ersten Atheisten-Verbandes des Landes sperren lassen. In einer Presseerklärung verwies das Gericht darauf, dass Mitglieder des Verbandes Ateizm Derneği auf ihrer Seite Volksverhetzung begingen und sich daher strafbar machten. Was dem Verband konkret vorgeworfen wird, ist nicht bekannt.

Der Atheisten-Verband erklärte auf Twitter, das Gericht hätte sie beschuldigt, Religionsangehörige beleidigt zu haben und wies diese Vorwürfe zurück. Die Entscheidung sei antidemokratisch und basiere nicht auf rechtsstaatlichen Prinzipien.

Zu den Zielen des im vergangenen Jahr gegründeten Verbandes Ateizm Derneği gehört eignen Angaben zufolge die Rechtshilfe für Atheisten, die wegen ihrer Überzeugungen in der größtenteils muslimischen Türkei Benachteiligungen oder Diskriminierungen ausgesetzt sind. Mitglieder des Verbandes erhielten laut Pressemeldungen schon bald nach Gründung der Organisation Morddrohungen.

Mitte Januar hatte ein türkisches Gericht angeordnet, alle Internetseiten zu sperren, die das Titelbild des Satiremagazins Charlie Hebdo zeigten. Auf der Titelseite der ersten Ausgabe seit dem islamistischen Angriff auf die Zeitschrift Anfang Januar in Paris war ein weinender Prophet Mohammed zu sehen, der unter der Überschrift "Alles ist verziehen" ein Schild mit der Aufschrift "Je suis Charlie" hält. Das Urteil gilt für vier Websites, die das Titelbild gezeigt haben: birgun.net, t24.com, internethaber.com und thelira.com.

Die Internetzensur ist in der Türkei stark ausgebaut worden. Im vergangenen Herbst wurde ein Gesetz erlassen, dass der staatlichen Internetbehörde ermöglicht, Websites ohne Gerichtsbeschluss zu sperren. Erst nach der Sperrung muss sich die Behörde an ein Gericht wenden, um den Vorgang bestätigen zu lassen.